Update 2: Michael Müller und die Enteignungen – Jusos, Linke, CDU und wer wirklich Druck macht / V1.1 / @SenSWBerlin @RegBerlin @KLompscher @DWenteignen // @BMieterverein @HeimatNeue @elbeeckeweigand @Fechner_7 @Mieterproteste @SusanneHoppe2 @KiezinAktion @BGemeinwohl @22Marion_Noiram @Kiez_Web_Team // #Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #Milieuschutzgebiet #Mieter #Vertreibung #Milieuschutz #Mieterverein #Vorkaufsrecht #Mietpreisbremse #wirbleibenalle #DWenteignen #Enteignung #DeutscheWohnen #Mietenwahnsinn_stoppen

2019-01-05 medienspiegel aktuelles format

Serie und Dossier „Mieter, kämpft um diese Stadt!“

Seit unserem letzten Update, mit dem wir versuchten, der Haltung des Regierenden Bürgermeisters und damit der SPD in Berlin zur Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“ auf der Spur zu blieben, sind wieder vier Tage vergangen.

Die Nachricht, mit der wir unseren Beitrag aktualisieren, ist sogar acht Tage alt, aber sie bietet die Möglichkeit, einiges nochmal zusammenzufassen. Sie stammt von der Berliner Morgenpost und beginnt damit, dass die Jusos „DWenteignen“ unterstützen wollen, im Gegensatz zur Mutterpartei, und dass auf deren Landesparteitag beinahe sogar eine grandiose Verschärfung zustande gekommen wäre: Wer mehr als 20 Wohnungen sein eigen nennt, hat Pech gehabt. Was hatten wir geschwitzt und uns das Nass von der Stirn gewischt, also es dann doch nicht so weit kam. Spaß – muss auch mal sein. Bitte den kursiven Satz niemals isoliert, sondern nur mit dem Folgesatz zusammen zitieren.

Sein Zustandekommen hat auch damit zu tun, dass Müllers Verhalten zur heiteren Ironie oder, bei anderem Temperament, wahlweise bei anderer Stimmung, zur bissigen Satire reizen kann.

Das fängt schon damit an, dass Müller meinte, die Diskussion über die Enteignung helfe den Mieter_innen nicht weiter. Doch, per Diskussion Luft ablassen hilft auf jeden Fall weiter und in der Realität ist es außerdem so: Was heute noch sicher, kann morgen schon anders. Und wenn es nicht sofort klappt, dann vielleicht, wenn die Immobilienlobby in Berlin noch mehr freidreht und die soziale Verwerflichkeit ihres Handelns auch dem letzten Richter im beschaulichen Karlsruhe zu Ohren gekommen ist.

Situationen ändern sich häufig. Vor ein paar Jahren hätte niemand gedacht, dass Bezirke anfangen, mit Hilfe verschärfter und räumlich immer mehr ausgedehnter Milieuschutzbestimmungen Vorkaufsrechte auszuüben. Oder dass gar die SPD selbst den Mietendeckel erfinden will. Hallo, Herr Müller? Ist das jetzt besser als eine Enteignung von ein paar Großkonzernen? Alle werden in ihrem Renditestreben begrenzt, wenn es nach einigen in Ihrer Partei geht.

Was DIE LINKE zum Rückkauf von Riesenbeständen zu Marktpreisen sagt, die Müller mal angedacht hatte, bevor Finanzsenator Kollatz etwas defensiver formulierte, ist die Analyse, die wir von ihr erwartet und selbst sofort nach seiner Ankündigung erstellt haben: Er will damit „DWenteignen“ beschädigen. Er hat nämlich sehr wohl Bedenken, dass es zu einer Mehrheit für diese Variante des Mietenwahnsinn-Stopps kommen könnte, Umfragen deuten nämlich darauf hin – und das Land müsste dann handeln und sich auf den juristischen Eiertanz einlassen, der damit verbunden ist. Wo es doch gerade gegen die DW eins auf die Mütze bekommen hat. Ob Müller schon ahnte, dass das passieren wird, als er sich gegen die Enteignungsoption wandte, wissen wir nicht.

Die gemäß Civey-Umfrage derzeit mit 17,5 Prozent Zuspruch wieder auf dem miserablen Ergebnis der Wahl 16 angelangte CDU rechnet es sich als Erfolg an, dass Müller überhaupt gegen die Enteignung Stellung bezogen hat. Aber wir wissen es und die CDU weiß es: Die Wirtschaft hat Druck gemacht. Sie hat Müller in Aussicht gestellt, dass er künftig nicht mehr bei den fotogenen Spatenstichen dabei sein darf, wenn die Privaten wieder einen neuen Klotz hochziehen, der aussieht bzw. aussehen soll, als hätten die Architekten im Museum geforscht und seien auf Entwürfe aus den 1970ern gestoßen, die sich zur kostengünstigen Wiederverwendung anboten. Es liegt auf der Hand, dass diese Entwürfe alle Bau-Innovationen und Erkenntnisse der letzten Jahrzehnte darüber, wie eine lebenswerte Stadt aussehen könnte, nicht beinhalten.

