Die Anstalt vom 1. Oktober 2019 – Energie- und Klimapolitik #climatechange #EEG #Klimawandel #DieAnstalt #Lobbykratie #Lobbywatch #Strompreis #Windkraft #Solarenergie #GreenPower

Wir müssen über diese Themen vermehrt sprechen. Und uns vor allem informieren. Es gab nach unserer Ansicht schon witzigere Ausgaben von „Die Anstalt“ als die vom 1. Oktober 2019, aber sicher liegt es auch am Thema: Wenn Angela Merkel als Cliffhanger im wörtlichen Sinn für die größten Lacher sorgt, während vom Podium vor allem wichtige Infos in enigermaßen humorvoller Form verbreitet werden – dann ist es leichter zu verdauen, als wenn man dies alles in Form trockener Fachartikel lesen würde, bei denen nicht dieser grimmige „So isses!“-Spin ein ganz gut zum Abreagieren geeignet wäre.

Man kann es aber auch in Form der Anstalt-gemäßen Aufbereitung lesen. Ein Skript gibt die gesamte Sendung auf 24 Seiten im Wortlaut wieder. Eins Satiresendung als Skript? Doch, finden wir gut, wegen der vielen Infos eben, die in dieser Sendung weitergereicht wurden. Und da wir im Thema nicht so tief drin sind, wie in manchen Bereichen des #Mietenwahnsinns waren einige Fakten für uns neu, der Informationswert der Sendung demgemäß hoch.

Zum Beispiel, wie sehr die Grünen Realpolitik gegen ihren eigenen grünen Anstrich machen und trotzdem in den Umfragen immer weiter steigen, weil das offenbar niemand so richtig bemerkt, erfahren wir darin. Oder wie das EEG tatsächlich funktioniert. Das ist schön erklärt und der Anflug von Ärger, der uns wirklich erreicht, wenn wir auf die Stromrechnung schauen, verfliegt, weil der Grund wieder einmal in der Durchsetzung von Lobbyinteressen gegen die der Bürger*innen zu suchen ist: Natürlich, direkte Subventionen sind in der EU nicht so einfach, daher wird es hintenrum gemacht, zum Beispiel über niedrige Industriestrompreise.

Wie die Wirtschaftlobby im Bereich der neuen Energien nicht Arbeitsplätze schafft, sondern vernichtet, wird ebenfalls erklärt und bei der Zerstörung des ökologischen Fortschritts taucht mehrfachein Name auf: Peter Altmaier, der jetzige Bundeswirtschaftsminister, der Vertraute der Kanzlerin, der aus dem Ländchen des Kungelns kommt, wo jeder jeden kennt und auch jeder jedem irgendwie zu Diensten ist, anstatt das Größere, das Ganze im Auge zu haben und dafür auch zu kämpfen, dafür in die Konfrontation mit der Macht zu gehen. Wir werden auch noch über diesen Altmaier-Fall auf Lobbywatch.de berichten. Ach ja, auch Annegret Kramp-Karrenbauer, Heiko Maas und einige andere kommen von dort und haben gelernt, wie man Interessen besonders leise Hand in Hand gehen lässt. Nicht, dass die heimische Wirtschaft dadurch einen Boom erfahren würde, es ist nicht so eine produktive regionale Win-Win-Situation entstanden wie durch das bayerische Amigo-System, wie man an den Daten ablesen kann, aber ganz sicher ist, dass Interessenverbände, die kleine Minderheiten vertreten, bei diesen Politiker*innen auf eine sehr aufgeschlossene Mentalität treffen.

Dass der Klima- und Umweltschutz trotz hinreichend technischer Möglichkeiten nicht vorankommt, hat sicher auch Nimby-Gründe, aber wer bei den mächtigen Lobbys sucht und wie sie die Politiker*innen beeinflussen, der wird auf der ersten, relativ zugänglichen Ebene viel finden, was ihn ärgert, wenn er will, dass der blaue Planet gerettet wird. Geht man eins weiter, muss man sich natürlich fragen: Wieso können kleine Minderheiten so über die Interessen der Mehrheit dominieren? Weil sie Geld und Macht haben? Ist das so einfach und wenn ja, wie kann es kommen, dass die Politik sich davon so beeindrucken und beeinflussen lässt? Abgeordnete und gar Minister*innen vedienen doch genug, um, ähnlich wie Justizpersonen, unabhängig zu sein. Vielleicht ist es aber systembedingt. Ein System, das alle Macht und allen Reichtum immer mehr nach oben zieht, saugt auch jeden Versuch ab, für die Mehrheit etwas zu bewirken.

Und letztlich: Was sagt es über uns aus, wenn wir das einfach so laufen lassen? Mindestens, dass wir viel zu bequem sind und eine wichtige Chance zur Umkehr mit dem halben Tag aufs Handy gucken verdaddeln.

Wer Parallelen zur gegenwärtigen Mietenpolitik in Berlin sieht und wie sie sich gerade entwickelt – wieso sollten solche Vorgänge auf bestimmte Sachthemen und einzelne Volksvertreter*innen beschränkt sein? Zur Wohnungspolitik hat Die Anstalt übrigens eine besonders gelungene Sendung gemacht.

TH

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s