Das BSW, die Wahlprüfung, das BVerfG und die politische Bewertung inklusive Positionsbestimmung (Fakten, Analyse, Kommentar)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, BSW, Sahra Wagenknecht, Verfassungsbeschwerde, BerfG, Wahlprüfungsausschuss, Bundestagswahl vom 23. Februar 2025, Demokratie und Diktatur, Ukrainekrieg … Mehr

Die Bundestagswahl 2025, der Fall BSW und die Legitimation der herrschenden Politik (Analyse und Kommentar) #BSW #btw2025 #btw25 #BVerfG #Wahlprüfung #Organklage #Demokratie in #Gefahr #Legitimation #Wahlergebnis #Fünfprozenthürde

Briefing PPP Politik, Personen, Parteien, Recht, Grundgesetz, Verfassungsmäßigkeit, Legitimation, Demokratie, Wahlprüfungsverfahren, Organklage, negative Gleichbehandlung, Wahlrecht, 21. Bundestag, Zweidrittelmehrheit, absolute Mehrheit, … Mehr

Wichtig: Transparenz-Agenda 2021 | #Abgeordnetenwatch | #Newsroom #Timeline | #Demokratie #Gefahr #Lobbyismus #Transparenz #Einnahmen

Liebe Leser*innen, immer wieder leiten wir Artikel von „Abgeordnetewatch“ an Sie weiter, weil wir diese zivilgesellschaftliche Initiative für wichtig halten. … Mehr

Besorgniserregende Neuigkeiten | Abgeordnetenwatch | #Demokratie #Gefahr #Transparenz #BVerwG #CDU #FDP #Lobbyismus #Lobby

Liebe Leser*innen, „ohne öffentliche Kontrolle geht es nicht“, ist ein Kernsatz in dem Newsletter von Abgeordnetenwatch, den wir heute an … Mehr