Prof. Dr. Karl Lauterbach im Interview über Morddrohungen: „Man gewöhnt sich daran“ | Corona: Demokratie und Wissenschaft im Stresstest (Teil 2) | Gesichter der Demokratie | Demokratie in Gefahr | #Demokratie #Lauterbach #KarlLauterbach #Corona #NoCovidJetzt #Covid19 #Diktatur #Lockdown

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Liebe Leser*innen,

sicher ist das nachfolgende Interview, das Sven Lilienström von „Gesichter der Demokratie“ mit Karl Lauterbach geführt hat, eines der wichtigsten, die wir bisher veröffentlicht haben und deshalb ein besonderer Dank an Herrn Lilienström, dass wir das dürfen. Wie kein anderer SPD-Politiker ist Karl Lauterbach während der Corona-Pandemie ins Scheinwerferlicht getreten und wird für seine klar restriktive Haltung in Sachen Virusbekämpfung angefeindet wie kein anderer Politiker, obwohl er gar keine administrativen Möglichkeiten hat, seine Haltung die aktuelle Politik einfließen zu lassen. Zwar ist die SPD Regierungspartei, doch Lauterbach ist nicht Gesundheitsminister. Selbstverständlich bleibt dennoch nicht ohne Reaktion, was er sagt. Wir kommentieren im Anschluss an das folgende Interview:

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Foto © Karl Lauterbach

Das mehrteilige Interview-Special „Corona – Stresstest für Demokratie und Wissenschaft“ widmet sich dem fragilen Spannungsfeld von Demokratie und Wissenschaft und versucht die Frage zu beantworten: Kann Wissenschaft Demokratie? Im zweiten Teil spricht Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem Epidemiologen und SPD-Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach (58) über den Konflikt zwischen dem Parlamentarier und dem Wissenschaftler, die Rolle als omnipräsenter Corona-Mahner und die Frage, ob man sich an Morddrohungen „gewöhnen“ kann.

Das Interview finden Sie auch hier. Quelle: Initiative Gesichter der Demokratie.

Teil 1 der Interviewreihe (mit Heyo Kroemer, Vorstandsvorsitzender der Berliner Charitè) finden Sie hier.

Herr Prof. Dr. Lauterbach, schön, dass Sie Zeit für unser Special „Corona: Stresstest für Demokratie und Wissenschaft“ haben. Was bedeuten Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich?

Ich habe schon immer in demokratischen Strukturen gelebt und kenne keine anderen Werte. Demokratie ist für mich selbstverständlich – das heißt, dass demokratische Werte wie Freiheit oder Menschenrechte für mich überhaupt nicht zur Diskussion stehen.

Sie sind Epidemiologe und Mitglied des Deutschen Bundestages. In welchem Verhältnis stehen Demokratie und Wissenschaft? Kommt der Wissenschaftler in Ihnen manchmal in Konflikt mit dem Parlamentarier?

Ja schon, aber das ist ein konstruktiver Konflikt. Natürlich kommt es vor, dass wissenschaftlich belegte Tatsachen politisch nicht „opportun“ sind. Je nachdem was und wie kommuniziert wird, kann die Nachricht – zumindest politisch gesehen – bisweilen eher Nachteile als Vorteile bringen. Auf der anderen Seite kann gute Politik ohne die feste Verankerung in der Wissenschaft nicht funktionieren. Daher ja, es gibt diesen Konflikt – aber es ist kein destruktiver, sondern ein konstruktiver Konflikt.

Corona-Maßnahmen ohne Parlament: Im ZDF-Talk „Markus Lanz“ hat der Publizist Prof. Dr. Heribert Prantl die deutsche Pandemie-Politik scharf kritisiert. Gefährdet Corona die Demokratie in Deutschland?

Nein, auf keinen Fall! Die Demokratie hat in Deutschland keinen Schaden genommen. Obwohl die AfD als einzige nicht demokratische Partei im deutschen Bundestag seit Monaten versucht, das Thema Corona zu instrumentalisieren, konnte sie bislang nicht davon profitieren. Die demokratischen Parteien sind nicht schwächer geworden – auch die demokratischen Institutionen nicht. Richtig ist, wir sind als Land nicht ganz so gut durch die Pandemie „gekommen“, wie wir es hätten können. Das liegt jedoch nicht an der Demokratie. Rückblickend haben wir beispielsweise die erste Welle mit unseren demokratischen Institutionen sehr gut bewältigt.

Mit über 384.000 Followern sind Sie erfolgreich auf Twitter unterwegs. Welche Rolle spielen die sozialen Medien für Sie und wie vertragen sich 280 Zeichen mit der komplexen Welt der Epidemiologie?

