Wie sich Europa in Zukunft wieder selbst verteidigen kann (DER SPIEGEL)

Wie sich Europa in Zukunft wieder selbst verteidigen kann

Kommentar 23

Gestern hatten wir noch geschrieben, Trump will ja immer alles sofort, es dann aber aus diesem Beitrag entfernt. Jetzt ägere ich mich darüber, denn die Einschätzung hat gestimmt: Heute Morgen hat Trump auf dem NATO-Gipfel für weiteren Aufruhr gesorgt und „gedroht, die NATO zu sprechen“ (SPIEGEL Online).

Ein Traum der Linken in Deutschland könnte also in Erfüllung gehen, ohne dass die deutsche Regierung einen Finger rühren muss?

Im Gegenteil, sie muss ja gerade nichts tun, zum Beispiel den Militärhaushalt nicht erhöhen, dann sagt Trump Goocbye. So wirkt es im Moment jedenfalls.

Das klingt aberwitzig.

Heute morgen soll der US-Präsident gemäß dem oben verlinkten Beitrag sogar gefordert haben, dass die NATO-Partner nicht zwei, sondern vier Prozent ihres BIP in die Rüstung investieren.

Das wäre in etwa das, was Russland ausgibt.

Kein NATO-Staat erreicht das im Moment, auch die USA selbst nicht. Die 600 oder nun fast 700 Milliarden Dollar im Jahr klingen sehr viel, aber es sind nur etwas mehr als 3 Prozent des US-BIP.

Die NATO gibt ohnehin etwa 15mal so viel aus wie Russland, das ist doch der Vergleichsmaßstab.

Das ist der andere Vergleichsmaßstab. In unserem Beitrag zu den Rüstungsausgaben sind wir vor einigen Tagen darauf ausführlich eingegangen – als hätten wir geahnt, dass es bald sehr interessant werden wird, dieses Thema betreffend.

Was sollen denn die NATO-Länder jetzt tun?

Da ist guter Rat teuer, egal, wie  es weitergeht. Es gibt nämlich einen Grund,  der die auf den ersten Blick absurd scheinenden 4 Prozent vom BIP gar nicht mehr so verrückt aussehen lässt. Man kann ihn in diesem SPIEGEL-Beitrag zum gegenwärtigen Zustand der Bundeswehr nachlesen. Der übrigens in einer großen Tradition steht, nur regt sich heute niemand mehr über sowas auf, weil es ohnehin jeder weiß. Ein Titel namens „Bedingt abwehrbereit“ löste 1962 die sogenannte SPIEGEL-Affäre aus, die dazu führte, dass Franz-Josef-Strauß als Verteidigungsminister zurücktreten musste. Der Beitrag gibt einen hervorragenden Einblick in die damalige politische und militärische Lage und Stimmung und warum man davon ausging, dass die Bedrohung seitens des Warschauer Paktes real war. Der Bau der Berliner Mauer und die Kuba-Krise lagen erst etwas über ein Jahr bzw. wenige Monate zurück. Dieser Beitrag gehört sicher zum Besten, was in Deutschland je für ein größeres Publikum und nicht nur für Militärfachleute geschrieben wurde und wer sich über die heutigen Belange und vor allem im Sinn eines NATO-Austritts kundig äußern will, sollte ihn wegen des dafür notwendigen historischen Vergleich gelesen haben, denn die NATO-Geschichte darf man dabei nicht außer Acht lassen.

Zu den 4 Prozent – heißt, um die Bundeswehr wieder einen vernünftigen Zustand zu versetzen und außerdem zu modernisieren, wären 4 Prozent vom BIP jährlich vonnöten, unglaubliche 130 Milliarden Euro?

Das wäre in der Tat dann auch eine Größenordnung, die andere Aufgaben in Deutschland gefährden würde. Das muss man wissen. Bei zwei Prozent des BIP müsste man aber auch schon die „Schwarze Null“ aufgeben, ohne dass mehr in die marode zivile Infrastruktur investiert würde. Würden die Europäer sich nun unabhängig stellen oder von den USA sozusagen gekündigt werden, müssten sie wesentlich mehr als jetzt investieren um ihre Armeen glaubwürdig als einsatzbereit im Sinn einer rein europäischen Sicherheitsarchitektur darzustellen. Was also mal wieder aussieht wie ein Ritt von Donald Trump auf der Kanonenkugel, basiert schon auf Kalkül.

