Deutschlands Filibuster – Warum die Schuldenbremse ähnlich katastrophale Konsequenzen für die Demokratie hat wie der Filibuster in den USA (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 593 | #Demokratie in Gefahr #Schuldenbremse #USA #Filibuster

Briefing 593 Wirtschaft, Economy, USA, Germany, Deutschland, Filibuster, Schuldenbremse, Demokratie in Gefahr, Democracy Liebe Leser:innen, im Grunde haben wir unseren … Mehr

Trump vs. United States und Roe vs. Wade [Strafverfolgungsfreiheit für den Präsidenten vs. Abrtreibungsrecht] (Verfassungsblog + Zusatzinfos + Leitkommentar und Attentat auf Donald Trump) | Briefing 587 | Geopolitik, USA, Recht, Verfassungsrecht, Demokratie

Briefing 587 Geopolitik, USA, Donald Trump, Joe Biden, Strafverfolgungsfreiheit, Immunität, Verfassungsrecht, Abtreibungsrecht, Demokratie in Gefahr So hatten wir diesen Artikel … Mehr

Update: Die Chronologie +++ Julian Assange in Freiheit – ein Deal, kein Sieg, und der Druck auf die Demkratie bleibt | Briefing 568-UP | Pressefreiheit, Gesellschaft, #DiG #Demokratie in #Gefahr, Medien, Grundrechte #Wikileaks

Briefing 568 Update Die Chronologie der Ereignisse, DiG, Julian Assange, Wikileaks, Pressefreiheit, Staatssicherheit, Geheimdiense, Rechtsstaatlichkeit, Demokratiedefizit, Wahlbeeinflussung, Russland, Hillary Clinton, … Mehr

Julian Assange in Freiheit – ein Deal, kein Sieg, und der Druck auf die Demkratie bleibt | Briefing 568 | Pressefreiheit, Gesellschaft, #DiG #Demokratie in #Gefahr, Medien, Grundrechte #Wikileaks

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Taiwans verfassungsrechtlicher Showdown (Verfassungsblog + Kommentar + Zusatzinfos + Sonderthema Todesstrafe) | Briefing 563 | #Geopolitik, #Demokratie in #Gefahr #DiG, #Gesellschaft #Taiwan #China

Briefing 563 Geopolitik Taiwan, DiG, Gesellschaft, Verfassungsrecht, Checks and Balances, Verfassungsblock, Machtenteilung, Demokratie in Gefahr, World Democracy Index, Spitzenstellung in … Mehr

Recht(s) viel Auswahl (Verfassungsblog + Kommentar: Warum die Kommunalwahl in Thüringen kein Grund zum Aufatmen ist | Briefing 542 | PPP Politik Personen Parteien, DiG Demokratie in Gefahr, Gesellschaft

Briefing 542 PPP, DiG, Thüringen, Kommunalwahl 2024, AfD, CDU, Brandmauer, Rechtstrend, Populismus Eine Woche vor der Europawahl blicken wir zurück … Mehr

75 Jahre Grundgesetz: Welche Grundrechte sind den Menschen wichtig, wie sieht die Realität aus und Europawahl voraus, Verhältnis von GG und europäischem Recht (Leitkommentar) | Briefing 534 | Recht, Gesellschaft, 75 Jahre Grundgesetz, BVerfG, Politik, EuGH, DiG Demokratie in Gefahr

Briefing 534 Recht, Gesellschaft, 75 Jahre Grundgesetz, BVerfG, Politik, EuGH, Rechtsetzung, Menschenwürde und andere Grundrechte, Priorisierung, Ewigkeitsgarantie, Demokratie in Gefahr, … Mehr

Höhere Strafen für Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker? (Briefing 519 Update) | PPP, Politik, Personen, Parteien, Gesellschaft, Gewalt, DiG Demokratie in Gefahr

6 Minuten Lesezeit | Briefing 519-UP | PPP, Europawahl 2024, Sachsen, Dresden, Matthias Ecke, SPD, DiG, Polizeischutz, Polizeipräsenz, Polizeistaat, Strafrecht, … Mehr

Soll Bildungspolitik Ländersache bleiben (Umfrage + Kommentar: Kompetenzänderung in der Mangelverwaltung ist zu wenig) | Briefing 527 | Gesellschaft, Bildung, PPP Politik, Personen, Parteien, DiG Demokratie in Gefahr

Briefing 527 PPP, Bildungspolitik, Bund und Länder, Zukunftsinvestitionen, Bildungsnotstand als Spiegel, Demokratie in Gefahr durch Bildungsmängel Bildung tut not und … Mehr