Nun noch ein Zitat aus dem bezogenen Beitrag in der Berliner Morgenpost:

„Bei seiner Jahresauftakt-Pressekonferenz vor sechs Wochen hatte sich Müller weniger klar geäußert und Enteignungen als „dritten, vierten oder fünften Schritt“ bezeichnet, sich aber nicht politisch gegen einen solchen Schritt gestellt. Seine Sprecherin begründet diese klarere Festlegung nun so, er sei eben seinerzeit nicht nach Enteignungen allgemein, sondern nach dem Volksentscheid gefragt worden. Müllers Position zu Enteignungen habe sich nicht geändert.“

Alles klar? Falls nicht, wovon wir nicht ausgehen, noch drei Sätze: Die Enteignung allgemein ist ja wohl das Umfassendere gegenüber der Enteignung einer ganz bestimmten Gruppe von Immobilieneignern. Wer sie immerhin als x-ten Schritt in Erwägung zieht, der schließt damit logischerweise auch eine grundsätzliche Akzeptanz der Initiative „DWenteignen“  ein. Der Propaganda-Apparat der Immobilienlobby schläft jedoch nie und heute ist nicht gestern, aber schon beinahe übermorgen.

TH

Update 1 vom 22. Februar 2019:

Am Montag dieser Woche hatten wir uns kritisch mit der Ablehnung der Enteignung von Immobilien durch den Regierenden Bürgermeister Michael Müller auseiandergesetzt.

Etwas früher am Tag war bereits dieser Beitrag im Tagesspiegel erschienen, der uns am Folgetag zugeleitet wurde und in dem bezüglich der Kostenfrage ähnlich argumentiert wird, wie wir es getan haben.

Ralf Schönball weist in seinem Artikel auf einen weiteren Punkt hin, den wir bisher in diesem Zusammenhang nicht angesprochen haben: Wer in einer landeseigenen Wohnung lebt, muss schlimmstenfalls zwei Prozent mehr Miete pro Jahr zahlen, wer privat wohnt, bis zu fünf Prozent. Gemeint ist damit einerseits das Beinahe-Moratorium des Senats mit den städtischen Gesellschaften im Rahmen der aktuellen Kooperationsvereinbarung, andererseits die normale Kappungsgrenze, die 15 Prozent Mietsteigerung in drei Jahren erlaubt.

Leider gilt diese Begrenzung bei den Städtischen nur für die Bestandsmieten, nicht für Neuvermietungen, bei Letzteren haben es sich einzelne Gesellschaften wie die WBM (Wohnungsgesellschaft Mitte) erlaubt, im Jahr 2017 einen Aufschlag von 15 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu genehmigen.

Vielleicht lässt sich mit diesen üppigen Mietsteigerungen ja die  Habersaathstraße 40-48 finanzieren, schönen Gruß an die IG HAB und Baustadtrat Ephraim Gothe.

Ohne Frage gilt auch die Anmerkung, dass eine börsennotierte AG wie die Deutsche Wohnen geradezu gezwungen ist, so viel Rendite wie möglich zu erwirtschaften, darauf haben wir ebenfalls mehrfach hingewiesen. Theoetisch muss sie das zwar nicht, auch eine AG kann soziale Aspekte berücksichtigen, aber das würde eine besonders starke Marketingstrategie erfordern, und gerade im ist es nicht üblich, Anlegern gegenüber ethisch zu argumentieren. Eine Art „faires Investieren“ gibt es dort nicht und schon gar nicht mit der Aussicht, deswegen auf Renditesteigerungen zu verzichten.

Dies bedeutet also, solche AGen im Wohnungsbereich, mithin in der Daseinsvorsorge, in der nicht Renditeerwägungen die Hauptrolle spielen dürfen, zuzulassen, ist ein Systemfehler, der dringend korrigiert werden muss, daran aber traut sich Herr Müller natürlich nicht, wo er doch nicht einmal eine Anweisung dahingehend erteilen will,  dass uns endlich die Kosten für die bisherige Rekommunalisierung zu Marktpreisen offengelegt werden.

Der Beitrag enthält weitere Betrachtungen, z. B. zur Aufstellung der Parteien in der Koalition in dieser Frage und warum sie sich so verhalten, die nicht kommentieren, sondern wir empfehlen diesen Beitrag als Ergänzung zu lesen.