Das bedeutet, Trumps Vorgehen ist wirklich mit den Strategen zuhause abgestimmt?

Was mit der NATO passiert, gehört, anders als Trumps Ausfälle gegen Migranten und dergleichen, zum Kern der US-Geostrategie. Ich kann mir nicht vorstellen, dass er einfach alleine loszieht, sondern dass es wieder eine typische Risikoabwägung gegeben hat: Werden die Europäer sich eher bewegen oder wird eher die NATO gesprengt? Auch wenn sie sich nicht direkt aufs 4-Prozent-Ziel zubewegen, wenn sie also nur bis 2024 die 2 Prozent erreichen würden, könnte Trump das als enormen Erfolg verbuchen. Noch mehr zu verlangen, würde besonders die NATO-Länder treffen, die nicht eine so gute Haushaltslage haben wie Deutschland, das die 2 Prozent tatsächlich schultern könnte.

Sollte man Trump nicht doch eher dankbar dafür sein, dass er es so leicht macht, auszusteigen?

Nicht einmal die Schuldfrage wäre klar, denn es gibt wirklich das 2014 vereinbarte 2-Prozent-Ziel, das Deutschland und andere aber einfach ignorieren wollten. Damals hätte man sich wehren müssen, aber Merkel mit ihrer Art, alles auszusitzen und die Probleme in die Zukunft zu verschieben, ist für sowas nicht die Person. In der Wirtschaftspolitik gibt ihr ja auch die Tatsache Recht, dass der Euro immer noch nicht gesprengt ist, aber hier krieg sie es jetzt zurück. Man hat damals, vor 4 J ahren, die Wahrscheinlichkeit, dass die US-Administration tatsächlich daherkommen und das Ziel einfordern würde, wohl als nicht so hoch eingeschätzt, weil man sich einen Typ wie Trump als US-Präsident einfach nicht vorstellen konnte. Man hatte eher mit einer Hillary Clinton gerechnet oder einem traditionellen Republikaner, der die transatlantische Bündnisstruktur nicht ernsthaft infrage stellen wird. Diese Fehleinschätzung rächt sich jetzt.

Dann hätte Trump aber faktisch Recht?

Das ist leider so. Der Stil ist eine andere Frage. Aber man muss sich immer vergegenwärtigen: Er lebt nicht in Europa, sondern hat  zuhause immer wieder Wahlen für seine Partei zu gewinnen. Schafft er das nicht, wird’s eng für ihn, denn er ist ja nicht gerade ein Lieblingskind seiner Partei. Ich denke tatsächlich, in vielen Gegenden der USA kommt, was er da mit allen anderen macht, diese Kraftmeierei sehr gut an. Psychologisch ist das äußerst interessant, übrigens, welche Projektionen dabei losgetreten werden. Man sollte gar nicht meinen, dass der Durchschnittsamerikaner sich als ein Opfer der übrigen Welt fühlt, was Trump ja den Menschen offenbar einreden möchte – aber da kommt etwas anderes zum Tragen: Die einst dominierende weiße Mittelklasse ist im Land wirtschaftlich auf dem Rückzug und außerdem gesellschaftlich und bezüglich des Wertesystems der Menschen weit abgehängt  oder auch ganz anders gestrickt  als die progressiven Küstenstädte im Osten und im Westen, hinzu veränder Migranten die Sichtweisen und Agenden im Land. Die amerikanische Erzählung, die im Grunde darauf basiert, dass die USA das bessere, freiere, stärkere Europa sind, bröckelt und Trump versucht, das mit fetten Auftritten nach außen zu kompensieren. Der typische Fall eines Imperiums, das immer aggressiver wird, weil seine internen Probleme zunehmen. Ach Trumps harsche Reaktion auf die Grenzöffnung von Angela Merkel im Herbst 2015 muss man so verstehen: Die Probleme, welche die gesellschaftlich immer mehr fragmentierten USA haben, hat er auf Deutschland übertragen – und man kann nicht sagen, dass diese Sichtweise komplett absurd ist. Gerade die USA und deren innerer Zustand sprechen eher dafür.

Kann Trump das alte Narrativ damit beleben, dass er gegenüber der ganzen Welt die Muskeln spielen lässt?

