Schlagwort: Bundesverfassungsgericht

„Julia Klöckners geheime Lobby-Kontakte“ | Foodwatch | Kommentar #Demokratie #Kloeckner #Klöckner #GefahrDemokratie #Lobbyismus #Foodwatch #gutesEssen #Lebensmittel

Liebe Leser*innen, dass wir zuweilen von „Abgeordnetenwatch“ etwas an Sie weiterleiten und Ihre Aufmerksamkeit darauf lenken möchten, ist Ihnen (weil … Mehr

#Corona 21: „Eine totale Ausgangssperre wäre rechtlich problematisch“ | Interview mit dem Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier (via Initiative „Gesichter der Demokratie“) #PhysicalDistancing #Ausgangssperre #COVID19 #COVID2019 #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #coronavirusdeutschland #Covid_19 #Grundgesetz #GG #Verfassung #Rechtsstaat #Demokratie

Vor vier Tagen erreichte uns eine Mail von Sven Lilienström, dem Gründer der Initiative „Gesichter der Demokratie“. Darin geht es … Mehr

Der Niedergang des Bundesverfassungsgerichts (Leitkommentar) #BVerfG #Bundesverfassungsgericht #FDGO #Grundgesetz #Demokratieverlust #EUKommission #Neutralitätsgesetz #Geschichte

Politik – Kommentar 50 (Leitkommentar)  / „Der klassische Beitrag“ Dieser Artikel wurde am 16.03.2017 für „Rote Sonne 17“ verfasst und … Mehr

Unterschiedliche Bewertung von Holocaust-Leugnungen laut Bundesverfassungsgericht #Holocaust #Tagesspiegel #BVerfG #Bundesverfassungsgericht #Zentralrat #Hatespeech #Haverbeck

Kommentar 49 / „Brauner Dreck ist eine Meinung, braunes Gift ist eine Gefahr“ (Tagesspiegel) An was erinnert mich dieser Beitrag … Mehr