Briefing PPP Politik Personen Parteien, AfD, GD, Union, CDU, CSU, SPD, Grüne, SPD, Die Linke Die AfD hat gerade eine … Mehr
Schlagwort: Grundgesetz
„Als hätten sie etwas verbrochen“ (zum internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen – Verfassungsblog, Kommentar)
Briefing Gesellschaft & Recht, Gewalt gegen Frauen, Gewalt gegen Minderheiten, Femizid , ableistische Gewalt, Politik, Demokratie, Faschismus Nach längerer Zeit … Mehr
Update: Umfrage zum Thema Chatkontrolle + wichtige Zusatzinfos! + Kommentar +++ „EILT: Deine Nachrichten werden bald mitgelesen“ (Petition + Kommentar)
Briefing PPP Politik Personen Parteien, Gesellschaft, Netzpolitik, Chatkontrolle, EU-Recht, Grundgesetz, Verfassungswidrigkeit, Verbrechensbekämpfung, Kindesmissbrauch, Vorgestern haben wir unter dem Titel „Eilt: … Mehr
Über 80-Jährige: Gewisse medizinische Behandlungen nur noch mit Eigenbeteiligung? (Umfrage + Kommentar)
Briefing Gesellschaft Gesundheit, Gesundheitssystem, Hüftgelenk, Hüft-OP, alte Menschen, Verfassungswidrigkeit, Grundgesetz, kranke Gesellschaft, Selbstbeteiligung, Krankenkassen, GKV, PKV, Sana-Kliniken, Gesundheitssystem als Profitbringer, … Mehr
Demokratie beginnt bei den Jüngsten –Warum Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe riskant sind (Verfassungsblog + Kommentar)
Briefing Gesellschaft, PPP Politik Personen Parteien, Verfassungsblog, Grundgesetz, Sozialstaatsprinzip, Kinderhilfe, Jugendhilfe Warum Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe riskant sind … Mehr
Erstmals Gleichstand zwischen Union und AfD bei Civey (Umfrage + Kommentar)
Briefing PPP Politik Personen Parteien, CDU, CSU, AfD, SPD, Die Grünen, Die Linke, Rechtsruck, Bashing, Disruption, Destruktivität, Demokratie in Gefahr, … Mehr
Sozialleistungen kürzen, um Milliardenlücken im Bundeshaushalt zu schließen? (Umfrage, Kommentar)
Briefing Wirtschaft Gesellschaft, Bürgergeld, Sozialstaat, Kürzung von Sozialleistungen, Demokratie, Fakten, boshafte Spins, Sozialstaatsprinzip, Verfassung, Grundgesetz, Leistungsbezieher, rechte Politik, Empathie, Egoismus, … Mehr
Die USA, das Kippen der Demokratie – und was es für uns bedeutet + ein kurzer Blick zurück ins Jahr 1933 (Besprechung, Analyse, Leitkommentar)
Briefing PPP Politik Personen Parteien, Geopolitik, USA, Trump, Demokratie in Gefahr, Democracy, Autokratie, Diktatur, Freiheit, Minderheitenschutz, Washington D.C., Nationalgarde, National … Mehr
UPDATE 2, dritter Akt: Ende der Kandidatur Brosius-Gersdorf, Wortlaut der Verzichtserklärung: Die gescheiterte Wahl von drei Kandidat:innen zum BVerfG – was der Vorgang über die Demokratie in Deutschland aussagt
Briefing PPP Politik Personen Parteien, Politik und Recht, Verfassungsrecht, Grundgesetz, BVerfG, Bundesverfassungsgericht, Spahn, Merz, Brosius-Gersdorf, CDU-SPD-Koalition, Lebensschutz, Enteignung, Klimaschutz, Petition, … Mehr
UPDATE Petition Brosius-Gersdorf: Die gescheiterte Wahl von drei Kandidat:innen zum BVerfG – was der Vorgang über die Demokratie in Deutschland aussagt
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Die gescheiterte Wahl von drei Kandidat:innen zum BVerfG – was der Vorgang über die Demokratie in Deutschland aussagt
