„Das war’s“ (Der Spiegel) + Drei Monate vorher gewusst + Gleiches läuft nicht immer gleich: Kommentar | #Timeline #Bundestagswahl 2021 | #Grüne #Annalena Baerbock

Timeline | Bundestagswahl 2021 | Grüne, Annalena Baerbock, frühzeitiger Abgesang

Bereits am 10. Juni erschien dieser Artikel des Spiegel, in dem prophezeit wurde, dass Annalena Baerbocks Kampf um die Kanzler:innenschaft verloren ist. Ich erinnere mich gut, dass es ziemlich viel Ärger im grünen Lager über diesen Artikel gab und ich bin froh, dass ihn eine Frau geschrieben hat und kein Mann. Der Autorin kann man nicht von Cis-Männern ausgelebte Frauenfeindlichkeit vorwerfen.

Aber sie hatte exakt recht. Weil es so kam. Sie hat nach meiner Ansicht so nicht geschrieben, weil sie den Grünen einen journalistischen Kinnhaken verpassen wollte, sondern, weil sie die Reaktion von Menschen auf plötzlich auftretende Probleme bei anderen Menschen, denen sie als Wähler:innen vertrauen sollen, richtig analysiert hat. Wir haben das hier nochmal etwas anders dargestellt, weil kürzlich „Der Freitag“ glatt so getan hat, als hätten Baerbocks Fehler gar keine Auswirkungen gehabt.

Im Grunde ist der Artikel des Spiegel sehr ausgewogen. Zum Beispiel wird nicht vergessen, dass der größere Fail von Franziska Giffey (SPD) bezüglich ihrer Promotion sie direkt ins Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin führen könnte. Wir sind ja fehlertolerant, wie sich am Wahlergebnis gezeigt hat, also kam es in der Tat so. Aber die Grünen hatten, seit der Artikel erschien, in den Umfragen noch einmal verloren und bei der Bundestagswahl kamen sie zudem am unteren Ende der letzten Vorwahl-Umfragen heraus. Das ist nicht tragisch, sie haben erheblich zugelegt, aber stärkere Grüne wären nun einmal besser gewesen als eine starke FDP und vielleicht auch als die Führung der Regierung durch einen Kanzler Olaf Scholz (SPD).

Selbstverständlich ist gegenwärtig Robert Habeck die stärkste Führungsperson der Grünen, der weise hinter Baerbock zurückgetreten war, vielleicht musste er es aus Genderproporzgründen auch. Hatte er auf ihre Probleme gehofft und sich gesagt, ich warte halt noch ein halbes Jahr und dann wird mir der Führungsanspruch in meiner Partei wie eine reife Pflaume in die Hände fallen? Weil er ahnte, dass Baerbock sich Schwächen leisten würde? Das wollen wir doch nicht hoffen, sondern, dass auch Habeck lieber ein besseres Wahlergebnis gehabt hätte. Wenn er jetzt Vizekanzler und Innenminister wird, die gegenwärtig am meisten erspekulierte Variante, ist er auf jeden Fall der Kandidat der Partei für 2025. Sofern ihm keine größeren Fehler passieren, dies immer vorausgesetzt, eine gute Figur in vier Jahren Realpolitik kann nie schaden. Außerdem hätte das Land erstmals seit langer Zeit einen etwas mittigeren und nicht sehr konservativen Chef der Stabsstelle fürs Innere. Ich würde ihn trotzdem lieber als Leiter eines Super-Umweltministeriums sehen. Ob es ein Vetorecht bei allen Entscheidungen bekommen soll? Die Idee finde ich angesichts der Präferenz der Klimapolitik nicht falsch. Solange das Umweltministerium nicht ausgerechnet bei sozialen Fragen reaktionär tendiert.

