Schlagwort: Asylrecht

Die Ansprache der EU zum Tag der Menschenrechte – und die Realität (EU-Statement, kritische Recherche, Kommentar)

Briefing PPP Politik, Personen, Parteien, Tag der Menschenrechte, EU-Politik, Menschenrechte, Geopolitik, Asylrecht, Pressefreheit, Meinungsfreiheit, normative Ebene und Handlungsebene, Grundrechte, GG, … Mehr

Asylverfahren außerhalb der EU? (Umfrage + Infos + Kommentar) | Briefing 565 | Gesellschaft, Immigration, PPP Politik Personen Parteien, Asylverfahren, Geflüchtete

Briefing 565 PPP, Aslrecht, Geflüchtete, Ukraine, Immigration, Integration, Strafverfahren, Straftäter, Rechtsstaat, Gesellschaft, Aufnahmebereitschaft 2 Millionen suchen einen Asylbewerber. Während zum … Mehr

Maghreb-Länder als sichere Herkunftstaaten einstufen? (Umfrage + Kommentar: Ein falscher Ansatz in der Debatte …) | Briefing 322 | Geopolitik, Gesellschaft

Briefing 322 | … wegen unterschiedlicher Argumentationsebenen | Menschenrechte, Gesellschaft, Immigration, Asylrecht | Ein Blick auf die Maghreb-Staaten: Zweifel an … Mehr

Okay. Wenn #Merz gegen das #Asylrecht ist und #Spahn gegen den #Migrationspakt und #AKK #homophob ist, dann sind wir gegen #BlackRock #CumEx, #CumCum, #Phantomaktien, gegen #HartzIV, #Altersarmut und #Kinderarmut, #Privatjets, den #Mittelstand, Abzocke von #Kinderlosen, #Sozialpopulismus/bashing und #Homophobie und gegen die #CDU

SMH 107-109 Wer immer die CDU künftig führen wird – man stelle sich nur die drei Positionen, die hier vertreten … Mehr

Das GroKo-Maaß scheint immer noch nicht voll // #Maaßen #Merkel #Nahles #Seehofer #CDU#CSU #SPD #Maaßen #Sonderberater #Umfragetief

Kommentar 88 Nun wurde Hans-Georg Maaßen nach vielen problematischen Äußerungen in der Öffentlichkeit vom Präsidenten des Verfassungsschutzes zum Staatssekretär befördert … Mehr