Schlagwort: Ewigkeitsgarantie

Volksabstimmung über das Grundgesetz? (Infos + Leitkommentar: Bumerang in Sicht?) | Briefing 557 | #DiG #Demokratie in #Gefahr #PPP Politik Parteien Personen, #Verfassung #Volksabstimmung #Grundgesetz #GG #Rechtswirklichkeit

Briefing 557 Volksabstimmung über die Verfassung? Die Diskussion kam schon vor der Europawahl auf, aber jetzt hat Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau … Mehr

75 Jahre Grundgesetz: Welche Grundrechte sind den Menschen wichtig, wie sieht die Realität aus und Europawahl voraus, Verhältnis von GG und europäischem Recht (Leitkommentar) | Briefing 534 | Recht, Gesellschaft, 75 Jahre Grundgesetz, BVerfG, Politik, EuGH, DiG Demokratie in Gefahr

Briefing 534 Recht, Gesellschaft, 75 Jahre Grundgesetz, BVerfG, Politik, EuGH, Rechtsetzung, Menschenwürde und andere Grundrechte, Priorisierung, Ewigkeitsgarantie, Demokratie in Gefahr, … Mehr

#Aufstehen: Jetzt mal Klartext! (Jairo Gomez, Neue Debatte) – und die #Verfassung und die #Demokratie // #Wagenknecht #Lafontaine #Sammelbewegung @JairoGomez #NeueDebatte #GG #Grundgesetz

Medienspiegel 58 Wir hatten gestern erst einen positiv gegenüber #Aufstehen tendierenden Beitrag von Günter Buhlke aus „Neue Debatte“ besprochen, dessen sehr … Mehr

Der Niedergang des Bundesverfassungsgerichts (Leitkommentar) #BVerfG #Bundesverfassungsgericht #FDGO #Grundgesetz #Demokratieverlust #EUKommission #Neutralitätsgesetz #Geschichte

Politik – Kommentar 50 (Leitkommentar)  / „Der klassische Beitrag“ Dieser Artikel wurde am 16.03.2017 für „Rote Sonne 17“ verfasst und … Mehr