Tag 2019/58-2 Top-Veranstaltung 28. und 29. Februar 2019: TAGUNG/KONFERENZ RLS-Cities. Rebellisch. Links. Solidarisch. // @rosaluxstiftung / @Fechnerstr_7 @Elbeeckeweigand @HeimatNeue @Mieterproteste @SusanneHoppe2 @KiezinAktion @BGemeinwohl @BMieterverein @22Marion_Noiram @Kiez_Web_Team // #SolidarityCities #Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #Milieuschutzgebiet #Mieter #Vertreibung #Milieuschutz #Mieterverein #Vorkaufsrecht #Mietpreisbremse #wirbleibenalle #stadtfüralle #DWenteignen #Enteignung #RosaLuxemburg #RLSCities #Mietenwahnsinn_stoppen #Mietenwahnsinn

2019-02-23 Wo kämpfen - hier Mietenwahnsinn Mieter kämpft um diese StadtWB-Serie „Mieter, kämpft um diese Stadt!“

61.) Heute ist alles etwas größer. Erst die Ankündigung für die Demo am 06.04. und morgen und übermorgen eine fantastisch bestückte und sicher sehr anregende Konferenz in der Rosa-Luxemburg-Stiftung unter dem Namen „RLS-Cities: Rebellisch.Links.Solidarisch.“

Unsere Politik, Veranstaltungen oft als „Last Call“ zu posten, ist dieses Mal etwas tricky. Anmeldeschluss war offiziell am 25.02., daran hatten wir nicht mehr gedacht. Aber wie wir die RLS kennen, kann man auch nachmelden, die Rosalux freut sich normalerweise über regen Zuspruch. Vielleicht am besten telefonisch anfragen, was noch geht: (030) 44310-434. Das Zeitschema Donnerstag-Freitag wirkt auf den ersten Blick wie nur für Vollzeitaktivisten geeignet, man kann aber Bildungsurlaub für die Veranstaltung beantragen. Auch dieses Prozedere wäre ein Grund gewesen, dieses Mal früher eine Meldung abzusetzen. Wir wissen das. Wer immer sich aber freimachen kann, bitte hingehen.

Es lohnt sich, das sagt uns die Besetzung. Wir greifen nur einige von sehr vielen Namen heraus, die wir kennen:

  • Andrej Holm (Stadtsoziologe, HU Berlin),
  • Florian Schmidt (Baustadtrat Friedrichshain-Kreuzberg, Grüne),
  • Rouzbeh Taheri (Kampagne Deutsche Wohnen & Co enteignen),
  • Rainer Wild (Berliner Mieterverein),
  • Tom Strohschneider (OXI),
  • Katalin Gennburg (MdA für DIE LINKE., Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus und Smart City),
  • Katrin Lompscher (Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, DIE LINKE),
  • Jaime Palomera (Sindicat de Llogaters, Universitat de Barcelona) – angefragt,
  • Mario Candeias (Rosa-Luxemburg-Stiftung, Direktor Institut für Gesellschaftsanalyse),
  • Nina Scholz (Journalistin),
  • Nicolas Šustr (Journalist, Wohnungsspezialist des „nd“),
  • Kalle Gerigk (Recht auf Stadt Aktivist Köln),
  • Katina Schubert (Parteivorsitzende DIE LINKE. Berlin)
  • Justus von Daniels (CORRECTIV)

Viele Teilnehmer, besonders aus der Wissenschaft, haben wir hier nicht erwähnt. Die Kompetenz, die hier versammelt ist, und das ist der Unterschied zu Lobbyistentreffen mit Politkgarnierung im Hotel Adlon und auf sogenannten „Baugipfeln“, ist für jeden zugänglich und die Diskussionen haben einen grundsätzlich innovativen und der Stadtdgesellschaft und den Mieter_innen gegenüber positiven Ansatz.

Sie können leider nicht an allen Workshops teilnehmen, denn viele laufen gleichzeitig. Wir fanden jeden davon so interessant, dass wir uns hätten zerteilen müssen, um diesem Interesse gerecht zu werden. Aus der Beschreibung zur Konferenz:

„«Wem gehört die Stadt? Euch gehört die Stadt! Das Menschenrecht auf Wohnen! Zusammen gegen Mietenwahnsinn! Eine Stadt für Alle» – für einen Großteil der Bevölkerung in Deutschland ist die Wohnungsfrage zu einer der wichtigsten sozialen Fragen überhaupt, wenn nicht zu DER sozialen Frage geworden. Auch die Bundesregierung hat das erkannt und legt Sonderprogramme auf, brüstet sich mit Investitionen und Anreizen für den Wohnungsneubau und veranstaltet sogenannte Wohngipfel. Die Maßnahmen der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD gehen aber an den wirklich wichtigen Fragen und den grundsätzlichen Fragen in Bezug auf die Wohnungsversorgung, die Mietsituation, die Realisierung des Rechts auf Stadt für Alle, für eine nachhaltige Stadtentwicklung vorbei.“

Das nachfolgende Lob von 2RG in Berlin hinterlässt uns ein bisschen zurückhaltend, zumal die Neubauplanung von 30.000 städtischen Wohnungen bis 2021 nicht eingehalten werden wird, aber dazu ist die Konferenz da: Um zu diskutieren, ob es reicht und ob die Ansätze allesamt richtig sind. Weiter zur Agenda:

„Die Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung will diese und weitere Fragen kritisch unter der Überschrift RLS-Cities diskutieren. Was ist aktuell eine Rebellische, eine Linke, eine Solidarische Wohnungs-, Mieten- und Stadtentwicklungspolitik? Was sind aktuelle politische Praxen? Was sind die politischen Schlüsselthemen? Was muss noch auf die Rot-Rot-Grüne Agenda? Die Konferenz will kommunalpolitisch Aktive und Mandatsträger, VertreterInnen von Inititativen und Gruppen und Bewegungen, Betroffene, kritische Wissenschaft, Verwaltung und Verbände ansprechen und sowohl Mut machen für eine noch stärkere Vernetzung als auch das Forum bieten für mehr inhaltlichen Austausch über die politische Praxis. Die Schlüsselfrage lautet: «Was kann und will linke Stadt- und Wohnungspolitik?»“

Wir bedauern es außerordentlich, dass wir nicht dabei sein können, zumal wir die Veranstaltungen in der Stiftung kennen und ihre Qualität schätzen, wir werden im Frühjahr und Sommer einiges einzeln und in kleineren Formaten nacharbeiten, was dort vorgestellt und diskutiert wird. Es gibt aber auch unter den Publikationen der Rosalux in jüngerer Zeit einen erkennbaren Schwerpunkt auf dem Thema Bauen und Wohnen.

TH

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