Schlagwort: Rechtsstaat

Das Gesetz der Gesetzlosigkeit (Verfassungsblog zur letzten Sitzungsperiode des US Supreme Courts + Kurzkommentar)

Briefing Geopolitik, Demokratie in Gefahr, USA, Supreme Court, Trump Liebe Leser:innen, auch in dieser Woche möchten wir Ihnen das Editorial … Mehr

#Verfassungsschutz #G7Summit #NatoSummit #Nato #Bundeswehr #Iran #Israel #Litauen #Verteidigung #Gaza #LA #Demokratie in #Gefahr #China #USA #Commerzbank #Economy #ICE #NationalGuard #Spahn #Maskendeals #Bundesregierung #CDU #SPD #CSU | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 55, Gipfeltreffen, G7, NATO, China, USA, Graz, Verfassungsschutzbericht, Demokratie in Gefahr, BSW, Wahlprüfung, Bundestagswahl 2025, Gaza, Iran, Israel, Maskendeals … Mehr

#Bundeswehr #Merz #FriedrichMerz #Verteidigung #Katastrophe in #Gaza #EU #Europa #Bundesregierung #CDU #SPD #CSU | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 54 Kanzler Merz, Bundeswehr als stärkste Armee Europas, Humanitäre Katastrophe in Gaza, ICE und Nationalgarde PT 54 Sie haben … Mehr

#Merz #FriedrichMerz #Bundeskanzler #Ukrainekrieg #Gazakrieg #Grenzkontrollen #GroKo #Koalition #Bundesregierung #CDU #SPD #CSU | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 53 Kanzler Merz, Aktion Spinnennetz, Geiselrettung in Gaza, Demokratieabbau in den USA, Doge, Grenzkontrollen, EU-Recht PT 53 Mit der … Mehr

Ist Nutellaland bald abgebrannt oder pleite? #Brotaufstrich #Klimaschutz #GroKo #Koalition #Bundesregierung #CDU #SPD #CSU | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 52 Brotaufstrich – wichtiger als Politik? Klimaschutzziele 2030 unerreichbar, Bundestagswahl 2025, Nachlese: Was die Mehrheit nicht wollte und bekommen … Mehr

Fauler Zauber, wohin man schaut: Trumps Zölle, Kriegswaffenexportgefasel, vorgebliche Investitionsbooster als tatsächliche Reichenförderung i. V. m. haltlosem Bashing der Mehrheit | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 51 PPP Politik Personen Parteien, Wirtschaft, Geopolitik, Gazakrieg, gesellschaftliche Spaltung als Voraussetzungen für weitere Privilegien des Kapitals Ausgerechnet nach … Mehr

Polen hat gewählt – es wird wieder schwieriger (Ergebnis, Analyse + Kommentar)

Briefing Geopolitik / PPP Politik, Personen, Parteien, abermaliger Rechtsruck in Polen, Ukraine, EU, Deutschland In Polen wurde gestern im zweiten … Mehr

Warum greift die Bundesregierung eine gesellschaftliche Gruppe nach der anderen an – nur eine nicht? Simple Erkenntnisse im Jubiläumsticker | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 50 PPP Politik Personen Parteien. Warum greift die Regierung alle gesellschaftlichen Gruppen an – außer einer? 50 sind auch … Mehr

Der #Gazakrieg und die #Staatsräson +++ #GeorgeFloyd, #BlackLivesMatter und #Trump und die #Zölle und die #EU +++ Die #Faulen und die #Propaganda des #Kapital|s +++ Der #Rechtsstaat und die #Immigration der #Afghanistan-Helfer | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 49 Staatsräson und Gazakrieg, Black Lives Matter und Trump, der deutsche Rechtsstaat am Beispiel der Afghanistan-Helfer:innen, die EU, Trumps … Mehr

„Nur die wachsame Demokratie kann eine wehrhafte Demokratie sein“ (Verfassungsblog + Kommentar / zum Tod von Margot Friedländer)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, AfD-Verbot, Demokratie, Freiheitliche demokratische Grundordnung, Parteiverbot, Rechtsextremismus, Rechtsstaat [Motiv], Wehrhafte Demokratie  Das gestrige Editorial des Verfassungsblogs passt so gut zu unserer … Mehr

Die #AfD ist gesichert #rechtsextremistisch – und nun? (Analyse + Kommentar: die wehrhafte #Demokratie muss endlich greifen)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, AfD, gesichert rechtextremistisch, Parteiverbot, BVerfG, BfV, Verfassungsschutz, Bundesverfassungsgericht Was lange währt, wird endlich – schlecht. … Mehr

Trump vs. United States und Roe vs. Wade [Strafverfolgungsfreiheit für den Präsidenten vs. Abrtreibungsrecht] (Verfassungsblog + Zusatzinfos + Leitkommentar und Attentat auf Donald Trump) | Briefing 587 | Geopolitik, USA, Recht, Verfassungsrecht, Demokratie

Briefing 587 Geopolitik, USA, Donald Trump, Joe Biden, Strafverfolgungsfreiheit, Immunität, Verfassungsrecht, Abtreibungsrecht, Demokratie in Gefahr So hatten wir diesen Artikel … Mehr

Asylverfahren außerhalb der EU? (Umfrage + Infos + Kommentar) | Briefing 565 | Gesellschaft, Immigration, PPP Politik Personen Parteien, Asylverfahren, Geflüchtete

Briefing 565 PPP, Aslrecht, Geflüchtete, Ukraine, Immigration, Integration, Strafverfahren, Straftäter, Rechtsstaat, Gesellschaft, Aufnahmebereitschaft 2 Millionen suchen einen Asylbewerber. Während zum … Mehr

Am Tag der wandernden Seelen – Tatort 1270 #Crimetime Vorschau Das Erste 05.05.2024, 20:15 Uhr #Tatort #Berlin #Bonard #Karow #RBB #Seelenwanderung

Crimetime Vorschau – Titelbild © RBB / Provobis, Britta Kehl Am Tag der wandernden Seelen ist ein Fernsehfilm aus der Krimireihe Tatort. … Mehr

„Herkules oder Sisyphus? Vom Erbe des gesetzlichen Unrechts im post-autokratischen Polen“ (Verfassungsblog) | Briefing 499 | PPP, Politik, Personen, Parteien, Recht, DiG, Demokratie in Gefahr

Briefing 499 PPP, DiG, Verfassungsrecht, Polen, Demokratie, Gustav Radbruch, Einfaches Recht, Redemokratisierung Liebe Leser:innen, wir haben selbstverständlich die aktuelle Lage … Mehr

Der schwere Stand der Demokratie (Statista + Kommentar: Nicht nur in Schwellen- und Transformationsländern) | Briefing 476 | Gesellschaft, Geopolitik

Briefing 476 Geopolitik, Gesellschaft, Demokratie in Gefahr, Autokratien werden zahlreicher Über die Demokratie in Gefahr schreiben wir häufiger, zum Beispiel … Mehr

„Menschenwürde“ (Verfassungsblog + Kommentar zum Hamas-Israel-Krieg) | Briefing 333 | Geopolitik

Briefing 333 Geopolitik | Gesellschaft, Israel, Hamas, Terror und Antwort, Menschenwürde, Human Dignity Unser eigener Textteil erscheint heute kursiv. Sie … Mehr