Diskursverschiebung nach rechts, Teil 4: Sechs Tage nach dem Verrat + dringende Wahlempfehlungen #Thueringen #Kemmerichruecktritt #AKKRuecktritt #AFDP #NieMehrCDU #FCKNZS

Wir danken der @HeimatNeue für die Zuleitung einiger der verwendeten Medien!

Der Verrat an der Demokratie vom 5. Februar 2020 hat in Deutschland ein politisches Erdbeben ausgelöst, das bis heute anhält. Ein Ministerpräsident wurde in Thüringen mit Hilfe der AfD gewählt und tritt zu spät zurück. Wichtige Beteiligte treten nicht zurück. Heute gab die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, ihren Rücktritt bekannt – und dass sie auf die Kanzlerkandidatur verzichtet. Konnte man dies alles voraussehen?

Schneeball oder Lawine?
Wo stehen wir heute?

Natürlich nicht in der konkreten Form, in der es sich jetzt gezeigt hat, dazu hätte man Insider sein müssen. Doch nicht umsonst hatten wir bereits zuvor unsere Reihe „Diskursverschiebung nach rechts“ begonnen, die bisher aus drei Beiträgen besteht (Teil 1, Teil 2, Teil 3). Vieles in diesen Beiträgen wirkt jetzt geradezu prophetisch – leider. Derweil wird nicht selten „Demokratie“ und „Gefahr“ als Hashtag auf Twitter verwendet. Wir hatten das Logo, das über den „Diskursverschiebung“-Artikeln zu sehen ist, bereits am 13. Januar eingeführt. Es war zu spüren, dass 2020 ein politisch sehr unruhiges Jahr werden wird. Im Beitrag vom 13. Januar, in dem es erstmals gezeigt wurde, ging es um Lobbyismus. Nicht nur die AfD gefährdet die Demokratie, sondern auch die überbordende Macht der Lobbys – daher dieser Aufruf für morgen.

Die Demokratie ist also in der Zange?

Das Bündnis unteilbar hat das Problem hier benannt. AKK arbeitet mit an der Faschisten-Förderung.

Im Grunde nicht. Der Angriff findet nur von einer Seite statt, das allerdings mit voller Wucht. Es wäre trotzdem leicht, ihm standzuhalten, wenn die überwiegende Mehrheit in diesem Land wirklich demokratisch gesinnt wäre. Was wir sehen: Wie die Rechten und das Kapital zusammengehen, bösartige Gesinnung und finanzielle Macht vereinen sich. Das ist alles uralt. Aber in einer Mischung aus Panik und Rachsucht findet es sich nun wieder.

Zur Erklärung etwas später, aber wieso wäre es dann leicht, den Angriff abzuwehren?

Alles, was sich politisch begibt, ist unser Werk. Nicht das einer kleinen Gruppe von Mächtigen. Sicher ist es wichtig, im Wege der Systemkritik auch zu benennen, wer das System stützt und weiter vorantreibt, aber es war in den letzten 70 Jahren noch nie so wackelig wie jetzt. Wenn wir richtig wählen und handeln würden, wäre es leicht, ihm den verdienten Stoß in die richtige Richtung zu geben. Ich meine damit eine Abkehr von der gegenwärtigen Ausprägung der wirtschaftliche Verfassung, den Gierkapitalismus, der grundsätzlich demokratiefeindlich ist. Aber gerade die Tatsache, dass er nur noch im Notmodus funktioniert, macht seine Unterstützer so wild und sie sind bereit, lieber die Demokratie zu opfern, als von dieser Droge der unbegrenzten Kapital- und Besitzanhäufung zu lassen. Sie haben nicht wirklich dieselben Interessen wie viele Rassisten, die eher zur arbeitenden Klasse zählen, aber sie bedienen sich der dumpfen Stimmung, der Trostlosigkeit, die sich dort breitmacht und ihre Spitze in roher Gewalt findet. Aber diejenigen, die glauben, auch mit Gewalt die Macht erringen zu können, sie werden verlieren, das Kapital wird endgültig siegen.

Christian Lindner macht bisher keine Anstalten, persönliche Konsequenzen aus dem Thüringen-Skandal zu ziehen, aber nicht nur das: Er schießt weiterhin auf den früheren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, dem selbst die Mehrheit der FDP-Anhänger gute Arbeit bescheinigt. Die FDP hat ein grundrechtes Gepräge angenommen – oder sollte man sagen „wieder angenommen“?

Schon in den 1950ern gab es den Plan, mit ihr die damals junge und ebenso wie heute gefährdete Demokratie zu untergraben. In der sozialliberalen Zeit war der rechte Flügel nicht mehr so präsent, aber weg war er nie.

