Ermittlungen gegen #CumEx Aufklärer @OliverSchroem bei @Correctiv_org! #JournalismusIstKeinVerbrechen #journalismisnotacrime #Solidarität

2018-09-14 Social Media HotspotJetzt wird endlich in Sachen CumEx ermittelt.

Aber nicht gegen die Verbrecher, sondern gegen die Journalisten, die den größten Steuerraub aller Zeiten recherchiert haben.

Spiegel-Affäre reloadad?

Zurück in die frühen 1960er, als Pressefreiheit mühsam gegen die revanchistische und in Sachen Demokratie noch in den Kinderschuhen steckende Politik erkämpft werden musste und es dabei zur Einschaltung des Bundesverfassungsgerichts kam?

Was steht höher? „Geschäftsgeheimnisse“ von Schweizer Banken, die sich massiv an Steuerbetrug beteiligen oder das Recht von Journalisten, solche Fälle aufzuklären?

Wir würden uns sehr freuen, wenn möglichst viele unserer Leser_innen den offenen Brief, den Correctiv an Justizministerin Barley und Finanzminster Scholz verfasst haben, unterzeichnen würden!

Die Angriffe auf die Pressefreiheit nehmen zu. Es ist nicht so, dass wir das nicht im Blick gehabt hätten, als wir den (neuen) Wahlberliner gegründet haben.

Dass nach dem NetzDG, der DSGVO, dem neuen Urheberrecht weitere die Meinungsfreiheit beschränkende Gesetze kommen sollen, in diesem Fall solche zum „Geschäftsgeheimnis“, die verbrecherische Banken und Konzerne schützen, Journalisten hingegen kriminalisieren, darf in dem Umfeld, in dem wir leben, ebenfalls nicht überraschen. Ein krankes Finanzsystem versucht, diejenigen, die seine Symptome beim Namen nennen, mit immer härteren Maßnahmen mundtot zu machen. Dagegen müssen wir kämpfen. Dagegen müssen wir anschreiben.

Wir verweisen deswegen auf die Seite „Über (uns)„, die erst im Juni dieses Jahres verfasst wurde und erklären unsere Solidarität mit „Correctiv“.

TH

SMH 139-142

1 Kommentar

  1. Es wird Zeit, sich GELBE Westen zu kaufen und anzuziehen! Vor gut 1000 Jahren wars doch bei den Römern so. Die Überbringer der schlechten Nachricht wurden geköpft….Ein weiterer Versuch der Herrschenden die Macht zu bewahren! PFUI Teufel, wohin geht’s noch?

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