Frontpage | Briefing 88 (hier zu 87) | Gepolitik, Ukrainekrieg, Atomkraft, Laufzeitverlängerung, Weihnachtsbäume
Nun fahren wir am Tag vor Weihnachten noch einmal schwere Geschütze auf. Meinungen, Positionen, wie entscheidet man sich, in einer Welt, in der es gerade Menschen, die viel denken, nicht so leich fällt, die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Keine Bange, es ist nur in einem der drei Fälle, die wir Ihnen vorlegen wollen, mit direkten Auswirkungen auf Ihr Leben in diesen Tagen verbunden, sich so oder so zu entscheiden. Bei den beiden anderen Gegenständen haben Sie keinen unmitelbaren Einfluss darauf, was passieren wird. Wir alle haben diesen Einfluss nicht, und das hat, wie alles, Vor- und Nachteile. Oder möchten Sie wirklich persönlich, unter Abwägung aller möglichen Folgen, bestimmen müssen, ob an die Ukraine schwere oder noch mehr schwere, schwerere Waffen geliefert werden oder ob, ebenfalls wegen des Ukrainekrieg, die deutschen Atomkraftwerke länger laufen sollen als bis im nächsten Frühjahr? Aber ob der Weihnachtsbaum ein Muss ist, das können Sie selbst entscheiden. Nun ja, nicht ganz, die Familie hat da sicher ein Wörtchen mitzureden und vor allem für Kinder kann Weihnachten schnell zur Katastrophe werden, wenn Erwartungen enttäuscht werden. Erwartungen, die Sie allerdings als Erziehungsberechtigte bisher jedes Jahr geschürt und verfestigt haben.
Oh Gott, nicht gerade jetzt mit Traditionen brechen. Es ist doch so: Je schlimmer es draußen wird, desto kuscheliger muss es im engsten Kreis, in den eigenen vier Wänden sein. Wenn Sie so denken, denken Sie wie die meisten und wir kommen klimatechnisch überhaupt nicht voran. Das war jetzt fies, schon klar. Sie haben Verständnis erwartet. Aber das Leben ist manchmal so: Wenn man den Lieben, die man jetzt unterm Weihnachtsbaum versammelt, eine gute Zukunft in diesem hoffentlich noch langen Leben garantieren will. Wir können diejenigen mittlerweile nicht mehr hören, die ihre rechten Ansichten populistisch mit Verständnis für die kleinen Freuden des kleinen Mannes (der kleinen Frau, der kleinen Kinder etc.) kaschieren wollen. Dazu unser letztes Briefing:
Aber lesen Sie erst einmal die drei Umfragen und was dazu in den Begleittexten steht. Es ist ja nicht so, dass Sie ganz allein sind mit der Entscheidungsfindung. Wichtige Menschen äußern sich in der Regel zum Pro und zum Contra bei allen wichtigen Fragen:
Erklärungstext aus dem Civey-Newsletter:
Die Ukraine bittet den Westen dringend um moderne Panzer und Luftabwehrsysteme. Angesichts der vermehrten russischen Angriffe auf die kritische Infrastruktur appellierte Präsident Wolodymyr Selenskyj letzte Woche an die Welt: „Derjenige, der als Erster moderne Panzer liefert, eröffnet die Möglichkeit für Lieferungen aus der ganzen Welt und wird als einer der größten Verteidiger der Freiheit unserer Zeit im Gedächtnis bleiben.”
Die Bundesregierung hat der Ukraine bislang Rüstungsgüter im Wert von über einer Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Bundeskanzler Olaf Scholz versprach jüngst, die Hilfen so lange wie Russlands Angriffe dauern, fortzusetzen. Bei der Lieferung von schweren Waffen hält er sich jedoch aus Sorge vor einer Eskalation des Krieges zurück. Die USA planen, der Ukraine das Patriot-Flugabwehrsystems zu liefern. Russland warnte daraufhin laut Tagesspiegel vor „unvorhersehbaren Folgen“.