Annalena Baerbock, die gescheiterte Kanzlerkandidatin, könnte sich durchaus politisch erholen, aber ob der ganze große Wurf noch einmal möglich ist, hängt auch davon ab, ob keine weiteren jungen Frauen nachrücken, die ihr wiederum gefährlich werden könnten und noch keine Kratzer zeigen. Persönlich finde ich es ohnehin seltsam, wie Frauenpositionierungen bei den Grünen gehandhabt werden. Robert Habeck war mir lange ein Begriff, da kannte ich den Namen Baerbock noch gar nicht. In Berlin trat Bettina Jarasch (ich gewöhne mich gerade jetzt erst an die Schreibweise mit einem „r“) für die Grünen an und ich habe vor der Wahl viele Freund:innen gefragt: Das Ergebnis war ein großes Rätselraten darüber, wo sie plötzlich herkam und wie sie es zur Kandidatin für ein Amt brachte, das jedem, der in Berlin lebt, wichtig oder sein sollte.

Wir hatten uns, falls die Grünen hier übernehmen, auf Ramona Pop (die Senatorin für Wirtschaft), Regine Günther (Verkehr) oder eine der in der Zivilgesellschaft recht bekannten Bundestags- oder Abgeordnetenhausrepräsentantinnen eingerichtet und vielleicht auf eine starke Position für die Kommunalpolitiker fürs Wohnen, Florian Schmidt oder Jochen Biedermann, „Stadtbausenator:in“ wäre die natürliche Wahl des Ressorts gewesen. Allerdings gab es Menschen in unserem Umfeld, die sich mit den Berliner Regierungsgeschäften besser auskennen und mir mitgaben: „Eine der aktuellen grünen Senatorinnen als Bürgermeisterin? Niemals.“ Womit gemeint war, dafür fehlt ihnen die Statur. Dass nun Franziska Giffey diese Statur haben soll, ist kurios, aber so geht es manchmal in der Politik, man erwartet, dass das Schlechte nicht passiert und dann kommt es noch schlechter. Fairerweise hatte dieselbe Person, die ich oben ohne Namensnennung erwähnte, das Kommen von Giffey ebenfalls richtig vorhergesagt. Das war allerdings vor deren akademischen Fails. Dass die SPD trotzdem an ihr im Bund nicht, wohl aber in Berlin festhielt, haben wir uns gemerkt. Mit uns kann man es offensichtlich doch irgendwie machen.

Was für Baerbock gilt, hätte für Giffey umso mehr gelten müssen: Dass die Wähler:innen es nicht goutieren, wenn sie schon behumpst werden, bevor jemand ein Amt überhaupt antritt und dass dies Stimmen kosten könnte. Dass während der Amtszeit alle möglichen Probleme auftreten, sind wir längst gewöhnt und da ist Angela Merkel zumindest bezüglich dessen, was man bisher über ihre persönliche Seriosität weiß, eine ziemlich große Ausnahme und wohl auch deshalb so beliebt.

„Das war’s“ muss für Annalena Baerbock nicht für alle Positionen und Zeiten gelten. Wie wär’s denn mit dem Job als Regierende Bürgermeisterin von Berlin im Jahr 2026? Kennen tut man sie nun jedenfalls, daran besteht kein Zweifel. Und ihre Partei hat gute Chancen, es in fünf Jahren zur Position als stärkste Kraft in der Stadt zu bringen. Vor allem, wenn die Giffey-SPD den sozialen Bewegungen zu sehr auf die Füße treten sollte. Es war ja dieses Mal schon knapp, sah in den ersten Prognosen nach der Wahl zunächst sogar aus, als ob die Grünen an der SPD vorbeiziehen könnten. Hätte die bekannten Größen der Grünen in der Berliner Politik es vielleicht auch geschafft, ihre Partei an die Spitze zu führen? Nichts genaues weiß man nicht. Nicht einmal, was den Wähler:innen zuzumuten ist. Tatbestände, die sich bei manchen Kandidatinnen stark auf den Wähler:innenzuspruch auswirken, spielen bei anderen kaum eine Rolle.

TH

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