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Schlagwort: Verfassungsrecht
UPDATE Petition Brosius-Gersdorf: Die gescheiterte Wahl von drei Kandidat:innen zum BVerfG – was der Vorgang über die Demokratie in Deutschland aussagt
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Die gescheiterte Wahl von drei Kandidat:innen zum BVerfG – was der Vorgang über die Demokratie in Deutschland aussagt
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Wie die Trump-Regierung Wissensinstitutionen angreift (#Verfassungsblog)
Briefing Geopolitik USA, Trump, Verfassung, Constitution, Wissensinstitutionen, Universitäten, Regierungsbehörden, Autokratie, Totalitarismus | 2.400 Wörter, 13 Minuten Lesezeit Samstag = Tag … Mehr
Trumps Gegenverfassung (#Verfassungsblog) #Trump #USA #Autokratie #Verfassung #Constitution
Briefing Geopolitik / Recht, USA, Trump, Verfassung, Constitution Liebe Leser:innen, wir schaffen es nicht immer, aber doch recht häufig: Den … Mehr
UPDATE: Die Vertrauensfrage, Historie und Verfahren (Statista + Zusatzinfos + Kurzkommentar) +++ Wie groß ist der Wunsch nach Neuwahlen? (Statista + Zusatzinfos + Kommentar)
Briefing PPP Politik Personen Parteien, Bundesregierung, Olaf Scholz, Christian Lindern, Aus für die Ampel, Ampelkoalition, Neuwahlen, Vertrauensfrage Gestern hatten … Mehr
„Es gibt nur eine moralisch, rechtlich und strategisch vertretbare Antwort: ein Waffenembargo“ (Verfassungsblog + Kommentar)
Briefing Geopolitik, Gesellschaft, Völkerrecht, Waffenlieferungen, Waffenembargo, Gazakrieg, Nahostkonflikt, Israel, Gaza, Libanon, Sekundärverantwortung aus dem Völkerrecht Liebe Leser:innen, wie Sie wissen, … Mehr
AfD-Verbot prüfen: Petition übergeben! 📣(Aufruf, Aktion + Kommentar)
Briefing Gesellschaft, Recht, Verfassungsrecht, AfD, PPP Politik Personen Parteien, Verbotsprüfung, Verbotsprüfungsantrag, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Relevanzkriterium, Erfolgsaussichten, Verfassungswidrigkeit Wir haben Anfang des … Mehr
Vor dem Sturm (Verfassungsblog + Kommentar zu den Landtagswahlen im Osten)
Briefing | PPP Politik Personen Parteien, Landtagswahlen, Thüringen, Sachsen, Brandenburg, Verfassungsblog, Verfassungsrecht, Demokratie in Gefahr Liebe Leser:innen, einen Tag vor … Mehr
Trump vs. United States und Roe vs. Wade [Strafverfolgungsfreiheit für den Präsidenten vs. Abrtreibungsrecht] (Verfassungsblog + Zusatzinfos + Leitkommentar und Attentat auf Donald Trump) | Briefing 587 | Geopolitik, USA, Recht, Verfassungsrecht, Demokratie
Briefing 587 Geopolitik, USA, Donald Trump, Joe Biden, Strafverfolgungsfreiheit, Immunität, Verfassungsrecht, Abtreibungsrecht, Demokratie in Gefahr So hatten wir diesen Artikel … Mehr
Von verfasstem Recht und verstecktem Gift – ein Brief aus London (Verfassungsblog + Zusatzinfos + Kommentar) | Briefing 574 | Geopolitik, Recht, Verfassungsrecht, UK, The United Kingdom
Briefing 574 Verfassungsrecht, Großbritannien, UK, United Kingdom, Exekutive, Legislative, Checks and Balances, Geopolitik, Recht, Demokratie, Freiheit Liebe Leser:innen, Sie wissen, … Mehr
Taiwans verfassungsrechtlicher Showdown (Verfassungsblog + Kommentar + Zusatzinfos + Sonderthema Todesstrafe) | Briefing 563 | #Geopolitik, #Demokratie in #Gefahr #DiG, #Gesellschaft #Taiwan #China