Für eine Zeit vielleicht, aber die Gegensätze sind langfristig entstanden und nur langfristig behebbar – mit einer Politik, die auch den Lefties in den USA vermutlich zu sozial wäre. Bernie Sanders wäre in der Situation der richtige Präsident gewesen, aber zu spät, zu spät. Ich glaube nicht, dass er 2020 nochmal antreten wird. Und Trump spaltet das Land ja nun wieder in die andere Richtung: Die liberale Presse schlägt sozusagen die Hände über dem Kopf zusammen und das großstädtische Publikum ist mehr als peinlich berührt angesichts des Gebarens des eigenen Staatsoberhauptes. Auf diese Weise gibt er sozusagen den ihn ihm gehassten Intellektuellen nebenbei auch noch eins mit.

Nach dem kleinen Exkurs zur Auswirkung von Trumps Politika aus Innere – was tun, Europa?

Als Linker wünsche ich mir, dass die NATO durch eine andere Struktur abgelöst wird, die eine gesamteuropäische darstellt – aber möglicherweise nicht nur. Ob darin nicht die USA und Russland eingeschlossen sein könnten, das ist für mich nicht ausgemacht. Und vor allem teile ich nicht das „Raus aus der NATO, sofort“, das einige vertreten, denn es geht auf der Welt chaotisch genug zu, da muss Europa seine Verhandlungspositionen, zum Beispiel der neuen Weltmacht China gegenüber, nicht dadurch schwächen, dass es sofort alle Ketten sprengen will und dann ohne Schutzraum darsteht. Wenn die SPIEGEL-Beschreibung zum Zustand der Bundeswehr stimmt, müsste er in der Tat jetzt in Ordnung gebracht werden, wenn man nur noch in Europa paktieren will. Unter der Führung Frankreichs und Russlands.

Weil sie Atommächte sind.

So ist es. Deutschland hätte wieder keine Rolle inne, in der es federführend auf friedliches Miteinander hinwirken könnte. Das muss den Verfechtern einer europäischen Verteidigungsstruktur klar sein. Es sei denn – es würde sich ebenfalls atomar bewaffnen.

Von links undenkbar.

Wir wollen ja das Gegenteil, aber das ist leider in näherer Zukunft unrealistisch.

Und Großbritannien?

Sehr spannend. Ich könnte mir vorstellen, dass sich das UK eher an die USA hält als an die übrigen Europäer, um sich beschützt zu fühlen. Falls es in eine europäische Architektur integriert wäre, wäre es aber noch ein dritter Partner, der mehr zu sagen hätte als Deutschland. Ich sehe den großen Unterschied zur NATO nur insofern, als nicht ein Land die mit Abstand größte Militärmacht darstellt und die anderen sozusagen Anhängsel sind. Aber die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Vetomächte Frankreich und Russland und eventuell Großbritannien würden den Takt des neuen Bündnisses bestimmen. Ob dieses sich friedlicher verhalten würde als die NATO, nur, weil Russland dabei ist, das ist für mich nicht zwingend. Man müsste die Interessen wohl mehr austarieren, deswegen wäre ein solches Bündnis augeglichener, aber auch schwieriger zu koordinieren, wenn gehandeltw werden soll. In der NATO ist klar, die USA sagen an, die anderen machen mit – mehr oder weniger und mit unterschiedlichen Beitragsanteilen. Das ist übrigens auch ein Grund, warum die US-Mächtigen am Ende vielleicht doch vor einer Sprengung der NATO zurückschrecken werden, falls die Europäer es ausnahmsweise schaffen sollten, hart zu bleiben oder einen Kompromiss anzubieten: So einfach werden sie einen weiteren Kontinent als ihren eigenen nie wieder dominieren können wie unter der NATO-Flagge. Es ist ein äußerst diffiziles Kräftemessen, denn Politiker_innen wie Angela Merkel haben ja ihre eigene innenpolitische Agenda, nicht nur Donald Trump hat eine solche.

Widerstand in Deutschland gegen die abrupte Hochrüstung unter solchen Bedingungen käme doch höchstens von der LINKEn.

Bei den Zahlen, die dann im Raum stehen, nicht unbedingt. Die Mehrheit der Bevölkerung ist sowieso gegen mehr Rüstung. Im Moment spielt das keine große Rolle, weil die Menschen der Ansicht sind, es gibt wichtigere Themen. Aber wenn man innerhalb kurzer Zeit den Rüstungsetat verdoppeln würde, sähe das wohl anders aus. Und da hilft es nicht, dass Angela Merkel darstellen kann, dass Trump der Aggressor ist und man sich quasi nur verteidigt. Denn – leider stimmt es ja nicht, weil die NATO-Staaten 2014 eben diese Verpflichtung eingegangen sind, auf deren Einhaltung besteht Trump jetzt lediglich.