Und die Abwehr?

Sofort aufhören, FDP oder CDU zu wählen. Falls das jemand tut, der hier liest, kann ich der Person nichts anderes empfehlen. AfD-Wähler*innen haben wir unter unseren Leser*innen vermutlich kaum. Wer aber nicht aufhört zu glauben, dass FDP und CDU noch die Demokratie wollen, der beweist, dass ihm die eigenen Pfründe wichtiger sind als jene Demokratie und die wirkliche Freiheit, die auf gleichberechtigter Teilhabe beruht.

Deswegen formuliere ich hier auch eine Testfrage. Nehmen wir an, alle „Altparteien“, wir rechnen mal alle, die vor 2013 gegründet wurden, dazu, kämen doch vernünftig zu der Ansicht, dass die Ungleichheit im Land reduziert werden muss, die den Leistungsgedanken beschädigt, nur die AfD böte an: Alles bleibt, wie es ist, wir tasten eure Privilegien nicht an, Kapitalisten, aber die Demokratie, die muss leider sterben.

Wie viele Menschen, die sich zur via Geldmacht herrschenden Klasse zählen, würden dann AfD wählen? 90 Prozent, da bin ich mir sicher. Ich sehe es jeden Tag an dem, was wir in den Mieterkämpfen erleben. Viele, viele Aussagen sind so entlarvend, dass wir daraus einen eigenen Beitrag für diese Reihe „Diskursverschiebung“ fertigen könnten. Vielleicht tun wir das noch.

Ein solcher Tweet + Bericht ist kein Zufall. Thüringen? Mehr oder weniger Nebensache. Im gegenwärtigen Chaos noch die Angst vor dem wirtschaftlichen Niedergang zu schüren, ist eine Strategie, die Rechts und Oben verbindet.

Zu wessen Gunsten wohl ein internationaler Wettlauf um noch weniger Unternehmensteuern stattfindet?

Dabei gibt Merz selbst zu, dass noch keine Rezessionsphase eingetreten ist.

Vielleicht trotzdem Beispiele?

Die sogenannten Bürgerlichen wenden exzessiv die Extremismustheorie auf den Fall Thüringen an. Entweder sind sie grottennaiv, also politisch unbedarft, oder sie wollen der AfD tatsächlich helfen. Es gibt keine dritte Möglichkeit. Unser schlimmer Verdacht ist, dass überwiegend Letzteres zutrifft. Dem können wir nur entgegentreten, indem wir sagen: Alle, denen die Verteidigung der Demokratie wichtig ist, müssen die SPD, die Grünen oder DIE LINKE wählen.

Wirtschaftspolitisch gibt es noch Unterschiede zwischen diesen Parteien, aber es gibt kein Hufeisen. Es gibt nur drei andere Parteien, die bereit sind, den ganzen Weg nach rechts zu gehen.

Für mich persönlich ist das eine schaurige Situation, denn der Weg zu einer modernen, nachhaltigen, ökologisch vorausschauenden Politik rückt im Moment der dringend notwendigen Abwehr einer drohenden Rechtsdiktatur erst einmal in den Hintergrund.

Auch die etwas linkeren Parteien haben noch keine befriedigenden, durchdachten, progressiven Antworten auf die Zukunftsfragen im Sinne eines überzeugenden Konzepts, das Umwelt, Antirassismus, Frieden, Soziales zusammenführt, aber jetzt geht es erst einmal darum, die Rückkehr der Vergangenheit zu vermeiden. Der Schaden, den CDU, FDP und AfD gemeinsam in diesem Land derzeit anrichten, ist gigantisch. Es war schon vorher schwierig, vorwärts gerichtete Politik zu machen, jetzt ist alles endgültig im Notstandsmodus angekommen. Nicht nur wirtschaftlich, wie seit zehn Jahren. Und wie diese Situation der in anderen Ländern ähnelt.

Die Kapitalschwemme der letzten 10 Jahre floss überwiegend in Betongold, genau diesen Effekt hätten auch Steuersenkungen in der gegenwärtigen Lage. Höhere Wohnkosten würden kleine Verbesserungen der Kaufkraft schnell wieder aufzehren, aber wichtig ist der eigentliche Preis: Dass der Staat wieder einmal in seiner Handlungsfähigkeit geschwächt wird. Ein durch und durch rechtslibertinäres Konzept.

Warum ist Thüringen so dramatisch?

Nicht der Vorgang der Wahl von Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD, der FDP und der CDU zum Ministerpräsidenten ist das Problem. Sondern, dass er nicht sofort danach freiwillig zurückgetreten ist. Und dass sich herausgestellt hat, dass das wohl alles abgesprochen war zwischen diesen Parteien.