CDU-Chef Friedrich Merz wirft der Bundesregierung vor, die Ukraine zu wenig zu unterstützen. Letzte Woche sagte er im Bundestag: „Je mehr wir helfen, umso schneller ist dieser Krieg vorüber.“ Er forderte, weitere Schützen- und Kampfpanzer zu liefern. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, spricht sich im rbb angesichts Russlands „Zivilisationsbuch“ ebenfalls für weitere Lieferungen schwerer Waffen aus.
Es wird nicht einfacher, wir können auch nichts dafür. Wenn das russische Regime schon Defensivwaffen wie die Patriot-System als Anlass für weitere Drohungen nimmt, dann darf man der Ukraine gar nicht mehr helfen, das ist ja auch das Ziel des russischen Regimes und seiner hiesigen Freunde, die dermaßen laut tönen, dass man fast meinen könnte, sie seien die Mehrheit. Sind sie aber nicht, wie wir noch sehen werden. Andererseits: Wir haben mehrfach betont, dass Kanzler Scholz richtig liegt, wenn er nicht der erste ist, der die nächste Eskalationsrunde einläutet, sondern schön im Fahrwasser der USA und der NATO bleibt, auch wenn er nicht als größter Verteidiger der Freiheit aller Zeiten in die Geschichtsbücher eingehen wird. Das mit diesen größten Typen aller Zeiten hatten wir schon mal und sind froh, dass Scholz sich nicht an Typen orientiert, die uns wirklich ins Verderben geführt haben. Deswegen ist es uns auch schnurz, was der Herr Merz oder der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz zum Thema sagen. Da denken wir nicht anders als bei den Freund:innen Putins, die ihm gerne die Ukraine schenken würden. Wir sind nach wie vor für Unterstützung, aber in dem Rahmen, in dem andere Länder sie auch leisten. Damit meinen wir andere europäische Länder bezüglich der Größenordnung und ganz sicher nicht in Form von offensiveren Waffen, als die USA es tun, in denen Präsident Selenskyj gerade seine Wünsche vorgetragen hat.
Wir haben für „eindeutig falsch“ gestimmt. Zu Glück war die Frage so gestellt, dass wir das konnten. Hätte sie gelautet: „Soll Deutschland die Ukraine mehr unterstützen als bisher“, hätten wir, wie schon einmal, mit „unentschieden“ antworten müssen, nämlich: kommt darauf an, was die anderen tun. Keine Alleingänge! Wir leben sowieso an der Nahtstelle zwischen Ost und West mehr im Risiko als die USA. Wenn wir also ähnlich wie sie handeln, ihm Rahmen unserer Möglichkeiten, ist das bereits ein sehr starkes Zeichen. Aber da es sich um Forderungen von Herrn Merz handelt, der offenbar die Rüstungsindustrie um den Preis jedes Risikos fördern will, konnten wir mit „eindeutig falsch“ votieren. Das tut eine knappe relative Mehrheit derzeit. Diese ablehnende Mehrheit wäre deutlicher, wenn die Frage gelautet hätte: „Soll Deutschland, wie Herr Merz es fordert, einseitig vorpreschen, ohne Absprache mit den wichtigsten Verbündeten, und schwere Offensivwaffen liefern?“. Opposition ist Forderung, Regierung ist Verantwortung. Wir werden uns trotzdem merken, dass diese Opposition gerne Dinge fordert, die unverantwortlich wären und die sie als Regierung unter einer Kanzlerin Merkel niemals angegangen wäre. Großer Nachteil für die jetzige Regierung, dass Merkel nicht mehr im Amt war, als der Ukrainekrieg begann. Immerhin hätte sie sicher sein können, dass die Opposition in dieser existenziellen Frage nicht versucht, sie vor sich herzutreiben. Nun ja, bei den Grünen weiß man nie, so bellizistisch, wie die sich aufführen, und die SPD wäre an der Regierung beteiligt und insofern keine Stütze in Form einer verantwortungsbewussten Opposition gewesen. Aber mit der Linken und der AfD auf den Oppositionsbänken hätte es in dieser Frage kaum Druck von diesen Bänken gegeben, mehr zu tun.