Ein Dilemma.

Hier der Politik zu raten, traue ich mir nicht zu. Ich glaube ich nicht an allzu lineare Herleitungen von Ursachen und Wirkungen, mithin an modellhaft, standardisierte Reaktionen, dafür bin ich mit Vorgängen in der menschlichen Psyche wiederum mittlerweile ganz gut vertraut. Es gäbe natürlich eine dritte Möglichkeit: Man lässt die NATO kaputtgehen und vertraut darauf, dass die eigene militärische Schwäche schon nicht ausgenutzt wird. Wäre sehr interessant zu sehen, was Russland dann zum Beispiel mit der Ukraine und mit Georgien macht, die ja im Moment nur scheibchenweise destabilisiert werden, dort, wo es einen hohen russischstämmigen Bevölkerungsanteil gibt. Mir liegt Augenwischerei nicht, daher erwähne ich das einfach mal so, wie es sich für jeden neutralen Beobachter darstellen muss.

Die neuen Ost-NATO-Partner werden versuchen, das Auseinanderfallen der NATO zu verhindern, weil sie Angst vor Russland haben.

Polen vor allem. Die baltischen Länder. Ich glaube, alle in Europa werden alles tun, um Trump zu beruhigen. Und das wird dazu führen, dass er irgendwas kriegen muss, was ihm innenpolitisch hilft. So ist es im Moment leider. Ob das die 2 Prozent sein werden? Ich muss zugeben, dass ich ein ungutes Gefühl habe ich ganz persönlich. Denn das linke Ziel, die NATO abzulösen, war für mich nichts, was im Chaos geboren werden sollte, sondern eine klug vorzubereitende Angelegenheit, wenn es mal linke Mehrheiten dafür gibt – was ja normalerweise eine Voraussetzung ist, die erfüllt sein muss, damit sich europäische Regierungen mehr Eigenständigkeit zutrauen. Dann wäre in Europa auch die Solidarität vorhanden, die ein solches Projekt erfordert.  Unter der Ägide des überall rasant zunehmenden Nationalismus eine solche doch immerhin gemeinsame Struktur wie die NATO, die niemals von jemandem angegriffen werden kann und außerdem dafür sorgt,  dass die internen Diskrepanzen wenigsens außenpolitisch im Griff bleiben, von heute auf  morgen zu kappen, halte ich für wirklich keine gute Idee.

Nehmen wir an, die Europäer rüsten wirklich ernsthaft auf – nicht gegen Russland, sondern, um in der NATO mehr zu sagen zu haben. Wäre das eine Option?

Eine gleichstarke Militärmacht wie die der USA aufzubauen, könnte eines Tages sogar notwendig werden, wenn eine paneuropäische Sicherheitsarchitektur vom Ärmelkanal bis nach Wladiwostok kein Papiertiger bleiben soll und wenn die USA weiter so abdrehen. Aber friedlicher würde die Welt dadurch nicht. Das müssen wir wissen. Dann gäbe es nämlich drei etwa gleichstarke Imperien, die immer Händel miteinander auszutragen hätten. Das Problem ist die imperialistische Ausrichtung  der USA und damit auch der NATO – und die kann Europa nicht einseitig kündigen und sagen, macht, was ihr wollt, wir rüsten komplett ab und bieten unseren Soldaten Konvergenzjobs im Öffentlichen Dienst an. Wo zwei Imperien zugange sind, kann der dritte mögliche Machtblock nicht komplett pazifistisch sein und die andere Wange hinhalten, indem er ein Machtvakuum zulässt. Außerdem könnten die USA ja weiterhin wirtschaftlich Druck auf Länder ausüben, die auf den Welthandel angewiesen sind. Jede Form von Abhängigkeitsverminderung braucht Zeit, und wenn Europa die nicht bekommt und sich nicht einmal auf  strategische Ziele vereinbaren kann, muss es im System bleiben und militärisch kapabel bleiben oder werden, daran führt nichts vorbei. Die gemütlichen Zeiten mit den USA als gerne genommene Hegemonialmacht, die man gerne kritisiert, aber unter deren Schirm man nie ernsthaft einen  Krieg im eigenen Land befürchten muss,  könnten vorbei sein, aber auf andere Art, als wir uns das vorgestellt haben

© 2018 Der Wahlberliner, Thomas Hocke

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