„Nichts ist gut“ (Verfassungsblog + Kommentar) #Luetzerath #Luetzibleibt #Braunkohle und der #Klimawandel | Briefing 109 #KER Klima-Energie-Report 21 #Klimaaktivisten #CO2-Ausstoß #Kohleförderung #RWE

Frontpage | Briefing 109 (hier zu 108) | Gesellschaft, Wirtschaft, Klima & Energie Liebe Leser:innen, wir können leider nicht jede … Mehr

„Zeitenwendekreise“ (Verfassungsblog) +++ Ein ganzes Jahr aus verfassungsrechtlicher Sicht und eine Betrachtung darüber hinaus (Verfassungsblog + Leitkommentar) | Briefing 82 | Recht und Gesellschaft

Frontpage | Briefing 82 | Recht, Verfassungsrecht, Grundgesetz | Corona, Ukrainekrieg, Klimawandel Hier zu Briefing 81 Liebe Leser:innen, wir können … Mehr

Das Demonstrieren vor den Wohnsitzen von Politiker:innen: Legitimer Protest oder strafbare Bedrohung? | Frontpage | Demokratie in Gefahr | Corona-Demos, Generelles, konkreter Verlauf, und was sich daraus prinzipiell für den Erhalt der Demokratie ableiten lässt

Frontpage | Demokratie in Gefahr | Corona- und andere Proteste In der Folge eines unserer Corona-Updates hatte sich eine Diskussion … Mehr

#Corona 81: »Riesendebatte: Grundrecht« Meinung / Umfragen / Essay: Anti-Corona-Demos bis jetzt und wie weiter? #berlin2908 #SturmaufBerlin #be2908 #Covidioten #WirSindEinBerlin #Maskenpflicht #BerlinDemo #DemoBerlin #FCKNZS #noNazisB #CoronaDemo #StaySafe #AbstandhaltenGegenRechts #ReclaimRosaLuxemburgPlatz #HassSchadetDerSeele #Covid #Covid19 #CornavirusDE

Eine Woche ist vergangen, seit in Berlin die letzte Anti-Corona-Demo stattgefunden hat (unsere Berichte 75-79). Was passiert ist, ist passiert … Mehr

Tag 0 nach dem #Syndikat: Bitte ALLE zur Solidemo am 07.08.2020, 17 Uhr, auf den Herrfurthplatz in #Neukölln | TL #Housing 56 | @Syndikat44 #SyndikatBleibt #Syndikat #Neukölln #b0608 #b0708 #Berlin #R2G #Schande #Räumung #Zwangsräumung #Eviction #Mietenwahnsinn #KeinHausweniger #WohnenistMenschenrecht #wirbleibenalle

Timeline #Housing #55| 2020-08-06 | 23:30 CEST (Update zu #51 + #52 + #53 + #54 + #55) Das Syndikat … Mehr

UPDATE 4 Solidarischer Gruß an das #Syndikat von #Neukölln und über 2000 Aktivist*innen! Lange Nacht des Syndikats | TL #Housing 55| @Syndikat44 #SyndikatBleibt #Syndikat #Neukölln #b0608 #b0708 #Berlin #R2G #Schande #Räumung #Zwangsräumung #Mietenwahnsinn #KeinHausweniger #WohnenistMenschenrecht #wirbleibenalle #WohnungistkeineWare

Timeline #Housing #55| 2020-08-06 | 23:30 CEST (Update zu #51 + #52 + #53 + #54) +++ Ein Kiez wird … Mehr

UPDATE 3 SYNDIKAT: LIVE vom Syndikat, Fotobericht + Eilantrag gegen rote Sperrzone abgelehnt + Sperrzohne dehnt sich immer weiter aus, Maßnahmen wie bei Terrorabwehr + wenig lustige Aufrufe zur Gewaltfreiheit von der #SPD #Syndikat #Neukölln | TL #Housing 54| @Syndikat44 #SyndikatBleibt #Syndikat #Neukölln #b0608 #b0708 #Berlin #R2G #Schande #Räumung #Zwangsräumung #Mietenwahnsinn #KeinHausweniger #WohnenistMenschenrecht #wirbleibenalle #WohnungistkeineWare

