Zum 1. Mai: Ist die SPD eine Arbeiterpartei? | #Frontpage Umfrage + Kommentar | Civey | #SPD #b0105 #1Mai

Frontpage | SPD | Tag der Arbeit

Wir wollten zum 1. Mai etwas mehr machen, haben uns dann aber an einem außenwirtschaftspolitischen Artikel gut zwei Stunden lang aufgehalten.

Für den Hinweis auf eine Umfrage, bei der wir Sie bitten mitzumachen, liebe Leser*innen, reicht es aber noch und natürlich auch für einen kurzen Kommentar sowie für einen solidarischen Gruß an alle, die heute für eine gute Sache unterwegs sind. Wir meinen damit diejenigen, die sich gegen Corona-Leugner positioniert haben, gegen den Immobilienkapitalismus, gegen den Kapitalismus im Allgemeinen und was sonst in unserer Zeit besonders nervt.

Civey-Umfrage: Würden Sie die SPD aktuell als „Arbeiterpartei“ bezeichnen? – Civey

Das einzige Mitglied der Bundesregierung, das wir in dem oben erwähnten Artikel erwähnt haben, war ein CDU-Minister, aber auch die SPD ist natürlich ein Teil dieser Regierung. Sie ist es in den Zeiten von Angela Merkel zwölf von sechzehn Jahren lang gewesen. Sie hatte also alle Möglichkeiten, etwas für die Arbeitenden zu tun.

Den Begleittext von Civey bilden wir ausnahmsweise vollumfänglich ab (kursiv), weil wir daran anknüpfen wollen.

Die SPD ist die älteste und traditionsreichste Partei Deutschlands. Sie wurde in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts als Milieu- oder Klassenpartei der Arbeiterschaft gegründet. Die Partei war bereits in unterschiedlichen Regierungskoalitionen vertreten und stellte insgesamt 20 Jahre lang den Bundeskanzler.

Wurde sie 1875 oder 1890 gegründet? Sie selbst sieht die Wandlung zu ihrem jetzigen Namen als Gründungsdatum und feierte demgemäß im Jahr 2015 ihr 125-jähriges Bestehen. Aber die 20 Jahre, in denen sie die Bundeskanzler stellte, haben die SPD sehr mitgenommen. Vor allem deshalb, weil Gerhard Schröder, der letzte von ihnen, alles andere als ein Freund der Arbeiter*innen war, sondern Millionen Menschen ins Prekariat schickte. Das nachfolgend genannte Programm wurde nach seiner Amtszeit verfasst, aber repräsentiert es die tägliche Politik, welche die SPD zusammen mit der Union macht? Deswegen halten wir uns auch gar nicht mit Traditionsbetrachtung und wofür die SPD alles gut war, als sie noch gut war, auf, sondern schauen nur kurz danach, was aus ihr im Jahr 2021 geworden ist.

Die Partei sieht sich selbst als linke Volkspartei mit Wurzeln in der Arbeiterbewegung. So steht es im Grundsatzprogramm, das die Partei 2007 beschlossen hat. In der Vergangenheit hatte die SPD sowohl unter Arbeitern als auch im liberalen Bildungsbürgertum großen Rückhalt. Politische Beobachter sehen die SPD heutzutage in diesen Wählergruppen geschwächt.

Die nachfolgenden Punkte kann sie nur in einer Regierung zusammen mit den Grünen und der Linken umsetzen. Doch die SPD und auch die Linke machen es den Grünen sehr schwer. So viel können sie in den Umfragen kaum hinzugekommen, wie zunächst die SPD und jetzt auch die Linke verlieren. Sicher gab es einen großen Swing von der SPD hin zu den Grünen, die einfach moderner wirken. Sicher ist der durch Finanzskandale belastete Olaf Scholz alles andere als ein Kanzlerkandidat des Aufbruchs, aber die SPD hat es auch versäumt, sich strukturell zu erneuern und an die heutigen Verhältnisse in der Arbeitswelt anzupassen, das Gleiche gilt für die Gewerkschaften, wenn man von der Mammutgewerkschaft ver.di absieht, die nur deshalb noch so groß ist, weil in sie immer weitere Einzelgewerkschaften eingegliedert wurden. Der SPD fehlt also auch der starke Arm direkt in die Betriebe hinein, den sie früher hatte.

