Schlagwort: Grundgesetz

„Kein Verfassungsschutz im Wahlkampf?“ (Verfassungsblog + Kommentar: Das Verschweigen von Erkenntnissen über die AfD vor der Bundestagswahl ist falsch) #btw25

Briefing, BfV, Bundesamt für Verfassungsschutz, AfD-Beobachtung, Verdachtsfall, Beobachtungsfall, Einstufung von Landesverbänden als gesichert rechtsexremistisch, Verfassungsfeindlichkeit, GG, Grundgesetz, BVerfG, Bundesverfassungsgericht, Verbotsverfahren … Mehr

Sollte in Deutschland wieder eine Vermögensteuer eingeführt werden? (Umfrage + wichtige Infos + Kommentar) | Briefing 592 Update 2 | Wirtschaft, Gesellschaft, Steuern, PPP Politik Personen Parteien

Briefing 592 Update 2 Wirtschaft, Gesellschaft, Vermögensteuer, PPP, rechte Parteien machen gemeinsame Sache, Gerechtigkeit und Ungleichheit, Leistung und Leistungslosigkeit, Laschheit … Mehr

Sollte in Deutschland wieder eine Vermögensteuer eingeführt werden? (Umfrage + wichtige Infos + Kommentar) | Briefing 592 Update | Wirtschaft, Gesellschaft, Steuern, PPP Politik Personen Parteien

Briefing 592 Update Wirtschaft, Gesellschaft, Vermögensteuer, PPP, rechte Parteien machen gemeinsame Sache, Gerechtigkeit und Ungleichheit, Leistung und Leistungslosigkeit, Laschheit und … Mehr

Volksabstimmung über das Grundgesetz? (Infos + Leitkommentar: Bumerang in Sicht?) | Briefing 557 | #DiG #Demokratie in #Gefahr #PPP Politik Parteien Personen, #Verfassung #Volksabstimmung #Grundgesetz #GG #Rechtswirklichkeit

Briefing 557 Volksabstimmung über die Verfassung? Die Diskussion kam schon vor der Europawahl auf, aber jetzt hat Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau … Mehr

Volksabstimmung über Grundgesetz-Namensänderung? (Umfrage + Kommentar: Realität anstatt Wortklauberei) | Briefing 539 | PPP Politik, Personen, Parteien, Recht, 75 Jahre Grundgesetz, Teil 3

Briefing 539 | Recht, Verfassung, Grundgesetz, PPP, 75 Jahre Grundgesetz, Verfassungswirklichkeit, Namensänderung, Sambolik vs. Realität, Am 23. Mai 1949 trat … Mehr

Palästina als Staat anerkennen? (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 537 | Geopolitik

Briefing 537 Geopolitik, Israel, Palästina, Anerkennung als Staat, Spanien, Irland, Norwegen, Menschenrechte, Selbstbestimmungsrecht, Terroranschlag vom 7. Oktober 2023, Bundesregierung, Wertepolitik, … Mehr

Patriotismus: Gut oder schlecht? (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 504 | PPP, Politik, Parteien, Personen, Demokratie, GG, Grundgesetz, Verfassung

Briefing 504 PPP, GG, Verfassungspatriotismus, ethnischer Patriotismus, Nationalismus, Grundgesetz, Politik, Zivilgesellschaft Ausgerechnet in Deutschland Patriotismus? Die Bundesrepublik Deutschland wird im … Mehr

Die neue Kriminalitätsstatistik, Teil 3: Zunehmende Sorge vor Kriminalität in allen Teilen der Gesellschaft +++ Starker Anstieg von Straftaten +++ Migrations-Obergrenze für Geflüchtete (Umfrage + Kommentar) | Briefing 496 Update 2 | Gesellschaft, PPP – Politik, Personen, Parteien

Briefing 496-UP 2 Gesellschaft, Migration, Geflüchtete, Obergrenze, Kriminalitätsstatistik, Gewaltkriminalität, Tatverdacht und Verurteilung Die neue Kriminalitätsstatistik sorgt für viel Wirbel. Zu … Mehr

Die neue Kriminalitätsstatistik: Starker Anstieg von Straftaten, aber … +++ Migrations-Obergrenze für Geflüchtete (Umfrage + Kommentar) | Briefing 496 Update | Gesellschaft, PPP – Politik, Personen, Parteien