Wie danach reagiert wurde, wie immer noch reagiert wird, dass in der Union und in der FDP weiterhin viele finden, das war alles gut und allemal besser als Bodo Ramelow weiterregieren zu lassen, das ist unfassbar. Es lässt darauf schließen, dass die Erosion demokratischer Tugenden in den beiden BRD-Altparteien viel weiter fortgeschritten ist, als man bisher dachte. Wenngleich: Wer die FDP und die CDU in Berlin, also deren Landesverbände und die Bezirksebene beobachtet, die längst dort, wo es möglich ist, mit der AfD kooperiert, der hätte nicht ganz überrascht sein dürfen. Ich war’s trotzdem, weil ich glaubte, bis sie es auf Landesebene miteinander treiben wollen, das wird noch etwas dauern. Angela Merkel sei Dank. Aber nun – was wird aus der CDU?

Was wird aus der CDU?

Es gibt nur zwei Möglichkeiten, sie als Partei der „Mitte“ zu retten, falls sie das je war, denn die „Mitte“ wurde nach außen so sehr von der Kanzlerin verkörpert, dass man vielleicht nicht bemerkte, dass sie nicht in der Mitte ihrer Partei steht. Unter dem für uns hier zentralen Punkt der Wirtschafts- und Umweltpolitik sehe ich das sowieso anders. Aber gesellschaftspolitisch war sie sehr mittig und hat sich bis weit nach links mit „2015“ Freund*innen gemacht. Dafür hat die CDU nach rechts vor allem im Osten ganz Wählerschichten verloren. Wenn sie jetzt nicht aufpasst und auf die Idee kommt, das hart korrigieren zu wollen, verliert sie aber die echte, möglicherweise gar nicht so große Mitte, die ich oben aufgefordert habe, sie nicht mehr zu wählen – gewinnt aber rechte Wähler*innen nicht von der AfD zurück.

Die CDU in Verunsicherung. Gemeint hatte Altmaier natürlich die Zentrumspartei, in deren Nachfolge sich viele in der CDU bis heute sehen, besonders der katholische Kreis, zu dem Altmaier und AKK zählen.

Ob er gestern schon über die bevorstehende Rücktrittsankündigung der Vorsitzenden unterrichtet war, wissen wir nicht, aber die Zerstörung der Machtbasis, die er im Verbund mit Merkel und AKK hat, bleibt nicht ohne Folgen. Die BILD schlachtet das Versehen natürlich gnadenlos aus.

Das Format für einen Schritt nach vorne in der Parteihierarchie fehlt ihm aber nach unserer Ansicht in der Tat.

Wie lässt sich das lösen?

Vorerst gar nicht, wenn man nur als Lösung akzeptiert, dass die CDU auf Bundesebene wieder Ergebnisse über 40 Prozent erzielt. Das wird sie auf absehbare Zeit nicht mehr können. Ebenso, wie die SPD mittelfristig nicht mehr über 25 Prozent kommen wird. Wenn die CDU sich nicht nach rechts bewegen möchte, gibt es nur zwei Varianten. Angela Merkel übernimmt noch einmal für eine Zeit und geht endlich daran, eine*n kapablen Mitte-Nachfolger*in aufzubauen, oder z. B. Daniel Günther, der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, übernimmt, mit dem Wagnis, dass er dazu die Machtposition noch gar nicht hat und ihn nur der Hoffnungsträger-Status für eine Zeit von Attacken von rechts bewahrt. Wenn man sieht, wie die Werteunion freidreht, muss man festhalten, dass es wohl zu früh für einen solchen Wechsel ist.

Kann die Werteunion überhaupt in der CDU bleiben?

Schon der Begriff und das Selbstverständnis dieser Truppe sind ein Witz. Der Name suggeriert, alle anderen in der Union hätte keine Werte.

Wenn man sie abschafft und Mitglieder gehen, verliert sie die Scharnierfunktion zur AfD, die wir mal besprochen hatten. Das wäre für die CDU nur gut, im Sinne einer Mitte-Partei, nicht im Sinne eines künftigen Anhängsels der AfD. Wenn man sie behält, wird sie dafür sorgen, dass niemals mehr Ruhe in diesen Laden kommt. Das hat Merkel auch erkannt und konzentriert sich auf die Kanzlerschaft. Manchmal denke ich, sie hat an AKK übergeben, um zu demonstrieren, dass es ohne sie eben doch nicht geht. Aber vielleicht ist das auch zu weit gegriffen. Die CDU im Bund hat kaum Politiker*innen, die ein hinreichendes Format aufweisen, um in diesen stürmischen Zeiten für Zusammenhalt zu sorgen, nicht etwa die Thüringer Linke.