Die sozialen Medien spielen in der politischen Diskussion eine immer wichtigere Rolle, nicht nur für mich. Ohne die sozialen Medien ist es nicht möglich bestimmte Diskurse zu prägen – oder zumindest deutlich schwerer. Vor diesem Hintergrund sind die sozialen Medien „Segen und Fluch“ zugleich. Werden sie in der Form genutzt, dass Demokratie und Wissenschaft gestärkt werden, dann sind sie ein Segen. Werden sie missbraucht, um Wissenschaft zu entwerten und demokratische Werte in Frage zu stellen, sind sie ohne Zweifel ein Fluch.

Kürzlich sagten Sie, der Hass gegen Ihre Person stelle alles Bisherige in den Schatten. Wie gehen Sie mit den Beleidigungen und Drohungen um? Kann und darf man sich an Morddrohungen „gewöhnen“?

Leider gewöhnt man sich tatsächlich daran – zumindest ein Stück weit. Das lässt sich meiner Meinung nach kaum verhindern, da man ansonsten ständig in Angst und Schrecken leben muss. Auf der anderen Seite ist es wichtig, Sicherheitsangebote, die Politikern und Menschen mit Morddrohungen zustehen, auch wahrzunehmen. Das tue ich natürlich. Klar ist: Die Verrohung im Netz oder die Hasswelle, die jetzt über uns hereinbricht, habe ich in diesem Ausmaß nicht erwartet und hätte mir das bislang auch nie vorstellen können.

Die Fliege, Ihr einstiges Markenzeichen, tragen Sie nicht mehr. Dennoch: Ihre Kritiker sehen in Ihnen den medial omnipräsenten ewigen Corona-Mahner. Wünschen Sie sich manchmal Ihr „altes Leben“ zurück?

Ich denke, wir wünschen uns alle unser altes Leben zurück. Das gilt natürlich auch für mich. Ich lege jedoch immer Wert darauf zu sagen, dass ich nicht nur mahne, sondern auch Lösungen vorschlage wie beispielsweise beschleunigte Impfkonzepte oder zweimal wöchentlich Schnelltests. Ich benenne nie ein Problem ohne einen Lösungsvorschlag!

Herr Prof. Dr. Lauterbach, gerne möchten wir noch etwas Persönliches erfahren: Was unternehmen Sie in Ihrer Freizeit am liebsten und haben Sie sich schon etwas für die Zeit nach Corona vorgenommen?

Das Wichtigste für mich ist, Zeit mit meinen Töchtern zu verbringen. Und natürlich habe ich mir Dinge für die Zeit nach Corona vorgenommen, dazu zählt insbesondere auch wieder das Reisen. Ich würde mich sehr freuen, mal wieder nach Südfrankreich reisen zu können.

Vielen Dank für das Interview Herr Prof. Dr. Lauterbach!

***

Kommentar

Dass dieses Interview mit der Headline „Morddrohungen“ gezeigt wurde, bedingt, dass wir es nicht in unserer Reihe „Corona Lage“ zeigen, sondern unter „Demokratie in Gefahr“ einordnen. Es geht natürlich wieder um Corona, aber es geht darum, wie der politische Diskurs bei uns allgemein geführt wird. Klar, Corona emotionalisiert die Menschen derzeit mehr als alles andere und wer hätte nicht schon mal Mordgedanken gehabt? Und es sind furchtbare Zeiten, daran führt nichts vorbei. Es ist aber etwas andere, Gewaltabsichten der Zielperson mitzuteilen oder sie sogar im Sinne eines Beitrags zur Menschenjagd öffentlich zu posten.

Dass die Demokratie in Gefahr ist, darüber schreiben wir immer wieder und haben deshalb eine eigene Beitragsrubrik mit diesem Namen gegründet. Doch wodurch ist die Demokratie ein Gefahr? Durch die zugegebenermaßen rigiden Corona-Abwehrmaßnahmen? Oder eher durch den sich überall festfressenden Lobbyismus, ist es die Unterstützung auch der „unabhängigen“ Presse durch Großkapitalisten? Über Letzteres haben wir bisher noch kein Wort verloren, aber das kommt bald. Oder ist es gar eine Kombination aus allem, die an der Substanz der Demokratie nagt? Ganz sicher gibt es nicht einen Faktor, den man isoliert betrachten darf, doch die Corona-Pandemie ist nach meiner Ansicht am wenigsten geeignet, tatsächlich eine Diktatur durchzusetzen, denn sie setzt den demokratischen mehr als allen wirtschaftlich dermaßen zu, dass zwar die Gefahr besteht, dass sie von nichtdemokratischen Ländern mehr abhängig werden als bisher, aber diesen Preis nimmt die hiesige Politik wohl nicht absichtlich in Kauf, nur, um eine weitere Umwälzung der wirtschaftlichen Möglichkeiten von unten nach oben zu organisieren. Das wäre die einzige Logik, der ich halbwegs folgen würde, weil Demokratie über kurz oder lang den kapitalistischen Durchgriff behindert; aber dazu müsste man mir nachweisen, dass diese Politiker nicht nur Maskendeals organisieren, sondern auch von autoritären Regimes oder direkt von einigen Großkapitalisten gesteuert werden. Sicher, diese Unterstellung gab es schon lange vor Corona. Sicher, das Vertrauen in die Politik ist jetzt noch mehr futsch, als es zuvor war, das verstehe ich auch.