Briefing 563 Geopolitik Taiwan, DiG, Gesellschaft, Verfassungsrecht, Checks and Balances, Verfassungsblock, Machtenteilung, Demokratie in Gefahr, World Democracy Index, Spitzenstellung in … Mehr
Kunst, Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei (Verfassungsblog und Kommentar: Der Auslöser für unseren ersten Zensurfall) | Briefing 556 #Verfassungsblog #Demokratie in #Gefahr #DiG #Wissenschaftsfreiheit #Meinungsfreiheit #GG #Grundgesetz
Briefing 556 DiG, Verfassungsblog, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit, Freiheit in Kunst und Kultur, Verfassungsrecht, Stark-Watzinger, FDP, Bundesministerium für Bildung und Forschung, … Mehr
„Unboxing the EU Body for Ethical Standards“ (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 523 | EU, #Europawahl2024, PPP, Politik, Personen, Parteien
Briefing 523 Europawahl 2024, EU-Politik, Verfassungsblog, Ethik in der EU, Ethical Standards in Politics, PPP, Verfassungsrecht, EU-Institutionen Liebe Leser:innen, am … Mehr
Björn Höcke (AfD): Nutzen oder Schaden durch Prozess? (Umfrage + Zusatzinfos + Kommentar) | Briefing 510 | PPP Politik, Personen, Parteien, Demokratiein Gefahr
Briefing 510 PPP, Björn Höcke, SA-Parolen, Nazi-Jargon, Strafprozess, Demokratie, Verfassungsrecht, GG, BVerfG, StGB Die AfD, die Justiz, der Nutzen oder … Mehr
Wehrhafte Demokratie (Verfassungsblog + Leitkommentar: Bessere Politik tut not, reicht aber nicht aus = AfD-Verbotsverfahren ernstnehmen und sie unterstützen als demokratische Pflicht) | Briefing 414 | PPP, Gesellschaft
Briefing 414 Politik, Parteien, Personen, Gesellschaft, BVerfG, Verfassungsrecht, Liebe Leser:innen, heute sind sehr viele Menschen überall in der Republik auf … Mehr
Die Schulden-Verfassungsbeschwerde – wie Bürger die Schuldenbremse verteidigen können (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 411 | Wirtschaft, Recht, PPP, Gesellschaft
Briefing 411 Verfassungsrecht, Demokratieprinzip, Schuldenbremse, Haushaltsurteil, Gegenwart und Zukunft, ökonomische Steuerungsmöglichkeit Liebe Leser:innen. Ganz vieles, was derzeit die Republik im … Mehr
„Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot“ (Verfassungsblog + Kurzkommentar: keine politische Auseinandersetzung statt juristischer Gegenwehr) | Briefing 4xx | PPP, Recht
Briefing 4xx Politik, Personen, Parteien, Recht, Verfassungsrecht Wenn wir den spannenden juristischen Diskussionen um die möglichen juristischen Schritte gegen die … Mehr
UPDATE: Die Krönung von Charles III an sich +++ Die Zukunft des UK mit der Monarchie +++ staatspolitische Gedanken vom Verfassungsblog +++ Ein Ereignis wirft seinen Schatten voraus – Überblick über die Monarchien der Welt (Statista + Kommentar) | Briefing 184
Briefing 184 | Demokratie, Monarchie, Weltpolitik Dies ist ein Update zu: Ein Ereignis wirft seinen Schatten voraus – Überblick über … Mehr
Berlin darf wählen – aber haben wir wirklich eine Wahl? | Briefing 121
Frontpage | Briefing 121 | Berlin, Politik Liebe Leser:innen, die Berlinwahl am 12. Februar, also am übernächsten Sonntag, wird tatsächlich … Mehr
DER WAHLBERLINER 