Schlagwort: Art. 8 GG

„Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot“ (Verfassungsblog + Kurzkommentar: keine politische Auseinandersetzung statt juristischer Gegenwehr) | Briefing 4xx | PPP, Recht

Briefing 4xx Politik, Personen, Parteien, Recht, Verfassungsrecht Wenn wir den spannenden juristischen Diskussionen um die möglichen juristischen Schritte gegen die … Mehr

#Corona 34: „Forderung nach Rückkehr zur Arbeit setzt Leben von Hunderttausenden aufs Spiel“ (WSWS) #Leopoldina #Lockerung #Schuloeffnung #COVID19 #COVID2019 #COVID19de #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #Coronakrise #Coronabonds #coronavirusdeutschland #Covid_19

Nur sehr aufmerkamen Leser*innen wird aufgefallen sein, dass wir derzeit mehr zu „Ethik / Recht“ als zu „Lage“ veröffentlichen, wenn … Mehr

#Corona 33: Versammlungsfreiheit Corona-konform (Andreas Gutmann, Nils Kohlmeier, Verfassungsblog) #Mietenwahnsinn #WohnenistMenschenrecht #CoronaLage #COVID19 #COVID2019 #COVID19de #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #Coronakrise #Coronabonds #coronavirusdeutschland #Covid_19

Heute hatten wir im Rahmen der Rubrik „Housing“ den aktuellen Fall einer nicht genehmigten (Klein-) Kungebung thematisiert, der in Berlin … Mehr