Aber selbst mit „cui bono“ komme ich aus der Sicht hiesiger Politiker*innen nicht wirklich weiter, angesichts der Flurschäden, die Corona quer durch unsere Infrastruktur frisst und damit auch deren Handlungsmöglichkeiten einschränkt. Sie haben eher bisher ihre Handlungsmöglichkeit aus Mangel an visionärer Gestaltungskraft nicht genutzt. Das Fatale ist, dass in der Tat die wahrgenommene Führungsfähigkeit der Politik mehr und mehr schwindet, und dafür ist sie gewählt worden, in einer so ernsten Lage wie dieser auch Führung leisten zu können. Politik ist kein reiner Servicebetrieb, so versteht sie sich auch nicht, sonst ginge es vielen von uns sozial besser.

Karl Lauterbach kann man bisher den Vorwurf nicht machen, dass er nicht klar ansagt und vermutlich auch vehement die Umsetzung seiner Überzeugungen anstreben würde, hätte er die Position dazu. Als die krisengeschüttelte SPD nach einem neuen Führungsduo suchte, standen auch Karl Lauterbach und seine politische Partnerin Nina Scheer zur Wahl:

Im Juli 2019 gab er seine Kandidatur als SPD-Vorsitzender im Duo mit seiner Parteikollegin Nina Scheer bekannt.[18][19] In der ersten Mitgliederbefragungsrunde errang das Duo den 4. Platz mit 31.271 Stimmen (14,6 %).[20]

Leider haben es die beiden nicht geschafft. Das jetzige Vorsitzendenpaar Esken / Walter-Borjans verschwindet hingegen während der Krise komplett aus dem Fokus. Sicher hätte die SPD ein paar Stimmen verloren, mit einem Vorsitzenden Lauterbach, der nicht für jedermann der passende Typ ist, aber da es unter ihren Ahänger*innen relativ weniger Corona-Leugner*innen gibt, hätte sie durch Lauterbachs eindeutige Art, an die Dinge heranzugehen, von denen er sogar etwas versteht, mehr hinzugewonnen. Dadurch wiederum wäre eine rot-rot-grüne Regierungsmehrheit nach 2021 in greifbare Nähe gerückt. Damit das der Fall ist, musste jetzt, bei einer weiterhin schwächelnden SPD, die CDU erst erheblich an Vertrauen verlieren – um den Preis, dass wir unzählige unnötige Corona-Fälle in Deutschland haben. In der Hinsicht verbleibt Lauterbach im Interview sehr staatstragend und verkneift sich Kritik an der Union und an den Länderchefs.

Was auf jeden Fall stimmt: Dass Lauterbach nicht destruktiv agiert. Nicht nur Einschränkungen, sondern auch Lösungen sind sein Angebot. Gewiss wirkt sein eigentlich sehr leiser Duktus autoritär, weil er auch als Wissenschaftler und Mahner spricht, nicht nur und nicht in erster Linie als volkstümlich-mitnehmender Politiker, und das kreiden ihm viele an. Es ist aber seine Art und der vertraue ich persönlich mehr als dem, was andere von sich geben, die ihr Mäntelchen in den populistischen Wind hängen. Das bedeutet nicht, dass ich nicht auch seine Aussagen kritisch hinterfrage, aber ich finde sie nun einmal kohärenter als die Einlassungen der meisten anderen und er hat bisher bezüglich des Pandemie-Verlaufs leider recht behalten. Ich kann nicht den Botschafter dafür verantwortlich machen, dass die Nachrichten nicht die besten sind, weil wir es nicht hinkriegen, uns mal für ein paar Monate so zu disziplinieren, dass hinterher alles besser ist. Diese Sündenbocksucherei finde ich ohnehin abscheulich. Selbstverständlich haben wir beim Wahlberliner eine politische Haltung, wir sind ja auch ein Meinungsblog, selbstverständlich benennen wir Gegner und schreiben entsprechend über sie, aber Karl Lauterbach wäre für uns das falsche Ziel. In den Fokus würde er bei uns nur dann rücken, wenn seine sozialpolitischen Vorstellungen zu menschenfeindlich, also zu neoliberal wären. Da gibt es aber bisher ganz andere, die wir besonders in den Blick nehmen müssen.

