Pressemitteilung zu Klinikschließungen: Aufklärungsvideo veröffentlicht | Aktive_GiB | #Frontpage #Aktion #Aufruf #Petition | #Kliniken #Corona #GiB #Gemeingut #Gesundheitswesen

Liebe Leser*innen,

heute haben wir wieder ein Anliegen. Bitte lesen Sie die anschließende Pressemitteilung von Gemeingut in Bürger*innenhand. Anhand von Darstellungen der Initiative haben wir bereits mehrfach über den Skandal berichtet, dass das Gesundheitswesen zugunsten von Profitinteressen immer mehr ausgedünnt wird, zuletzt hier. Im Anschluss kommentieren wir aus gegebenem Anlass in kurzer Form.

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und Bündnis Klinikrettung:

Berlin, den 12. April 2021: Gemeingut in BürgerInnenhand und das Bündnis Klinikrettung haben ein Informationsvideo zu Klinikschließungen veröffentlicht. Der vierminütige Clip ist zu sehen unter: https://www.youtube.com/watch?v=yb8eoKQfOyU.

Laura Valentukeviciute, Sprecherin von Gemeingut in BürgerInnenhand, zur Veröffentlichung des Videos:

„Die zunehmenden Klinikschließungen passieren nicht einfach, sie sind die Folge einer gezielten Politik. Krankenhäuser werden geschlossen, weil ihnen die benötigten Gelder verweigert werden oder weil sie für private Träger nicht mehr genug Rendite bringen. Vor allem aber werden sie geschlossen, weil eine Lobby aus privaten Stiftungen dafür wirbt – auch in der Pandemie. “

Das Bündnis Klinikrettung möchte mit dem Video eine Auseinandersetzung über die Hintergründe von Klinikschließungen anstoßen. Zu den Details von Klinikschließungen wurden vom Bündnis und von Gemeingut in BürgerInnenhand bereits zahlreiche Texte veröffentlicht, zuletzt in einer eigenen Sonderzeitung sowie kontinuierlich auf www.klinikrettung.de. Der jüngste Beitrag widerlegt gängige Argumente pro Klinikschließungen. Das aktuelle Video bringt nun die wichtigsten Fakten anschaulich und einprägsam auf den Punkt. Die ansprechende Visualisierung lädt zum Weiterleiten ein. Wer in den fortlaufenden Schließungen einen Skandal sieht, erhält Hinweise, wie er aktiv werden kann.

Laura Valentukeviciute weiter:

„Mit dem Video werben wir auch für eine Unterschriftensammlung: Jens Spahn muss endlich garantieren, dass kein Krankenhaus mehr geschlossen wird.“

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Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) tritt ein für die Bewahrung und Demokratisierung öffentlicher Einrichtungen der Daseinsvorsorge. Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität, Energie, öffentliches Grün und vieles mehr soll zurückgeführt werden unter demokratische Kontrolle. Ein inhaltlicher Schwerpunkt unserer Arbeit gegen Privatisierung ist die Aufklärung über ÖPP. GiB ist Mitbegründer und Trägerorganisation des Bündnis Klinikrettung.

*** ENDE der Pressemitteilung ***

Kurzkommentar

Gerade in der Corona-Pandemie kann man sich kaum vorstellen, dass es zu Klinikschließungen kommt, aber der Gipfel ist wohl, dass sich jetzt auch die Falschen an diesen Tatbestand dranhängen und daraus ableiten wollen, Corona sei mehr oder weniger nicht vorhanden. Wir haben beim ARD-Faktencheck nachgeschaut und dort heißt es, die Zahl der Intensivbetten sei zwar während der Krise erhöht worden, aber aufgrund der anhaltenden Krankenhausschließungen und der Priorisierung schwerer Corona-Fälle seien viele wichtige Behandlungen wegen anderer Krankheiten verschoben worden.

Wir stehen auch der Idee kritisch gegenüber, dass sich Corona vor allem aufgrund der Erhöhung der Intensivbettenzahl „in den Griff bekommen lasse“, dazu werden wir uns an anderer Stelle noch äußern. Auf jeden Fall gehen die Krankenhausschließungen tatsächlich weiter und das ist eine Gefahr für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Es ist auch eine Gefahr für die Demokratie, denn wieder einmal stehen Lobbyinteressen hinter der Zerstörung einer besonders wichtigen Versorgungsinfrastruktur.

Flugblatt zur Corona-Pandemie: Falschbehauptung über Krankenhäuser | tagesschau.de

Die wirtschaftlichen Gründe, die zu Klinikschließungen geführt haben, werden von der ARD nicht kommentiert und es ist richtig, dass die Schließungen in der Regel vor 2020 beschlossen wurden, aber selbstverständlich können wir das nicht neutral betrachten: Kliniken haben nicht und schon gar nicht ausschließlich nach „Wirtschaftlichkeitsaspekten“ zu funktionieren, sondern der bestmöglichen Gesundheitsversorgung für alle zu dienen. Das ist auch vom Klassenstandpunkt aus ganz wichtig, denn wer wird wohl bei immer weiter ausgedünnter Infrastruktur weiterhin die bestmögliche Behandlung bekommen? Diejenigen, die es sich leisten können, selbstverständlich.

TH

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