Schlagwort: Folgenabschätzung

„Auch deutsche Beamte könnten sich strafbar gemacht haben“ (Gazakrieg, Israel, Waffenexporte, IStGH – Verfassungsblog, Kai Ambos + Zusatzinfos + Kommentar) #GazaWar #Palestine #Westbank #BDS #Israel #Leopard2A8 #Rüstungsexporte #ArmsExports #Germany

Briefing Geopolitik, Gazakrieg, Israel, Palästina, Waffenexporte, Kriegswaffenkontrollgesetz, Strafbarkeit, Vorsatz, Fahrlässigkeit, Völkerrecht, Rüstung, Leopard 2A8, Technologie, Warenboykott, BDS, Siedler, Westjordanland, Gazastreifen, … Mehr

„#Aufstehen ist Bürgerpflicht“ – Ludger Vollmer (IPG) // #Links #Bewegung #LudgerVollmer #SWagenknecht #DIELINKE #Wagenknecht #Lafontaine #AufstehenBerlin

Kommentar 118 Am 9.11.2018 ist der 29. Jahrestag des Mauerfalls. Und, das wissen aber nur Sozialisten, am 100. Jahrestag von … Mehr

Dossier #Aufstehen 6.0 – Über 140.000 wollen aufstehen // #Wagenknecht #Lafontaine #Bewegung #Wahlumfrage # Sonntagsfrage #Spaltung #DIE LINKE #Gründung #Programmatik #Gründungsaufruf #Kipping

Dossier 1 / Version 6.0 Stand 22.09.2018 Vorwort Die sechste Version unseres Dossiers ist fertig, 19 Tage nach der fünften … Mehr

Dossier #Aufstehen 5.0 – Der Tag des #Aufstehens naht! / #A0409 #StartAufstehen / #Wagenknecht #Lafontaine #Bewegung #Wahlumfrage #Spaltung #DIE LINKE #OpenBorder/s #BerndRiexinger #Rubikon #HoldgerPlatta #DanielaDahn #A-Day #Krieg und #Frieden #Kapitalismus

Dossier 1 / Version 5.0 / Stand 03.09.2018 Die neue Version 5.0 enthält sieben neue Beiträge aus dem Zeitraum vom … Mehr

Dossier #Aufstehen V 4.0 – Erobern wir die Politik zurück! (Stand 26.08.2018) / #Wagenknecht #Lafontaine #Bewegung #Wahlumfrage # Sonntagsfrage #Spaltung #DIE LINKE #Leitantrag #OpenBorder/s #Tagesspiegel #Moskau

Dossier 1 / Version 4.0 22.08.2018: Sonderanmerkung in eigener Sache: Wir werden das Dossier aus Gründen der Praktikabilität bzw. Lesbarkeit … Mehr

Dossier #Aufstehen V 1.2 – Nicht ein Sechstel der Erde, aber ein Drittel der Wähler_innen? / #Wagenknecht #Lafontaine #Bewegung #Wahlumfrage # Sonntagsfrage #Spaltung #DIE LINKE #Leitantrag #OpenBorder/s

Dossier 1 / V 1.2 Neue Bestandteile: 21.08.2018: „Ein Drittel der Wähler_innen wäre bereit, #Aufstehen zu wählen“ 20.08.2018: Mehr Mitgliedschaft … Mehr

„Berliner Linkspartei fremdelt mit Sammlungsbewegung (Neues Deutschland) – #Aufstehen, #Wagenknecht, #Bewegung #DIELINKE #Berlin #SolidaritätstattHeimat

Medienspiegl 44 „Berliner Linkspartei fremdelt mit Sammlungsbewegung – Initiative von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine stößt bei Funktionären eher auf … Mehr