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Wo Social Media unfrei ist (Statista + Kommentar)
Briefing Gesellschaft, Medien, Social Media, soziale Medien, Freiheit, Unfreiheit, Regulierung, Zugang vs. Inhalte, Einschränkungen, Verbote, Demokratie in Gefahr, Grundgesetz, Rechtsstaat, … Mehr
Die Bundestagswahl 2025, der Fall BSW und die Legitimation der herrschenden Politik (Analyse und Kommentar) #BSW #btw2025 #btw25 #BVerfG #Wahlprüfung #Organklage #Demokratie in #Gefahr #Legitimation #Wahlergebnis #Fünfprozenthürde
Briefing PPP Politik, Personen, Parteien, Recht, Grundgesetz, Verfassungsmäßigkeit, Legitimation, Demokratie, Wahlprüfungsverfahren, Organklage, negative Gleichbehandlung, Wahlrecht, 21. Bundestag, Zweidrittelmehrheit, absolute Mehrheit, … Mehr
Die Linke, die IHRA-Definition und warum die Reaktionen darauf ein Beleg für die Berechtigung der Sorgen der Linken sind
Briefing Geopolitik, IHRA, Antisemitismus Die IHRA-Definition von Antisemitismus: Kontroverse, Inhalt und Grenzen der Israelkritik Die Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance … Mehr
„Nur die wachsame Demokratie kann eine wehrhafte Demokratie sein“ (Verfassungsblog + Kommentar / zum Tod von Margot Friedländer)
Briefing PPP Politik Personen Parteien, AfD-Verbot, Demokratie, Freiheitliche demokratische Grundordnung, Parteiverbot, Rechtsextremismus, Rechtsstaat [Motiv], Wehrhafte Demokratie Das gestrige Editorial des Verfassungsblogs passt so gut zu unserer … Mehr
„Die mit den Waffen hungern zuletzt“ (Verfassungsblog zum Gazakrieg) + Leitkommentar und Osterbotschaft
Briefing Geopolitik Gazakrieg, Israel, Gaza, Hamas, Waffenstillstand, Aushungern, humanitäre Hilfe, Menschenrechte, Genfer Konvention, Trump, Netanjahu, USA, Osterbotschaft, Demokratie, Freiheit, IGH, … Mehr
Der Fall Abschaffung #Informationsfreiheitsgesetz (IFG): Wie die #Union schon wieder an der Demokratie sägen will (Leitartikel) #Demokratie in #Gefahr
Briefing, Analyse, Kommentar: IFG, CDU/CSU, Philipp Amthor, SPD, Koalitionsverhandlungen | 15-20 Minuten Lesezeit Wir möchten Sie heute herzlich bitten, etwas … Mehr
„Das sägt am Gleichheitsversprechen“ (Friedrich #Merz und die #Ausbürgerung) (Verfassungsblog + Kommentar) #btw25 Bundestagswahl #Grundgesetz #GGArt16 #Rechtsstaat #Verfassung
Briefing PPP Politik Personen Parteien, Briefing Recht, Verfassung,Grundgesetz, Staatsangehörigkeit, Deutsche, Bundestagswahl 2025, btw25, Ausbürgerung Liebe Leser:innen, der Samstag ist bei … Mehr
Gerade die Demokratie („Was man tun kann“, Verfassungsblog, Kurzkommentar)
Briefing Gesellschaft Demokratie, Verfassungsblog, BVerfG, Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Verfassung, Zivilgesellschaft, Danksagung, Anschlag von Magdeburg, Jahresabschluss Am Ende des Textes, den Sie … Mehr
Mehr Resilienz für das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) (LTO, Infos, Kurzkommentar)
Briefing Recht Politik, Grundgesetz, Verfassungsänderung, Resilienzgesetz, Zweidrittelmehrheit, BVerfG, Bundesverfassungsgericht Der Bundestag hat am 19. Dezember 2024 eine bedeutende Reform beschlossen, … Mehr