Holocaust-Gedenktag und Interview mit dem israelischen Botschafter Ron Prosor: Leitkommentar zum Gazakrieg | Briefing 522 | Geopolitik, Geschichte, Nahostkonflikt, Israel, Palästina

Briefing 522 Jom Haschoa, Geopolitik, Deutschland, Israel, Palästina, Demokratie, Ron Prosor, Demokratie Ron Prosor, der israelische Botschafter in Deutschland, hat … Mehr

„Unfrei, Unfair und Unsicher – ein Brief aus Ankara“ (Verfassungsblog + Zusatzinfos + Kommentar) | Briefing 511 | Geopolitik, Demokratie in Gefahr, PPP Politik, Personen, Parteien

Briefing 511 PPP, DiG, Türkei, Recep Erdogan, Demokratie, Kommunalwahlen, AKP, MHP, CHP Von einer Tradition zu sprechen, wäre etwas verfrüht, … Mehr

Patriotismus: Gut oder schlecht? (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 504 | PPP, Politik, Parteien, Personen, Demokratie, GG, Grundgesetz, Verfassung

Briefing 504 PPP, GG, Verfassungspatriotismus, ethnischer Patriotismus, Nationalismus, Grundgesetz, Politik, Zivilgesellschaft Ausgerechnet in Deutschland Patriotismus? Die Bundesrepublik Deutschland wird im … Mehr

„Herkules oder Sisyphus? Vom Erbe des gesetzlichen Unrechts im post-autokratischen Polen“ (Verfassungsblog) | Briefing 499 | PPP, Politik, Personen, Parteien, Recht, DiG, Demokratie in Gefahr

Briefing 499 PPP, DiG, Verfassungsrecht, Polen, Demokratie, Gustav Radbruch, Einfaches Recht, Redemokratisierung Liebe Leser:innen, wir haben selbstverständlich die aktuelle Lage … Mehr

„Argentiniens gefährliches Experiment“ (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 494 | PPP, Demokratie in Gefahr, Geopolitik

Briefing 495 Demokratie, Personen, Politik, Parteien, Argentinien, Javier Milei Heute widmen wir uns mit der Republiaktion des aktuellen Leitartikels des … Mehr

Update: Interview mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (Gesichter der Demokratie + Kommentar) +++ Frieden an Ostern: unmöglich; zwei Ansprachen, eine Anmerkung, eine Analyse | Briefing 489 Update

Briefing 489 Update Geopolitik, Ukraine, Russland, Ukrainekrieg, Verteidigungsminister, Boris Pistorius, Interview Sven Lilienström, der Initiator von „Gesichter der Demokratie“ hat … Mehr

Der schwere Stand der Demokratie (Statista + Kommentar: Nicht nur in Schwellen- und Transformationsländern) | Briefing 476 | Gesellschaft, Geopolitik

Briefing 476 Geopolitik, Gesellschaft, Demokratie in Gefahr, Autokratien werden zahlreicher Über die Demokratie in Gefahr schreiben wir häufiger, zum Beispiel … Mehr

„CDU-Klage: Sie haben es so gewollt.“ (Lobbycontrol + Kurzkommentar) | Briefing 475 |PPP Politik, Personen, Parteien, Demokratie in Gefahr, Wirtschaft

Briefing 475 PPP, CDU, Demokratie in Gefahr, Lobbyismus, Wirtschaft, Spaltung der Gesellschaft, Sozialstaat Liebe Leser:innen, die CDU sorgt gerade mit … Mehr

Update: Chinas BYD hebt ab +++ Chinesische Autos in Deutschland und ein paar wirtschaftspolitische Anmerkungen | Briefing 420 Update | Wirtschaft, PPP – Politik, Personen, Parteien

Briefing 420-UD Wirtschaft, China, Autoindustrie, strategische Wirtschaftspolitik, BYD, Deindustrialisierung Mit unserem Ausgangsartikel, der über chinesische Autos in Deutschland berichtet, haben … Mehr

Wenig Pressefreiheit = viel Korruption (Statista + Kommentar: gilt die Gleichung auch umgekehrt?) | Briefing 426 | PPP Politik, Personen, Parteien, Gesellschaft, Demokratie in Gefahr

Briefing 426 PPP, Korruption, Pressefreiheit, Demokratie in Gefahr, Lobbyismus Viel Pressefreiheit = wenig Korruption. Das zumindest suggeriert die nachfolgende Grafik: … Mehr