DEMO gegen die Verdrängung von Potse, Drugstore & Co. am 31.12.2018! // @Potse_Berlin #BVV #Schoeneberg @HeimatNeue @Feldmusik.thf @leftvisionClips @SusanneHoppe2 @Mieterproteste @BGemeinwohl @KiezinAktion @22Marion_Noiram @DerJochen #Potse #Drugstore #THSB #Tempelhof #Schöneberg #Mietenwahnsinn #Mietenwahnsinn_stoppen #Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #Syndikat #Neukoelln

2018-11-11 Mieter,kämpft um diese Stadt + zusammen gegen Mietenwahnsinn

Serie und Dossier „Mieter, kämpft um diese Stadt!“

Kennen Sie „Potse“ und „Drugstore“, liebe Leser_innen? Die beiden selbstverwalteten Jugendzentren in Berlin-Schöneberg? Auch sie sind von Verdrängung bedroht und stehen an ihrem bisherigem Ort nach jahrelangem Kampf vor dem Aus.

Hier zunächst der Aufruf zur Demo:

PROTEST UND DEMO:
10-16 Uhr, 31.12.18 vorm Drugstore, Potsdamerstr. 180, 10783 Berlin-Schöneberg
Potse, Drugstore, Syndikat, Rigaer Str ,Liebig 34, G17. 
Solidarity will win!

Leftvision hat dazu einen Facebook-Post erstellt und getextet:

2019 geht der Kampf um Freiräume in eine entscheidende Runde2019 laufen die Mietverträge von einer ganzen Reihe selbstbestimmter Räume, Kneipen, Hausprojekte oder Jugendtreffpunkte aus. Wir waren zu Besuch bei: Drugstore, Potse, Syndikat, Liebig 34, Meuterei und G17a. Berlin ist auf dem Weg zu einer ähnlich toten und glatt polierten Stadt zu werden wie es Sie schon zu oft gibt – Für uns heißt es 2019 ohne Pardon: Freiräume verteidigen!

Und hier ein Video, in dem mehrere Initiativen, darunter auch das  mittlerweile über Berlin hinaus bekannte „Syndikat“ aus dem Neuköllner Schillerkiez, erwähnt werden und zu Wort kommen: 

Hier noch der gleichlautende Post von „Feldmusik“, die sich am Aufruf beteiligen:


Seit über 40 Jahren gehören Potse und Drugstore zur linken Kiezkultur des Bezirks und darüber hinaus und seit mehreren Jahren kämpft von den politischen Kräften besonders DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg für ihre Erhaltung. „Potse“ und „Drugstore“ waren die ersten Verdrängungsfälle, die für uns konkrete Gestalt annahmen, weil wir als Mitglieder der Parteigliederung den Einsatz von Carsten Schulz und der linken BVV-Fraktion für diese Jugendzentren gar nicht übersehen konnten.

Mindestens seit 2015 dauert der Kampf um den Erhalt dieser Institutionen an, wie wir an älteren Postings in den sozialen Netzwerken feststellen konnten. 

Dadurch konnte die Kündigung immer wieder verschoben werden, doch am 31.12.2018 soll Schluss sein. Damit alle in der Politik sich berücksichtigt fühlen, die sich an der Findung für Ersatzlösungen für Potse und Drugstore beteiligt haben, wenn auch vielleicht nicht immer mit dem maximal möglichen Einsatz:

Ja, es soll neue Räume für die beiden JuZ geben, aber erst nach einer langen Übergangszeit bis ins Frühjahr 2019 hinein und vermutlich wird es nicht möglich sein, die einmalige Kombination von Wohnen, Jugendarbeit und Konzertbetrieb, die in der Potsdamer Straße 180 gegeben ist, zu erhalten.

Damit entfällt ein großer Teil von dem, was diese Einrichtungen ausmacht, was sie besonders macht. Auf Selbstermächtigung und Selbstbestimmung der Bewohner_innen und Besucher_innen wird bei Potse und Drugstore in hohem Maße und sehr erfolgreich gesetzt. Das Konzept beinhaltet die Möglichkeit, unter einem Dach zu wohnen, einander zu begegnen, Freiraum zu haben, Kunst zu machen, Musik zu entwickeln, sie zu proben und aufzuführen. Selbst in solch einer großen Stadt wie Berlin ist so etwas selten anzutreffen. Der Text der Webseite spiegelt dieses Selbstverständnis – die Jugendlichen sehen sich auch als Veranstalter kostenfreier Events und damit als Mitgestalter des Kulturlebens der Stadt:

„Von Punks für Punks Wir, das Potse -Kollektiv, sind ein linkes Kulturprojekt, das sich z.Zt. vor allem (aber nicht nur) als Veranstalltungsort für Parties und Konzerte „zum Nulltarif“ versteht. Das heißt vor allem, dass alle Veranstaltungen keinen Eintritt kosten (niemals!).“

Die bewegte Geschichte von Potse und Drugstore lässt sich auch in der Wikipedia nachlesen, inklusive dem Ergebnis der Investorenmacht.

In den größeren Zusammenhang von #Mietenwahnsinn haben wir den Vorgang allerdings erst einordnen können, als wir die Serie „Mieter!“ starteten:

Am 31.12.2018 ist für viele Kiezkneipen, Kulturstätten, Läden und auch für „Potse“ und „Drugstore“ Schluss!

Schluss einfach deshalb, weil die Vermieter die Stadt nach ihren kommerziellen Wünschen gestalten wollen, nach ihrem neoliberalen Bild, in dem für Vielfalt kein Platz  ist. Selten zuvor aber gab es ein so dramatisches Stichdatum wie den 31.12.2018, der für viele Kiez-Institutionen das Aus bedeuten kann.

Zum allgemeinen Spekulantentum und zum Angriff der „Investoren“ auf die Soziale Stadt tritt hinzu, dass die Räume der Lokale, Läden, Kulturschaffenden, Träger, Jugendeinrichtungen fast immer gewerblich angemietet sind und daher nicht dem Schutz für Wohnraummieter_innen unterfallen, der nun doch nach langem Zögern der Politik zumindest auf Landesebene verstärkt und von einigen Bezirken stark gefördert wird.

Gewerbliche Mietverträge sind in der Regel befristet und die bei Wohnraum üblichen Kappungsgrenzen und Milieuschutzvorschriften gelten nicht, Vermieter müssen also nicht erst aufteilen, verkaufen, hinausmodernisieren, neu vermieten, um Gewerbetreibende aller Art und auch soziale Institutionen, die als Firmen anmieten, richtig ausquetschen zu können.

Sie können es tun, wenn der Markt es hergibt.*  Der Mieter kann eine Erhöhung der Miete verweigern, da Vertragsfreiheit besteht, ist dann aber nicht vor Kündigung geschützt.

Heute unsere Solidarität mit Potse und Drugstore in der Potsdamer Straße 180 in Schöneberg!

TH / Vielen Dank an @KiezinAktion für die Erinnerung!

 *Viele Gewerbemietverträge enthalten von Beginn an Festlegungen, welche die Miethöhe im Lauf der Zeit verändern: Staffeln oder, häufig genommen, Bindung der Miethöhe an die Entwicklung der Geldentwertung (Inflation). Bei manchen Gewerbearten partizipieren Vermieter auch an einer erfolgreichen Geschäftsentwicklung ihrer Mieter, indem sie eine Umsatzmiete (in Prozent des Jahresumsatzes) vereinbaren.  

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