Briefing 496-UP Gesellschaft, Migration, Geflüchtete, Obergrenze, Kriminalitätsstatistik Gestern haben wir uns mit einer Umfrage zur Obergrenze für Geflüchtete auseinandersgesetzt, heute … Mehr

Migrations-Obergrenze für Geflüchtete (Umfrage + Kommentar) | Briefing 496 | Gesellschaft, PPP – Politik, Personen, Parteien

Briefing 496 Gesellschaft, Migration, Geflüchtete, Obergrenze, Kriminalitätsstatistik  Das war sehr geschickt, Chapeau! Civey hat die laufenden Diskussionen um die Obergrenze … Mehr

600 Milliarden Euro Sondervermögen für ökologischen Umbau der Industrie? (Umfrage + Kurzkommentar) | Briefing 415 | Wirtschaft, Gesellschaft

Briefing 415 Wirtschaft, Gesellschaft, ökologischer Umbau, Transformation der Wirtschaft, Economy, Sondervermögen, Sonderschuldenberg, Reiche mitmachen lassen, Gerechtigkeit Civey-Umfrage: Wie bewerten Sie … Mehr

AfD: 2024 stärkste Kraft in Ostdeutschland? (Umfrage, Verweise, Kommentar: Aufstieg, Gründe, Verbot der AfD) | Briefing 260 | PPP (Politik, Parteien, Personen), Gesellschaft

Briefing 260 | PPP, AfD, Wahlen in Ostdeutschland 2024 An der Diskussion über die AfD führt derzeit nichts vorbei, wenn … Mehr

„Was hilft gegen explodierende Mieten, Herr Siebenkotten?“ (Interview-Besprechung + Kommentar) +++ #Mietenwahnsinn | Housing 8 Wohnreport

Housing 8 | Wohnreport | DMB, Lukas Siebenkotten, Interview, Wohnungspolitik, Neubau, Wohnungsgemeinnützigkeit Die Wohnungsfrage hat sich durch Corona und den … Mehr

„Dann kommt die Polizei“ (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 201 | Demokratie in Gefahr #Nakba #LG #Links #Rechts #Meinungsfreiheit #GG #Grundgesetz #StGB

Briefing 201 | Verfassung, Grundgesetz, StGB, Meinungsfreheit, Demokratie in Gefahr (DiG) Als wir den Titel des dieswöchigen Verfassungsblog-Editorials lasen, dachten … Mehr

„Nichts ist gut“ (Verfassungsblog + Kommentar) #Luetzerath #Luetzibleibt #Braunkohle und der #Klimawandel | Briefing 109 #KER Klima-Energie-Report 21 #Klimaaktivisten #CO2-Ausstoß #Kohleförderung #RWE

Frontpage | Briefing 109 (hier zu 108) | Gesellschaft, Wirtschaft, Klima & Energie Liebe Leser:innen, wir können leider nicht jede … Mehr

„Zeitenwendekreise“ (Verfassungsblog) +++ Ein ganzes Jahr aus verfassungsrechtlicher Sicht und eine Betrachtung darüber hinaus (Verfassungsblog + Leitkommentar) | Briefing 82 | Recht und Gesellschaft

Frontpage | Briefing 82 | Recht, Verfassungsrecht, Grundgesetz | Corona, Ukrainekrieg, Klimawandel Hier zu Briefing 81 Liebe Leser:innen, wir können … Mehr

„Nicht in Ordnung“ (Verfassungsblog) – Die „Last Generation“ aus verfassungsrechtlicher Sicht + Leitkommentar | Klima-Energie-Report 16

Frontpage | Klima-Energie-Report | Die Energiewende ist ein Muss KER16 (hier zu Nr. 15) Die Diskussion um den Weiterbetrieb der … Mehr

„Da geh ich bis nach Karlsruhe“ – Die Dokumentation zu „70 Jahre Bundesverfassungsgericht“. Eine kritische Doppelwürdigung | #Newsroom Ethik und Recht | EuGH, BVerfG, Grundgesetz, GG

Newsroom | Politik, Recht | 70 Jahre Bundesverfassungsgericht (BVerfG) | Ethik, Recht, Politik Am 7. September 1951 nahm das Bundesverfassungsgericht … Mehr