„Versagt der (Berliner) Senat beim Wohnungsbau?“ (Tagesspiegel) – CDU fällt durch Verwendung falscher Zahlen auf // #Abgeordnetenhaus #DIELINKE #Grüne #CDUBerlin @HeimatNeue @BGemeinwohl #Mietenwahnsinn_stoppen #Gentrifzierung #Ausbeutung #Mieterproteste #Solidarität #Milieuschutz #Bauwahn

2018-09-14 Social Media HotspotSMH 100 / Serie „Mieter!“

Es gibt nichts Schöneres für die Opposition, als die Regierung mal so richtig ranzunehmen. Dafür eignet sich eine aktuelle Stunde bestens.

So geschehen gestern im Berliner Abgeordnetenhaus, wo die CDU den rot-rot-grünen Senat und besonders Bausenatorin Katrin Lompscher vorführen wollte.

Sicher muss ein bisschen Schadenfreude sein, wenn die CDU, die sich als Wirtschaftspartei sieht, nicht mit Zahlen umgehen kann. Deren Auftritt war wohl doch etwas blamabel und vermutlich deswegen „lichteten sich die Reihen der CDU-Abgeordneten vorzeitig.“

Aber der Hauptpunkt ist ein anderer. Die CDU hat über Jahrzehnte die Geschicke der Stadt mitbestimmt und dabei eine Wohnungspolitik der Verwahrlosung und des Wildwuchses betrieben bzw. zugelassen und verlangt jetzt vom neuen Senat, innerhalb von zwei Jahren Wunder zu vollbringen.

Nach meiner Ansicht steht 2RG in einem Zielkonflikt, den die CDU bisher nicht nur nicht auflösen konnte, sondern konsequent missachtet hat: Wie bauen und erhalten wir so, dass wir immer weitere Mietpreissteigerungen verhindern können; dass also Wohnen bezahlbar bleibt?

Das CDU-Mantra vom freien Bauen für die freie Wirtschaft führt seit vielen Jahren in Berlin zu haarsträubenden Gentrifizierungswellen und zu Betongold für ausländische Investoren, die nicht mehr wissen, wohin mit ihrem Kapital, aber nicht zu einer befriedigenden Wohnsituation für die Mehrheit.

Die Immobilienblase an sich, von der niemand ernsthaft annehmen kann, sie sei nur durch die hohe Nachfrage Wohnungssuchender bedingt, hat die CDU-SPD-Bundesregierung in erheblichem Maße mitverursacht, wir haben mehrfach darüber geschrieben, unter anderem hier.

Den Masterplan, den die CDU erstellt hat, werden wir uns selbstredend anschauen und unsere Meinung dazu äußern. Ob die Prämisse von den „selbstregulierenden Kräften des Marktes“ darin wenigstens in Frage gestellt oder relativiert wird, darauf sind wir sehr gespannt.

TH

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

Create a website or blog at WordPress.com

Nach oben ↑

- Sascha Iwanows Welt -

Wir können die Gegenwart nur verstehen, wenn wir die Vergangenheit studiert haben, die in einer Klassengesellschaft vorhandenen Gesetzmäßigkeiten kennen und unser Handeln darauf ausrichten. Um die Zukunft gestalten zu können, muss man also die Vergangenheit und die Gegenwart kennen!

AutismusJournal

Perspektiven und Reflexionen

Carolin Schnelle

Jungjournalistin

thomas post

Alternativen

Telepolis

Das Netzmagazin von Thomas Hocke

ScienceFiles

Kritische Sozialwissenschaften

Zusammen gegen #Mietenwahnsinn

Das Netzmagazin von Thomas Hocke

KuBra Consult

Acta, non verba

Nachrichten: ZEIT ONLINE Newsfeed

Das Netzmagazin von Thomas Hocke

Meike K.-Fehrmann (Autorin)

Frieda - Ein Demenz-Krimi / Warum Herr Hagebeck sterben muss / Kakerlaken-Schach / Die Rache stirbt zuletzt

SPIEGEL ONLINE - Politik

Das Netzmagazin von Thomas Hocke

Testkammer

Testen macht süchtig: Filme, Spiele, Bücher etc. im Fokus

Film plus Kritik - Online-Magazin für Film & Kino

„Film is a disease. When it infects your bloodstream, it takes over as the number one hormone. As with heroin, the antidote to film is more film.“

SPD erneuern

Unfrisierte Gedanken zur Wiedergewinnung von Relevanz

Ein Parteibuch

Noch ein Parteibuch

Jan Josef Liefers

Die offizielle Fanseite

Wortwechsel 15

Das Schreibblog von Anja, Armena, Elke und Thomas

%d Bloggern gefällt das: