„Aufstehen: Eine Bewegung für Verlierer“ (Vorwärts) // #Vorwärts @SPD #SPD #DIELINKE #Aufstehen #Wagenknecht #Bewegung #Lafontaine #Verlierer

Medienspiegel 59 

Nun also im Nachgang zum Beitrag „Aufstehen: Jetzt mal Klartext“ von Jairo Gomez bei „Neue Debatte“ der von ihm erwähnte Beitrag in „Vorwärts“, der ihn getriggert hat. Dort wird „Aufstehen“ richtig negativ bewertet.

„Aufstehen“ ist also eine Sammlung von Verlierern.

Fangen wir mal vorne und bei einer nach den letzten Bundestagswahlergebnissen und aktuellen Umfragen unumstößlichen Tatsache an. „Vorwärts“ ist die Parteizeitung einer Verliererpartei. Einer Wähler-Verliererpartei. Einer Partei, die sich seit Schröders ungutem Wirken halbiert hat, Tendenz weiter abwärts. Wenn ich dort Redakteur wäre und ganz offensichtlich dem Partei-Mainstream angehörend, also nicht Stegemann, sondern Stegner unterstütze, würde ich auch giften, weil es gut sein kann, dass mich bald gar niemand mehr liest.

Aber auf die Idee zu kommen, dass es an mir und meinem Runtermach-Jorunalismus liegt, den vor allem linke Genoss_innen in der SPD einfach Scheiße finden und dass Menschen mal lieber etwas lesen würden, was tatsächlich nach vorne weist, käme ich natürlich nicht.

Linke Genossinnen wie die Verliererin Simone Lange?

Einen Beitrag von ihr in „Der Freitag“ haben wir kürzlich überwiegend positiv kommentiert. Dass sie gegen die Establishment-Vertreterin Nahles den Kampf um den Parteivorsitz nicht gewinnen konnte, war doch wohl klar. Ihr Kandidatur war als Zeichen von ihr gedacht, gegen den fantasielosen, CDU-nahen Mainstream zu demonstrieren, eine agitatorische, keine strategische Bewerbung.

Und dafür, dass das so war, hatte sie mit 30 Prozent erstaunlich viele Stimmen auf dem letzten SPD-Parteitag bekommen, auf dem ja vorwiegend Konformisten des inneren Mainstreams zugange sind, wie eigentlich in allen Parteien.

Simone Lange ist eine erfolgreiche Kommunalpolitikerin, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Und was Jordan über die anderen sagt – geschenkt. Typisches Ablästern. Keine inhaltliche Auseinandersetzung. Ich weise aber deshalb auf etwas anderes hin: Einige führende Politiker_innen in der LINKEn stehen sehr wohl zu dem Projekt, werden aber aus guten Gründen nicht als „Testimonials“ in die Aufruf-Pressekonferenz geschickt. Wenn ich möchte, kann ich das als positives Signal oder auch als geschickte Strategie von Wagenknecht / Lafontaine interpretieren: gegen die Spaltung der Partei. Und wir haben noch gute, unverbrauchte Gesichter in der Hinterhand.

Vor allem aber: keine direkt sichtbare Blockbildung. Nicht ein Teil der Bundestagsfraktion gegen den anderen, der nie mitmachen wird. Ich glaube mittlerweile sogar folgendes: Einige werden sich in der Anfangszeit nur medial positiv äußern. Erst, wenn die Bewegung so weit ist, dass sie struturiertes Mitarbeiten erlaubt oder wenn der Mainstream in der LINKEn sie zu sehr bashen und damit ihre Existenz angreifen will, werden sie sich zeigen und offen entscheiden. Spätestens dann, wenn „Aufstehen“ doch eine Partei werden muss.

Alles andere wäre auch unklug, wenn man nicht seinen eigenen Namen hergibt und aufgrund der Stellung in der LINKEn nich in der Form zur Verfügung stellen kann, wie Sahra Wagenknecht das tut: Nämlich als ein mediales Zugpferd, wie die SPD übrigens schon seit Längerem keines mehr hat.