Es bleibt schwierig und hat ebenfalls mit dem Ukrainekrieg zu tun:
Die vorherige Bundesregierung unter Altkanzlerin Angela Merkel hatte den Atomausstieg für 2022 beschlossen. Aufgrund der Energiekrise und der befürchteten Gasmangellage entschied der aktuelle Bundeskanzler Olaf Scholz im Oktober, dass die drei verbliebenen Atomkraftwerke bis Mitte April am Netz bleiben. Während die FDP und die Union indes für eine Laufzeitverlängerung bis mindestens 2024 plädieren, fordert die AfD ein Ende der Ausstiegspläne.
Für die Grünen ist der verschobene Atomausstieg ein notgedrungener Kompromiss, um über den Winter zu kommen. Für Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) ist die Atomkraft nach wie vor teuer und aufgrund der hochgiftigen, radioaktiven Strahlung und Abfälle sehr gefährlich. Zudem verweist sie auf der Parteiwebseite auf die hohen Sicherheitsrisiken, die sich aufgrund der Kriegslage in Europa noch einmal verschärft haben. In der Zeit machte sie daher klar, dass der Atomausstieg „nicht zur Disposition” steht, sondern nur verschoben wird.
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) brachte diese Woche erneut eine Laufzeitverlängerung der AKWs ins Gespräch. Grund sei die gefährdete Versorgungssicherheit. Dabei verweist die FDP laut Welt darauf, dass aktuell im Winter nur wenig Strom aus Solar- und Windkraftwerken erzeugt wird. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte Habeck in der Bild auf, „spätestens zum Jahreswechsel“ ein Konzept vorzulegen, wie ausbleibende Strommengen ersetzt werden können. Atomkraft sollte dabei kein Tabu sein.
Bei der letzten Frage dieser Art, Civey stellt sie mit Varianten und mit immer neuen Einlassungen von Politiker:innen dazu häufiger, haben wir uns knapp für eine Verlängerung bis zum 15. April ausgesprochen. Wohl wissen, dass das nicht ausreichen wird und dass es nicht besser ist, jetzt die Kohle-Dreckschleudern anzuschmeißen und teures, umweltschädliches LNG-Gas zu importieren. Ist es einfach nicht. Die Grünen haben aber nicht nur ein Problem, sie sind das Problem. Einerseits Russland so komplett wie möglich wirtschaftlich „zerstören“ wollen (Original-Wortlaut Annalena Baerbock), andererseits so tun, als ob das keine Auswirkungen auf den Energiemix in Deutschland hätte. Die AfD ist hier die ehrlichste Partei, das muss man einfach festhalten. Wenn man sich anschaut, wie andere Länder die Atomkraft weiterentwickeln und verstärkt auf sie setzen, ist das, was in Deutschland als rechte Außenseiterposition gilt, anderswo komplett Mainstream. Und die FDP und die CDU hangeln sich einfach von Zeitpunkt zu Zeitpunkt und versuchen, durch Fakten schaffen irgendwann jeden konkret geplanten endgültigen Ausstiegszeitpunkt durch Fakten zu widerlegen. Das ist auch nicht ehrlich, sondern die bittere Medizin an einen unwilligen Patienten in möglichst homöopathischen Dosen verabreichen. Ganz klar, wir sind gegen die ewige Nutzung der klassischen Variante von Kernkraft, wie sie bisher in Deutschland eingesetzt wurde.