In den Blick nehmen meint aber nicht, sie bedrohen. Systemkritik ohne Benennung von Personen ist zwar nach meiner Ansicht unmöglich und generell ist auch die SPD eine Systempartei, aber wir sind nicht wie der Mob, der alle, die politisch links vom „Flügel“ der AfD stehen, am liebsten umbringen würde. Die Skepsis von links gegenüber der Corona-Politik hingegen kann ich grundsätzlich dort nachvollziehen, wo das Kapital geschützt wird, Menschen aber nicht, und wo die politischen Freiheiten der Zivilgesellschaft in hohem Maße eingeschränkt werden. Es stünde auch Karl Lauterbach nicht schlecht an, sich dazu mal zu äußern. Vielleicht hat er’s schon getan, dann ist dieser kritische Satz als nicht geschrieben zu betrachten.

Grundsätzlich sind Parteipolitiker*innen nicht die Verteidiger des zivilgesellschaftlichen Engagements, sondern Repräsentanten eines Systems, zwischen dem und der Basis ein gesunder, mithin pandemietauglicher Abstand herrschen sollte, denn wir wollen ja auch keinen Personenkult. Deswegen betrachten wir das, was ist, lieber genau aus dieser Perspektive: In seinen Auswirkungen für die Zivilgesellschaft. Ganz eindeutig, Corona hat Nachteile auch für politisches Engagement, wie es in Berlin gepflegt wird, und dies auch noch selektiv. Linke Aktionen werden aufs Schärfste polizeilich angegangen und gnadenlos gentrifiziert, während Coronaleugner ungehindert durch die Gegend ziehen dürfen. Das sind alles Dinge, die muss die Politik sich zurechnen lassen, in Berlin auch die SPD. Menschen, die jetzt so deutlich positioniert sind wie Karl Lauterbach, kriegen auch vieles ab, was gar nicht persönlich gemeint ist, da bin ich mir ziemlich sicher.

Gleichwohl ist die Verrohung, die ich selbst in den sozialen Medien beobachte, erschreckend. Ich könnte jetzt schreiben, daran ist auch die Schröder-SPD erheblich beteiligt, weil sie nicht mehr auf Solidarität, sondern auf Neoliberalismus gesetzt hat, auf Verrohung also, und deren jetzige Protagonisten kriegen es ab.

Doch es geht immer noch um Personen, um Menschen. Wir überlegen uns hier sehr, wie weit wir gehen, wenn wir „ad hominem“ argumentieren. Manchmal ist das unerlässlich. Dann, wenn sich typische Probleme unserer Demokratie an einzelnen Personen festmachen lassen, welche die ihnen durch demokratische Wahlen zugewachsenen Möglichkeiten für egoistische oder gar demokratiefeindliche Zwecke ausnutzen. Aber soweit mir bekannt ist, war bei Karl Lauterbach derlei bisher nicht zu beklagen. Gäbe es bei ihm einen Skandal dieser Art, wäre das allerdings schädlicher für die politische Kultur, als wenn irgendwelche Hinterbänkler Mist bauen, von denen man zuvor nie gehört hat. Das eine ist nur typisch für den erreichten Zustand, das andere wäre eine weitere Grenzüberschreitung. Deswegen hoffe ich sehr, dass Lauterbach keine persönlichen Fehler in dieser Richtung begeht. Bisher verlasse ich mich dabei auf meine Menschenkenntnis: Ich glaube das von ihm nicht, so, wie ich ihn wahrnehme. Aber ich lasse mir nur ungern nachweisen, dass es mit ebenjener Menschenkenntnis nicht so weit her ist.

Wer sich also zu Recht positioniert und dabei eine besondere Rolle einnimmt, muss sich der hohen Verantwortung bewusst sein, die er auch dann hat, wenn er nicht das Amt des Gesundheitsministers bekleidet. Das ist meine Erwartung an Karl Lauterbach. Es wäre hingegen okay, wenn er sich auch mal irren würde. Das ist menschlich und auch die Wissenschaft muss über das Corona-Virus immer noch lernen. Vor allem, wenn es immer wieder mutiert. Dazu habe ich heute morgen übrigens den größten Quatsch bisher gelesen: Da schreibt jemand, der sich als Ph.D. ausgibt in einem der berüchtigten sozialen Netzwerke, es sei wissenschaftlicher Konsens, dass Mutantionen nur zum Harmloseren tendieren. Darauf wird der Herr Lauterbach schon die passende Antwort haben.

Zum Verhältnis zwischen Führung in einer Pandemielage und demokratischen Möglichkeiten für uns alle habe ich mich zuletzt im Kommentar zum Teil 1 der Interviewreihe geäußert.

TH

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