Umfrage #Landtagswahl #Hessen: Es ist alles ziemlich gleich / #ltwhe18 #ltwhe #ltw18 #Hessenwahl2018 #Wahlrecht_de #CDU #Grüne #SPD #FDP #DIELINKE #AfD #SchwarzGrün #GroKo #RotGrünRot #GrünRotRot #2RG

Umfrage & Ergebnis 45

Die Forschungsgruppe Wahlen, die das ZDF-Politbarometer erstellt, hat ihre letzte Vorwahlumfrage für Hessen durchgeführt. Die Verschiebungen sind gegenüber der vorausgehenden Umfrage dieses Meinungsforschungsinstituts vor einer Woche, die wir hier behandelt haben, nicht mehr groß.

Die CDU hat sich leicht erholt, gewinnt 2 Prozent hinzu, die Grünen verlieren 2 Prozent. Alle anderen sind gleich geblieben.

Was heißt das nun? Erst einmal, dass alles beim alten bleibt. Schwarz-Grün und Rot-Rot-Grün als die Alternative liegen mit jeweils 48 Prozent auf Augenhöhe. Ist das auch eine Richtungsentscheidungsmöglichkeit, falls es am Sonntag wirklich so ausgeht? Der kritische Wirtshaftsjournalist Norber Häring meinte dazu:

Bevor es zu Rot-Rot-Grün kommt, so meinen Beobachter, ist es eher wahrscheinlich, dass die FDP mit den Grünen und der CDU ins Boot steigt (Jamaika), falls es für Schwarz-Grün allein nicht reichen sollte:

DIE LINKE hat jetzt noch die Aufgabe, einen Achtungserfolg zu erringen und vor der FDP zu landen. Sofern die Stimmen dafür nicht von der SPD  und von den Grünen im Maßstab 1:1 abgehen, könnte das auch bedeuten, dass es etwas wie einen moralischen Sieg für G2R oder RGR gibt: Dass sie knapp vor dem Duo aus Grünen und CDU ins Ziel kommen.

Aus Sicht der CDU ist die Warnung vor einer „linken“ Koalition zwar verständlich, aber nicht sinnvoll. Die Wähler_innen werden es sehr genau ins Kalkül gezogen haben, ob sie diese Möglichkeit eröffnen und diese ewige Warnung vor den Roten Socken ist sowas von 1990er. Das passt dann zwar zu Bouffier als Typ, aber nicht zur Lage der Demokratie, die endlich wieder echte Wahlmöglichkeiten aufzeigen muss. Ansonsten nämlich stimmt das leider, was Norbert Häring in seinem Tweet festgestellt hat.

Systemveränderungspolitik kann RGR oder GRR sowieso auf Länderebene nicht machen und dass Hessen unter dieser Kombination mehr gebeutelt wird als durch die Bankenkrise, kann höchstens passieren – nun, wenn es eine neue Bankenkrise gibt.

Spitzfindig könnte man sagen, ab dem Ende des Krisenjahres 2009 hattn wir ja im Bund eine CDU-FDP-Regierung, die SPD ist nicht schuld. Das ist falsch, denn bis Ende 2009 und seit 2013 ist sie wieder in Regierungsverantwortung und hat an der grundsätzlichen Ausrichtung der Wirtschaftspolitik nichts geändert.

TH

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