Aber es regt sich jetzt bereits Widerstand aus der Ecke der Totalgegner der Atomkraft gegen die Kernfusion, bevor deren Nutzung auch nur in der Ferne sichtbar geworden ist. Das geht uns zu schnell, das ist uns zu ideologisch und muss auf breiter Basis diskutiert werden, bevor dazu eine Linie überhaupt erst festgelegt werden kann. Alles was hilft, mit vertretbarem Risiko klimafreundlicher zu werden, muss vorteilsfrei betrachtet werden. Kurios ist allerdings, dass Deutschland in diesem Jahr sogar zum Energieexporteur wurde. Der Export hat sich von 0,5 auf 3 Milliarden KW/h versechsfacht, wohingegen kaum noch Atomstrom aus Frankreich eingeführt wird, wegen dortiger technischer Probleme. Das lässt durchaus darauf schließen, dass die Flexibilität in Sachen Energiebeschaffung weitaus größer ist, als es uns die Lobbyisten der Atomindustrie und ihre politischen Freund:innen erzählen. Die Frage ist also nicht, ob es geht, sondern zu welchem Preis. Und der ist heiß, wie wir wissen. So heiß, dass man sich als Normalhaushalt daran verbrennen kann. Deswegen plädieren wir vorsichtig dafür, die Atomkraftwerke am Netz zu lassen, bis sich der Preis beruhigt hat. Das ist nicht unverantwortlich, es ist eine Abwägung. Eine Abwägung, die ohnehin die deutsche Sondermentalität berücksichtigt, das Atomkraft des Teufels ist.
Elf Jahre nach Fukushima müssen wir trotzdem das Risiko im Blick behalten, das danach zur Merkel-Wende-Wende geführt hatte. Wir ziehen erneuerbare, saubere Energien allemal vor, aber wer zum Beispiel mit Waffenlieferungen den Krieg in der Ukraine verlängern will (also die Grünen), der muss die Verbraucher so stellen, als ob diese Entscheidung keine Auswirkung auf deren Energiepreise hat, auch, wenn dafür die letzten drei Atomkraftwerke erst einmal weiterlaufen müssen. Ohnehin erstaunlich, dass sie alleine ca. 7 Prozent des deutschen Stroms liefern. Offenbar sind sie zuverlässig, und das ist jetzt besonders wichtig, auch um den Preisdruck aus den anderen Energieträgern zu nehmen. Wir können euch, die ihre eure Profite mit der aktuellen Situation gegen Unendlich treiben wollt, einen Strich durch die Rechnung machen, wenn wir wollen. Das ist ein zentrales Element der Marktpsychologie. Und den Markt wollt die Bundesregierung nicht durch einen direkten Preisdeckel beeinflussen – mit Ausnahme russischen Erdöls, dafür wurde kürzlich auf EU-Ebene eine Preisobergrenze von 80 Dollar / Barrel beschlossen. So, und jetzt setzen wir noch unser Kreuzchen bei „unentschieden“. Wir sind nämlich ziemlich genau in der Mitte zwischen „unentschieden“ und „eher ja“. Weil wir uns das nicht so einfach machen. Allein die Vorstellung, mit vielen Bällen die Politik jonglieren muss, weil sie sich so aufgestellt hat, wie sie es tat, ruft ein Schwindelgefühl hervor. Wenigstens kann man nicht sagen, sie trauen sich nichts zu. Eine dermaßen riskante Vorgehensweise (nicht „Strategie“, das ist etwas ganz anderes) haben wir seit dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland nicht mehr erlebt.
Und da soll man sich nicht wenigstens am Weihnachsbaum erfreuen und notfalls festhalten können, wenn die Politik die Kurve nicht mehr kriegt und uns alle mitreißt?
Civey-Umfrage: Sollte man Ihrer Meinung nach zugunsten der Nachhaltigkeit auf einen Weihnachtsbaum verzichten? – Civey
Nachhaltigkeit ist auch zur Weihnachtszeit ein kontroverses Thema. Dem RND zufolge finden jährlich rund 21 Millionen Weihnachtsbäume den Weg in deutsche Wohnungen. Laut Umweltbundesamt stammen diese oft aus riesigen Monokulturen. Meist kommen dabei umwelt- und gesundheitsschädliche Pestizide zum Einsatz. Einige werden zudem unter unfairen Arbeitsbedingungen erzeugt.