Timeline #Housing #54| 2020-08-06 | 20:45 CEST (Update zu #51 + #52 + #53) Der Eilantrag des Syndikats gegen eine … Mehr

UPDATE 2 SYNDIKAT: Pressefreiheit für Berichterstattung über Räumungsversuch eingeschränkt? (PM ver.di / dju) + Nicht überraschendes Blinken nach #rechts in der Berliner #SPD #Syndikat #Neukölln | TL #Housing 52| @Syndikat44 #SyndikatBleibt #Syndikat #Neukölln #b0608 #b0708 #Berlin #R2G #Schande #Räumung #Zwangsräumung #Mietenwahnsinn #KeinHausweniger #WohnenistMenschenrecht #wirbleibenalle #WohnungistkeineWare

Timeline #Housing #53| 2020-08-06 | 17:00 CEST (Update zu #51 und #52) Der morgige Versuch, die Neuköllner Kiezkneipe Syndikat zu … Mehr

UPDATE SYNDIKAT: Polizeilich abgesperrte Kiezkneipe, Eilklage dagegen, Aktionsplan, WIDERSTAND jetzt erst recht! #Syndikat #Neukölln | TL #Housing 52| @Syndikat44 #SyndikatBleibt #Syndikat #Neukölln #b0608 #b0708 #Berlin #R2G #Schande #Räumung #Zwangsräumung #Mietenwahnsinn #KeinHausweniger #WohnenistMenschenrecht #wirbleibenalle #WohnungistkeineWare

Timeline #Housing #52| 2020-08-06 | 13:15 CEST (Update zu #51) Nächster Akt des Dramas um das Neuköllner Syndikat: Die Polizei … Mehr

SYNDIKAT: Wahlversprechen gebrochen – die Stadt gehört NICHT euch! DARUM leistet heute und morgen ALLE Widerstand! Die Nacht und der Tag des Syndikats von #Neukölln | TL #Housing 51 | @Syndikat44 #SyndikatBleibt #Syndikat #Neukölln #b0608 #b0708 #Berlin #R2G #Schande #Räumung #Zwangsräumung #Mietenwahnsinn #KeinHausweniger #WohnenistMenschenrecht #wirbleibenalle #WohnungistkeineWare

Timeline #Housing #51 | 2020-08-06 | 07:00 CEST Heute und morgen sind die Tage und die Nacht des Syndikats von … Mehr

#Corona 42: Ausgangsbeschränkungen rechtsmäßig? Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes + Meinung #wirbleibenzuhause #stayathome #Bundestag #Lockerung #Drosten #Mundschutzpflicht #Maskenpflicht #COVID19 #COVID2019 #COVID19de #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #Coronakrise #coronavirusdeutschland #Covid_19

Vor einer Woche hatten wir uns mit dem Strategiepapier des Bundesinnenministeriums befasst, das die Corona-Lage, verschiedene Szenarien und eine Exit-Strategie … Mehr

#Corona 34: „Forderung nach Rückkehr zur Arbeit setzt Leben von Hunderttausenden aufs Spiel“ (WSWS) #Leopoldina #Lockerung #Schuloeffnung #COVID19 #COVID2019 #COVID19de #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #Coronakrise #Coronabonds #coronavirusdeutschland #Covid_19

Nur sehr aufmerkamen Leser*innen wird aufgefallen sein, dass wir derzeit mehr zu „Ethik / Recht“ als zu „Lage“ veröffentlichen, wenn … Mehr

#Corona 33: Versammlungsfreiheit Corona-konform (Andreas Gutmann, Nils Kohlmeier, Verfassungsblog) #Mietenwahnsinn #WohnenistMenschenrecht #CoronaLage #COVID19 #COVID2019 #COVID19de #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #Coronakrise #Coronabonds #coronavirusdeutschland #Covid_19

Heute hatten wir im Rahmen der Rubrik „Housing“ den aktuellen Fall einer nicht genehmigten (Klein-) Kungebung thematisiert, der in Berlin … Mehr

Der Atlantic Council bläst zu Zensur und Bestrafung abweichender Meinungen: Merkel und EU handeln sofort (Kommentar zu Norbert Häring)

Kommentar 109 Heute wollen wir wieder der Selbstverpflichtung nachkommen, die wir ins „Über uns“ geschrieben haben und einen Beitrag des … Mehr