Im aktuellen Wahlprogramm finden sich einige Punkte, mit der die Partei sich wieder als Arbeiterpartei positionieren möchte. So soll Hartz IV durch ein Bürgergeld ersetzen und die Beantragung digitalisiert werden. Außerdem wirbt die SPD für eine Einkommenssteuerreform, die kleine und mittlere Einkommen besser stellt und die oberen fünf Prozent stärker zur Kasse bittet. Zudem soll die Vermögenssteuer wieder eingeführt und der Mindestlohn erhöht werden.

Die Botschaft hören wir wohl, allein, uns fehlt der Glaube, obowohl klar ist, dass etwas wie ein Grundeinkommen entstehen muss, da nie wieder alle arbeitsfähigen Menschen in Deutschland auch voll in den Arbeitsprozess integriert werden können und die Vermögensteuer war noch unter Helmut Kohl eine ganz normale Angelegenheit (bis 1996).

Zwölf Jahre hatte die SPD seit 2005 Zeit, diese Dinge umzusetzen, aber es ist bei ein paar kosmetischen Korrekturen am sozialen Sündenfall des Schröderismus geblieben. Und genau so sehen es die meisten der Abstimmenden derzeit. Nicht weniger als 73 Prozent sagen „nein“ oder „eher nein“. Das ist ein Schlag ins Gesicht für die alte Tante, die im Moment keinen Grund zum Stolz hat. Wenn die etwas mehr als 18 Prozent, die „ja“ oder „eher ja“ votiert haben, die SPD dann auch im Herbst mit ihrer Stimme bedenken, wird sie wieder drei Prozent gegenüber der fruchtbaren Schulz-Wahl verlieren, aber immer noch besser dastehen als in den meisten derzeitigen Umfragen. Doch nicht alle mit „ja“ votierenden Abstimmenden müssen Arbeiter*innen sein und die SPD wählen, weil sie sie für eine Arbeiterpartei halten.

An der extremen Schwäche der SPD wird der Swing hin zu 2RG im Bund, also das Berliner Modell scheitern, wenn der Hype um Annalena Baerbock von den Grünen nur ein bisschen nachlassen sollte. Ich halte diese große Zustimmung allerdings für substanzieller als seinerzeit bei Martin Schulz, bei dem ich mich nicht gefragt hatte, warum er am Schluss so einbrach, sondern, wie es zum Auftrieb im Frühjahr 2017 kommen konnte. Die Grünen machen derzeit alles richtig, was man richtig machen kann. Sogar, sich im Bundestag häufig zu enthalten, um nicht von irgendeiner Seite unter Druck zu geraten, haben sie drauf. Wenn sie mit der Union zusammengehen, weil es mit der SPD und der Linken nicht reicht oder sogar dann, falls es möglich sein sollte und gar die FDP auf eine Weise mit ins Spiel kommt, besonders wiederum, falls es nicht für eine grüne Kanzlerschaft reicht, wird der Lack schnell ab sein und dann endlich könnte die SPD sich reformiert und geläutert zeigen, frei von der Bürde, der Union dienlich sein zu müssen.

Nur, was nützt den Arbeitenden das, wenn die SPD zum falschen Zeitpunkt in der Opposition angelangt ist, worum sie doch schon seit vielen Jahren bettelt, aber sich dann doch jedes Mal an der Macht festklammerte, als die Wähler ihr durch schlechte Wahlergebnisse immer wieder Angebote zur Regenerierung abseits der Regierung machten?

Das Angebot für die Arbeitenden in Deutschland sieht am heutigen Tag der Arbeit nicht gut aus und das wird sich bis zur Wahl kaum ändern. Die SPD hat es jetzt tatsächlich geschafft, die letzten 25 ihrer nunmehr 130jährigen Geschichte auf den Abstieg zu verwenden. Der Turnaround wird sehr schwierig werden, zumal da im Moment personell rein gar nichts strahlt und gewinnend wirkt. Auch in den sozialen Netzwerken spielt die SPD an diesem 1. Mai 2021 kaum eine Rolle. Sie wird nicht mehr wahrgenommen, zwischen grünem Auftrieb, Unionsproblemen, Coronaleugnern, Gegendemonstrant*innen, dem Klima-Urteil des BVerfG und zivilgesellschaftlichen Aktivist*innen, welche die Vertretung der sozialen Frage übernommen haben. deren sachgerechte Lösung sie der SPD schon lange nicht mehr zutrauen. Deswegen kann unser solidarischer Gruß am 1. Mai nur jenen Aktivist*innen gelten, die sich auch in der Corona-Krise für einen progressiven Wandel stark machen. Sie als neue APO stehen für die heutige Klasse der Arbeitenden, nicht mehr die SPD.

TH

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s