Uns ist gerade noch was eingefallen. Die DW hat ja auch ihr Sozialsponsoring-Deckmäntelchen und zu deren Engagements gehört u. a. der  Handballclub Füchse Berlin, die früheren Reinickendorfer Füchse – und Michael Müller is ja auch so ein Berliner Fuchs. Passt doch, oder? Wenn wir jetzt schreiben würden, Spaß, muss auch mal sein, wäre das falsch. Denn dieses Geben und Nehmen spielt durchaus zwischen Politik und der Wirtschaft eine Rolle. Es muss ja nicht immer direkte, plumpe Bestechung sein.  Freilich ist auch dieses klassische Mittel der Einflussnahme und sogar Erpressbarmachung von politisch Handelnden nicht ausgestorben.

Ausgangsbeitrag vom 18. Februar 2019:

Der Regierende Bürgermeister Müller lehnt Enteignungen in Berlin ab (DER SPIEGEL) – und stellt sich damit gegen Teile seiner Regierung, denn DIE LINKE unterstützt das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ und einige Politiker_innen der Grünen haben zumindest Sympathie bekundet. Was meinen wir dazu?

Uns geht dieser regierungsinterne Wettbewerb, wer die radikalste Idee hat, auch  langsam auf den Zeiger, aber nicht, weil wir Müllers Linie gut finden, sondern, weil wir anstatt dieses Überbietungswettbewerbs gerne eine abgestimmte Haltung sehen würden, und die kann doch angesichts des Mietenwahnsinns nur so lauten: Wir prüfen alles, was irgend  möglich ist und stopfen alle Gesetzeslücken, die zulasten der Mieter_innen bestehen:

  • Wir beenden die Möglichkeit, sich durch Share Deals am Milieuschutz vorbeizuschummeln,
  • wir verschärfen die Mietpreisbremse weiter und streichen alle Ausnahmen bis vielleicht auf den Neubau außerhalb des Anteils geförderter / preisgebundener Wohnungen,
  • wir unterstützen auch das SPD-Vorhaben für einen Mietendeckel, das, wenn es funktionieren würde, das am schnellsten wirkende und am weitesten reichende Instrument zur Eindämmung des Mietenwahnsinns wäre,
  • wir hauen aber nicht, wie schon öfters, dem Koalitionspartner mal wieder eins rein, indem wir seine Enteignungsrallye dezidiert nicht unterstützen.

Denn was ist zum Beispiel, wenn der Mietendeckel sich juristisch als problematischer erweist als eine gezielte Enteignungsstrategie? Oder seine Umsetzung ewig dauern würde? Man muss doch alle Optionen offen halten, wenn man ehrlich etwas für die Mieter_innen tun will.

„Wenn erstmal allen bewusst ist, wie viele Milliarden das kosten würde, werden viele das anders bewerten als heute“, sagt Müller im SPIEGEL.

Das ist eine hoch interessante Aussage. Wir halten zunächst fest, dass die Initiative davon ausgeht, dass Enteignungen nicht für umsonst, aber unterhalb der spekulativen derzeitigen Marktpreise möglich wären. Nun wissen wir, dass Michael Müller die Rückkäufe zu Marktpreisen bevorzugt.

Die Rückkäufe zu Marktpreisen laufen aber wenigstens schon.

Sämtliche größeren Rückkäufe zusammen haben in den letzten drei Monaten etwas mehr als 3.300 Wohnungen erbracht, wobei wir die vier Blocks der Karl-Marx-Allee wie einen vollständigen Rückkauf behandeln und auch gar nicht warten, ob es da nicht juristische Haken gibt, sonst sind es noch weniger. Wir haben die Fälle Pallasstraße, Karl-Marx-Allee, Kosmosviertel, Thiemannstraße, Böhmische Straße, Seestraße, Turiner Straße einbezogen und noch ein bisschen Luft gelassen.

Das wären doch über 10.000 Wohnungen pro Jahr, wenn sich die Kommunalisierung weiter in dem Tempo vollzieht.

Bei einem Bestand von 1,4 Millionen Wohnungen (städtische, genossenschaftliche und Eigentumswohnungen nicht mitgezählt) in Berlin. 10.000 haben da keine großen Auswirkungen auf die Preise,  zumal die Städtischen, zu denen die frisch Kommunalisierten zählen, bei Neuvermietungen auch ein bisschen an der Preistreiberei mitwirken.

Bei den meisten dieser Wohnungen, gleich, ob sie durch Ausübung bezirklicher Vorkaufsrechte oder durch „freies“  Verhandeln mit bisherigen Eigentümern (re-) kommunalisiert wurden, traut sich die Stadtregierung zudem nicht mehr, die Bürger_innen über die Kosten für den Kauf oder Rückkauf zu informieren.

Wie soll das erst bei 10.000 Wohnungen werden? Dreifache Intransparenz? Und bei 50.000? Fünfzehnfaches Dichthalten, wie bei einem Großclan mit dunkelsten Absichten?