Und sie ist noch keine 90, sorry. Andrea Nahles wirkt auf mich mental und vom gesamten Typ älter, um mal einen Vergleich zu jemandem zu ziehen, den Jordan sicher voll supercool und erfrischend findet. Es kommt, wie man am Daueraktivisten Oskar Lafontaine sieht, nicht aufs Alter an, sondern ob man Feuer hat, und  – sorry, Feuer und Leidenschaft bei irgendeiner aktuell führenden SPD-Persönlichkeit? Ich muss gerade richtig lachen, wenn ich diese leb- und lieblose Funktionärstruppe mit Lafontaine und Wagenknecht vergleiche. Selbst weniger feurige Vertreter_innen unter den Spitzenpolitker_innen der LINKEn ziehe ich dieser SPD-Führungsriege allemal vor, wenn es um Authentizität und Überzeugung bezüglich linker Politik geht.

Klar ist eine politische Bewegung immer – seltsam, oder? – von  nationalen Eigenschaften geprägt und ganz ehrlich, das manchmal hohl wirkende Pathos von Jean-Luc Mélenchon, das aber nicht speziell „links“ ist, möchte ich hier nicht als Dauerberieselung und Grundtenor der Bewegung „Aufstehen“ haben. Wichtiger fände ich eine inhaltlich zündende und klug gestaltete Kampagne mit visionärem Einschlag.

Die SPD ist halt auch immer noch sauer auf Lafontaine.

Der Redakteur ist sicher viel zu jung, um dessen Abgang richtig mitbekommen zu haben. Und sowas passiert, dass jemand sich nicht mehr mit einer zunehmend neoliberalen SPD vereinbaren kann. Ist mir es im Momnet und angesichts der mangelhaften Differenzierung im „Vorwärts“-Beitrag in diesem Moment egal, ob es zwischen Lafontaine und Schröder auf persönlicher Ebene nicht passte und ob das der Hauptgrund für Lafontaines Demission war – er kann sie jedenfalls auch inhaltlich gut begründen.

Was ist ein nationaler Kurs in der Migrationspolitik.

Es ist a.) tatsächlich die einzige inhaltliche Aussage im Vorwärts-Beitrag und b.) ist in die deutsche nationale Migrationspolitik die weltweit immigrationsfreundlichste. Falls Jordan das so gemeint hat, dann hat er Recht. In dieser famosen Tradition zu stehen und nicht daran zu rütteln, dass in Deutschland weltweit die meisten Asylanträge positiv beschieden werden, ist doch eine Ehre für Wagenknecht und Lafontaine und im Grunde für uns alle, die willens sind, diese Handhab in der Praxis so auszugstalten, dass sie den Menschen, die zu uns gekommen sind, wirklich ein besseres Leben ermöglicht. Scheitern wir daran, wird sich manche Erzählung als Märchen erweisen.

100.000 Newsletter-Bezieher_innen sind noch keine Bewegung.

Bei der Replik von Jairo Gomez waren es schon 110.000 und jetzt sind es 120.000. Es weiß jeder, dass der Zugang zu „Aufstehen“ (noch) nicht das Gleiche ist wie eine Parteimitgliedschaft. Aber warum sollen die Bewegungsgründer sie nicht nennen? Und das Zalando-Beispiel ist Quatsch. Denn dies ist ja der Kniff: Die Bezieher der Mails werden erst einmal nur mit Infos versorgt und 120.000 wollen das schon. Sie kriegen also kein Konsumprodukt, sondern Motivation. Und wo finden sich schon Menschen in der Anzahl, um motiviert zu werden und nicht für hirnlosen Online-Konsum?

So kann man natürlich jedes Ding zerpflücken.

Wenn es auf so niedrigem Niveau vorgetragen wird wie von Jordan, ganz sicher. Es gibt auch klüger schreibende Aufstehen-Gegner, mit denen setzen wir uns auch intensiver auseinander.

Warum überhaupt mit „Vorwärts“?

Ja, warum? Wo die doch in der SPD nicht mal rückwärts gehen wollen in die sozialdemokratischen Zeiten, um vorwärts zu kommen und wieder mehr Menschen für sich zu gewinnen. Gäbe es noch eine 40-Prozent-SPD, wäre dann „Aufstehen“ überhaupt nötig gewesen? Zumindest nicht, um auf Bundesebene eine Mehrheit für eine wenigstens in Maßen mehr solidarische Politik zu bekommen. Eine Koalition mit der LINKEn und den Grünen wäre dann sicher möglich gewesen.

Aber die SPD verharrt an jenem Platz, an dem sie sich selbst angekettet hat und kann nicht mehr aufstehen und jemanden mitnehmen. Die SPD wirkt wie eine Ansammlung von Mumien, für welche die Teilnahme an einer Herzsportgruppe schon Vergangenheit ist.

© 2018 Der Wahlberliner, Thomas Hocke

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