Alternative Weihnachtsbäume sind aber auch umstritten. In den USA sind künstliche Bäume aus Plastik beliebt. Der Verband Natürlicher Weihnachtsbaum kritisiert, dass Plastikbäume Erdöl benötigen und häufig aus Regionen wie China stammen. Durch die lange Anreise haben Plastikbäume laut der Naturschutzorganisation Robin Wood eine schlechtere CO2-Bilanz als echte Bäume.
Alternativ kann man einen Baum mit Wurzeln im Topf kaufen oder ausleihen. So kann er laut Smarticular nach den Feiertagen in der Natur wieder eingepflanzt werden. Aber auch diese Variante sieht Robin Wood kritisch, da es dabei „keine Anwachsgarantie“ gebe. Es wird daher empfohlen, beim Baumkauf auf einen ökologischen Anbau aus regionaler Produktion zu achten.
Der Baum im Topf ist schon seit vielen Jahren zu haben, warum entscheiden sich für diese Variante so wenige? Aber ist es nicht tröstlich, dass niemand nicht einmal Robin Wood, vorschlägt, dass Sie sich endlich diesen retardierten Quatsch klemmen sollen, der für ein paar Wochen glänzen darf und dann … nun ja, vielleicht ein langes schönes Leben haben wird, als ehemaliger Topfbaum, der in einem heimischen Wald endgültig Wurzeln schlagen darf.
Wir machen es bei dem Thema etwas kürzer: Wir haben mit „unentschieden“ gestimmt. In unserem Haushalt hat es, seit wir in Berlin leben nie einen Weihnachtsbaum gegeben und wenn wir es richtig einschätzen, gilt das für viele andere Haushalte hier auch. Aber da wir sonst schon so nachhaltig sind und für andere gleich mit, sind wir in der Sache unentschieden. Nicht für uns selbst, da ist der Fall klar, aber wir verstehen diejenigen, die gerne einen Baum aufstellen, schmücken, beleuchten möchten. Mit dem christlichen Weihnachten hat dieser Brauch nichts zu tun, aber das gilt für fast alles andere auch, was heute Weihnachten darstellt. Oder? Vielleicht doch reinen Tisch oder Fußboden machen und sich von Überflüssigem trennen, wenn die Zeiten schon so sind, wie sie sind: Wendezeiten? Ist es so wichtig, dieser Glimmern und Leuchten? Hängt Lebensfreude davon ab? Wenn man sieht, wie die Weihnachtsbeleuchtungen draußen, wo jeder mitkriegt, welch schlechten Geshmack viele Menschen haben, muss man wohl zugeben, es hat offenbar Relevanz. Aber wie viele Familien streiten sich unterm Weihnachtsbaum? Das sind Fragen, die man stellen darf. Es bleibt für uns trotzdem beim „Unentschieden“. Wir würden eher dafür plädieren, die Außenbeleuchtungen einzubremsen, vor allem, wenn sie ständig mit hektischen Blinken nerven. Unser unwillkürlicher Gedanke: Diejenigen, die derlei verantworten, haben vermutlich einen Kurzschluss. Ähnlich wie die Silvesterböllerer. Sozialforscher sollten sich daran machen, festzustellen, wie groß die Schnittmenge zwischen der einen und der anderen Gruppe ist. Wir dazu eine Wette anzubieten. Auf jeden Fall aber setzen wir darauf, dass die Zeiten sich nicht nur rückwärts wenden, wie im Moment, sondern sich in die richtige Richtung wenden. Hin zu weniger Konsum und mehr Freude. Darüber kann man doch angesichts der aktuellen Weltlage schon mal nachdenken und sich für 2023 etwas Nachhaltiges vornehmen.
TH
DER WAHLBERLINER 