Update: Enden zwei Jahre Gaza-Krieg jetzt? +++ Der Gaza-Krieg: Geschichte, Gegenwart und ethische Herausforderungen

Briefing Geopolitik: Zwei Jahre seit dem 7. Oktober 2023, zwei Jahre Gazakrieg, 20-Punkte Plan von Donald Trump, Israel, Palästina Kein … Mehr

Der Trump-Friedensplan für Gaza: Eine echte Chance? (Informationen + Analyse + Kommentar)

Briefing Geopolitik, Israel, Palästina, Trump-Friedensplan  Als wir von einer echten, substanziellen Idee für einen Frieden im Nahen Osten erfuhren, war … Mehr

Doppelfolge der „Double Standards“ (Verfassungsblog und Kommentar: Die Standards, ihre Durchsetzung, ihre Relativität oder ihr Wert an sich)

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Update 2: Rüstungsgüter-Lieferstopp an Israel: die Umfrage für Sie +++ Anerkenung Palästinas? +++ Überwiegende weltweite Anerkennung +++ Ende der Staatsräson? Merz und der Exportstopp (Komplette Analyse, zusätzliche Recherchen + Kommentare)

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Update: Anerkenung Palästinas? Umfrage, Haltung verschiedener Staaten, radikale Siedler, Boykott +++ Ende der Staatsräson oder alle roten Linien überschritten? Merz, der Exportstopp von Waffen nach Israel (Komplette Analyse, zusätzliche Recherchen + Kommentare)

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Ende der Staatsräson oder alle roten Linien überschritten? Friedrich Merz und der Exportstopp von Waffen nach Israel (Komplette Analyse + Kommentar)

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Das Versagen des NATO-Gipfels und die Zukunft des Friedens – Warum die Unterwürfigkeit Europas seine Sicherheit und das Völkerrecht untergräbt (Verfassungsblog + Kommentar)

Geopolitik, Recht, Völkerrecht, NATO, NATO-Gipfel Den Haag, Menschenrechte, Iran, USA, Israel, Russland, Ukraine Liebe Leser:innen, Zeitengpässe und technische Probleme wirken … Mehr

„Schwanken zwischen Hoffnung und Verzweiflung“ – Innenansichten aus der deutschen Völkerrechtslehre (Verfassungsblog)

Briefing Geopolitik, Recht, Völkerrecht Liebe Leser:innen, am Samstag, den wir schon seit Längerem, wenn auch nicht jede Woche, als „Tag … Mehr

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Politicker 55, Gipfeltreffen, G7, NATO, China, USA, Graz, Verfassungsschutzbericht, Demokratie in Gefahr, BSW, Wahlprüfung, Bundestagswahl 2025, Gaza, Iran, Israel, Maskendeals … Mehr

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Politicker 54 Kanzler Merz, Bundeswehr als stärkste Armee Europas, Humanitäre Katastrophe in Gaza, ICE und Nationalgarde PT 54 Sie haben … Mehr

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Politicker 53 Kanzler Merz, Aktion Spinnennetz, Geiselrettung in Gaza, Demokratieabbau in den USA, Doge, Grenzkontrollen, EU-Recht PT 53 Mit der … Mehr

Ist Nutellaland bald abgebrannt oder pleite? #Brotaufstrich #Klimaschutz #GroKo #Koalition #Bundesregierung #CDU #SPD #CSU | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 52 Brotaufstrich – wichtiger als Politik? Klimaschutzziele 2030 unerreichbar, Bundestagswahl 2025, Nachlese: Was die Mehrheit nicht wollte und bekommen … Mehr

Fauler Zauber, wohin man schaut: Trumps Zölle, Kriegswaffenexportgefasel, vorgebliche Investitionsbooster als tatsächliche Reichenförderung i. V. m. haltlosem Bashing der Mehrheit | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 51 PPP Politik Personen Parteien, Wirtschaft, Geopolitik, Gazakrieg, gesellschaftliche Spaltung als Voraussetzungen für weitere Privilegien des Kapitals Ausgerechnet nach … Mehr

„Auch deutsche Beamte könnten sich strafbar gemacht haben“ (Gazakrieg, Israel, Waffenexporte, IStGH – Verfassungsblog, Kai Ambos + Zusatzinfos + Kommentar) #GazaWar #Palestine #Westbank #BDS #Israel #Leopard2A8 #Rüstungsexporte #ArmsExports #Germany

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Warum greift die Bundesregierung eine gesellschaftliche Gruppe nach der anderen an – nur eine nicht? Simple Erkenntnisse im Jubiläumsticker | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 50 PPP Politik Personen Parteien. Warum greift die Regierung alle gesellschaftlichen Gruppen an – außer einer? 50 sind auch … Mehr

Langstreckenwaffen, Aufhebung der Reichweitenbegrenzung für die Ukraine, der Rüstungsdeal und ein Paradigmenwechsel + vertritt Selenskyj die Mehrheit der Ukrainer? (Statista, Analyse, Kommentar, Umfragen hier und dort)

Briefing Geopolitik, Ukrainekrieg, Russia, Ukraine, Russland, Friedrich Merz, Bundesregierung, Rüstungsdeal, Rüstungskooperation, Ukrainehilfe Wir mussten den ursprünglich vorgesehenen Jubiläumsticker, die 50. … Mehr

Der #Gazakrieg und die #Staatsräson +++ #GeorgeFloyd, #BlackLivesMatter und #Trump und die #Zölle und die #EU +++ Die #Faulen und die #Propaganda des #Kapital|s +++ Der #Rechtsstaat und die #Immigration der #Afghanistan-Helfer | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 49 Staatsräson und Gazakrieg, Black Lives Matter und Trump, der deutsche Rechtsstaat am Beispiel der Afghanistan-Helfer:innen, die EU, Trumps … Mehr

Erheblicher Anstieg politischer, vor allem rechtsextremistischer #Kriminalität +++ #Ausbeutung ahoi, zurück ins 19. Jahrhundert +++ #Feiertag-Blödsinn (Umfrage) +++ #Verteidigung, #Zeitenwende im Zeitalter der #Schnecke | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 48 Politische Kriminalität, Ausbeutung, Feiertagsbingo, Verteidigungsschnecken Wir starten den 48. Politicker mit einer wieder einmal alles andere als erfreulichen … Mehr

Drei EU-Länder, drei Wahlen #Polen #Portugal #Rumänien · Durchstarten der Berliner #DieLinke? · #IDAHOBIT #IDAHOBITA · #AfDVerbot #Demokratie · #HighSpeed #Internet oder nicht · Ist #Ford bald fort? | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 47 Geopolitik, PPP Politik Personen Parteien, wehrhafte Demokratie, Wirtschaft Fünf Tage in einem Ticker, das ist ohnehin viel, es … Mehr