Der rechte Flügel in der CDU macht unaufhörlich Druck. Deswegen schrieb ich vor Thüringen im Teil 2 der Diskurs-Reihe, dass AKK schon rechter ist als Merkel, aber von noch weiter rechts unter Druck steht. Wie sich das jetzt bewiesen hat, wo ihr der Thüringer Landesverband nicht gefolgt ist. Hätte die Wahl in Sachsen ein Ergebnis wie im Nachbarbundesland gebracht, hätte es vielleicht schon früher geknallt.

Wie konnte es überhaupt dazu kommen, dass jemand, der einer 5-Prozent-Partei angehört, Ministerpräsident wird?

Da müsste man die FDP fragen, die Partei mit der größten Hybris – die allerdings leider einen realen Hintergrund hat. Ihre Wirtschaftsnähe lässt sie glauben, sie habe besondere Privilegien. Dass ihr Thüringer Spitzenkandidat und Kurzfrist-Ministerpräsident Kemmerich so lange mit dem Rücktritt gezögert hat, die schale Begründung desselben und dass er seine Bezüge, die ihm für die kurze Zeit als Chef der Landesregierung zustehen, an eine AfD-nahe Organisation spenden will oder wollte, das alles sagt uns auch – wir haben etwas verpasst. Nämlich, wie rechts alle diese Politiker*innen schon ticken. Bisher lag der Akzent der Beobachtung mehr darauf, wie der Ostdeutsche als solcher konstruiert ist, der die AfD wählt, weniger darauf, wie die Politiker*innen einiger „Altparteien“ drauf sind. Letzteres wird man nun hoffentlich stärker in den Fokus nehmen und bei der Berichterstattung genauer hinschauen.

Manchmal sind wir nicht sicher, ob sowas nicht doch auch satirisch gemeint ist, aber nun geht es um die Medienwelt des rechten Spektrums, die mittlerweile zielgruppengerecht bedient wird, am rechten Rand der „Mainstreampresse“ operiert dieser Teilnehmer am Medienbetrieb.

Es geht um Klassenkampf von oben. Was hat der Berliner Mietendeckel mit der Rechtsverschiebung und Thüringen zu tun? Siehe oben, unsere derzeit noch nicht getestete Frage an die Kapitalisten. Und wie die FDP und die CDU in Berlin gegen die Mehrheit zusammenarbeiten – mit der AfD, auf Bezirksebene.

Es ist nicht so, dass es immer wieder Meldungen gibt, die belegen, dass etwas schiefläuft, aber eine Analyse der gesamten Politszene im Osten wird eher selten geliefert. Damit will ich nicht sagen, dass die CDU im Westen frei von rechten Tendenzen ist, sonst wäre die Gefahr für die Demokratie nicht so groß. Die Hufeisentheoretiker wie AKK belegen ja gerade, dass das Problem nicht nur im Osten liegt.

Hätte sie beispielsweise Mike Mohring, dem Landeschef in Thüringen, eine wie auch immer ausgestaltete Zusammenarbeit mit DIE LINKE erlaubt, wäre der 05.02. nicht passiert. Insofern ist ihre Rücktrittsankündigung wegen eines Grundes richtig, den sie selbstverständlich nicht angesprochen hat. Hier zum Abschluss noch ein Schmankerl aus der Wendezeit: Nicht unter den damaligen Volkskammer-Abgeordneten der PDS gab es die meisten Personen mit Verdacht auf oder mit belegter Tätigkeit als Stasi-IM – sondern bei der früheren Blockpartei CDU.

Was aber wird kommen? Nichts Gutes, wenn es nach diesem Artikel im Tagesspiegel geht. Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Juni 2021 könnte die nächste Bewährungsprobe für die vorgeblich demokratischen Parteien werden. Vielleicht platzt aber auch die Bundesregierung schon vorher, weil die SPD nach hundert Beweisen von Vasallentreue doch irgendwann die Nase voll hat und aus der GroKo geht.

Aber auch die jüngsten Aufregungen, die sie nach Thüringen gezeigt hat, sind schon wieder verhallt. Natürlich: Sowohl die CDU als auch die SPD hätten von Neuwahlen rein gar nichts, im Gegenteil. Und das kettet sie aneinander, zulasten der Demokratie und nicht erst seit Thüringen. So gesehen, muss ich meine Wahlempfehlung von oben zumindest für die Bundesebene korrigieren: Solange die SPD nicht die GroKo verlässt, kann man nur die Grünen oder DIE LINKE wählen, wenn es eine demokratische Partei sein soll, die so viele Wähler*innen erreichen kann, dass sie Chancen auf Gestaltung hat.

TH

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s