Uns aber erzählen, Enteignung sei ja so teuer?

Das Konspirative wirkt ohnehin nicht vertrauenerweckend – verstellt aber auch den Weg für die Kostenargumentation.

Man muss festhalten: Der Regierende Bürgermeister will uns ausgerechnet das Kostenargument gegen die Enteignung andienen, nachdem wir den Preis für seine derzeitige Lieblings-Politikvariante gegen den Mietenwahnsinn gar nicht mehr beurteilen können. Ist das nicht mehr als nur ein wenig sonderbar?

Lassen Sie’s mal auf sich wirken, liebe Leser_innen. Also, wir finden es ziemlich sonderbar.

Im Moment gibt es ja nichts anderes, außer dem Neubau.

Und der wenig effizienten Mietpreisbremse, die auch noch laufend umgangen wird. Und dem Milieuschutz, den wohl dann bald jeder Investor per Share Deal umgehen wird. Und der Neubau ist nicht sozial genug und städtebaulich in weiten Teilen eine Katastrophe, ein 1970er-Revival, das die bleierne Zeit, die damals begann, in die 2020er fortschreibt.

Wir sind nicht gegen die Rekommunalisierung, aber sie reicht bei aktuellem Tempo lange nicht aus, um den Preisauftrieb einzudämmen, also müssen zusätzliche Instrumente geprüft werden, und zwar alle, die auf den Tisch kommen.

Es ist parteipolitisch, im Hinblick auf die kapitalismusnahe Haltung weiter Teile der SPD und der Bundesregierung, in der sie verortet ist, nachvollziehbar, gegen die Enteignung zu sein, aber strategisch in Bezug auf den Wohnungsmarkt und die Entwicklung der Stadtgesellschaft ist es wenig elaboriert, eine der wichtigen Möglichkeiten, mit denen die Substanz der Stadt den Menschen wieder dienstbar gemacht werden kann, politisch  zu entwerten, indem man eine Spaltung von 2RG in dieser Frage vornimmt, bevor überhaupt das Volksbegehren gestartet ist.

Das ist aber nicht untypisch für die Berliner SPD, im Zweifel immer zuerst auf den eigenen Laden zu gucken und dann erst auf die Bedürfnisse der Menschen. Nach unserer Ansicht spielen bei Müllers Darstellungen auch parteiinterne Auseinandersetzungen eine Rolle. Es gibt in der SPD durchaus viele, besonders jüngere Mitglieder, die das mit der Enteignung anders sehen als der Regierende Bürgermeister, und da muss er jetzt doch mal eine Linie vorgeben. Besonders, nachdem einige Jusos die „DW enteignen“ sogar toppen wollten.

Was folgt daraus?

Wir werden uns noch stärker für die konsequenten, die umfassenderen Lösungen einsetzen als bisher. Müller spielt ein Spiel mit uns, das wir nicht so witzig finden, wie er vielleicht denkt. Man kann nicht einen Weg verfolgen, aber seine Spuren verwischen, damit die Stadtgesellschaft  diesen Weg nicht so nachverfolgen kann, dass er einer Bewertung zugänglich ist und gleichzeitig andere Wege abwerten.

Müller ist ein traditioneller Funktionär, richten werden es aber nicht die Funktionäre, sondern die Aktiven der Stadtgesellschaft. Die müssen es nämlich ausbaden, wenn die Politik nicht in die Gänge kommt oder Mist baut. Weil sie das weiß, pocht die Stadtgesellschaft zunehmend auf ihre Beteiligungsrechte und ermächtigt sich selbst. Dabei in irgendeiner Form mitzuarbeiten, ist das Gebot der Stunde.

„Das ist nicht mein Weg und nicht meine Politik“, sagt Müller zur Enteignung.

Das ist genau der Punkt, auf den wir angespielt haben. Was hier zählen muss, ist der Weg der Mehrheit, sind die Belange der gequälten Mieter_innen. Ihren lebensnotwendigen Interessen muss die Politik sich unterordnen, anstatt egozentrische Statements im „I’ll do it (in) my (own) Way“-Duktus in die Welt zu setzen, sonst taugt die Politik nichts und gehört abgewählt.

Außerdem sollte Michael Müller wissen, was passieren kann, wenn man Volksbegehren / Volksentscheide mit schwachen Argumenten ausbremsen will: Dass der Schuss nach hinten losgeht und sich Menschen aus reinem Widerstandsgeist gegen diese Manipulation stellen. Und auch heute wieder: Das Volksbegehren „DW & Co. enteignen“ startet am 6. April 2019. Wir werden es unterzeichnen.

© 2019 Der Wahlberliner, Thomas Hocke

Kommentar 185, Medienspiegel 269, 274

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