Das BSW, die Wahlprüfung, das BVerfG und die politische Bewertung inklusive Positionsbestimmung (Fakten, Analyse, Kommentar)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, BSW, Sahra Wagenknecht, Verfassungsbeschwerde, BerfG, Wahlprüfungsausschuss, Bundestagswahl vom 23. Februar 2025, Demokratie und Diktatur, Ukrainekrieg … Mehr

Der Kampf gegen Gender-Apartheid, Hoffnung durch Rechenschaft – zur Situation der Frauen in Afghanistan (Verfassungsblog)

Briefing Geopolitik, Menschenrechte, Afghanistan, Frauenrechte, CEDAW-Initiative, IGH, IStGH, Deutschland, Europa, Demokratieverteidigung am Hindukusch, UNHCR, Madrassa, Abschiebung, Folter, Amnesty International, Human … Mehr

Die USA, das Kippen der Demokratie – und was es für uns bedeutet + ein kurzer Blick zurück ins Jahr 1933 (Besprechung, Analyse, Leitkommentar)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Geopolitik, USA, Trump, Demokratie in Gefahr, Democracy, Autokratie, Diktatur, Freiheit, Minderheitenschutz, Washington D.C., Nationalgarde, National … Mehr

Der schwere Stand der Demokratie (Statista + Kommentar: Nicht nur in Schwellen- und Transformationsländern) | Briefing 476 | Gesellschaft, Geopolitik

Briefing 476 Geopolitik, Gesellschaft, Demokratie in Gefahr, Autokratien werden zahlreicher Über die Demokratie in Gefahr schreiben wir häufiger, zum Beispiel … Mehr

UPDATE: Der Schul-Brandbrief gegen rechts (Petition + Kommentar: Das Lausitzer Brennglas) +++ Die Rolle der Rechtsanwaltschaft im Kampf gegen rechts und die AfD: die Verfassung ernstnehmen! (Interview-Besprechung) | Briefing 419 Update | PPP – Politik, Parteien, Personen

Briefing 419-UD PPP, AfD, Kampf gegen rechts, DAV, Rechtspolitik, politisches Recht, Brandbrief Schule Brandenburg Liebe Leser:innen, was wäre, wenn wir … Mehr

Die Rolle der Rechtsanwaltschaft im Kampf gegen rechts und die AfD: die Verfassung ernstnehmen! (Interview-Besprechung) | Briefing 419 | PPP – Politik, Parteien, Personen

Briefing 419 PPP, AfD, Kampf gegen rechts, DAV, Rechtspolitik, politisches Recht Heute starten wir den neuen AfD-Sammler mit einem weniger … Mehr

Update 8: Die AfD wird am meisten vom Staat finanziert +++ Die Petition mit den vielen Zitaten +++ Die Macht der Demokratie +++ Die Verbotswege gegen die AfD +++ Die rechtsextremen Wähler:innen +++ Die Umfragen +++ Die Zusammenkunft der AfD-Politiker, Geldgeber und Neonazis | Briefing 408 Update 8 | PPP Politik, Personen, Parteien

Briefing 408-UD 8 Parteienfinanzierung, Petition Verbot der Gesamtpartei II, PPP, AfD, Rechtsextreme, ‚Neonazis, Geheimtreffen, Potsdam, rechtsextreme Einstellungen, Björn Höcke, rechtsextremistische … Mehr

Update 7: Weitere wichtige Petition gegen die AfD mit vielen Zitaten: Wo alles herkam +++ Die Macht der Demokratie +++ Drei Verbotswege gegen die AfD +++ Rechtsextreme Einstellungen bei AfD-Wähler:innen +++ Umfragen +++ Geheimes Treffen von AfD-Politiker, Geldgeber und Neonazis | Briefing 408 Update 7 | PPP Politik, Personen, Parteien

Briefing 408-UD 7 | Petition Verbot der Gesamtpartei II, PPP, AfD, Rechtsextreme, ‚Neonazis, Geheimtreffen, Potsdam, rechtsextreme Einstellungen, Björn Höcke, rechtsextremistische … Mehr

Update 6: Ist die Demokratie mächtig? Großdemonstrationen gegen Rechts +++ Drei Verbotswege gegen die AfD +++ Rechtsextreme Einstellungen bei AfD-Wähler:innen +++ Umfragen +++ Geheimes Treffen von AfD-Politiker, Geldgeber und Neonazis | Briefing 408 Update 6 | PPP Politik, Personen, Parteien

Briefing 408-UD 6 | PPP, AfD, Rechtsextreme, ‚Neonazis, Geheimtreffen, Potsdam, rechtsextreme Einstellungen, Björn Höcke, rechtsextremistische Landesverbände, Verbotsverfahren, BVerfG, Bundespartei, Relevanz … Mehr

Update 5: AfD: Verbot der Gesamtpartei +++ Verbot der rechtsextremistischen Landesverbände +++ Verfahren der Grundrechteverwirkung gegen Björn Höcke +++ Rechtsextreme Einstellungen bei AfD-Wähler:innen +++ Umfragen +++ Geheimes Treffen von AfD-Politiker, Geldgeber und Neonazis | Briefing 408 Update 5 | PPP Politik, Personen, Parteien

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Update 4: AfD: Verbot der rechtsextremistischen Landesverbände +++ Verfahren der Grundrechteverwirkung gegen Björn Höcke +++ Rechtsextreme Einstellungen bei AfD-Wähler:innen +++ Umfragen +++ Geheimes Treffen von AfD-Politiker, Geldgeber und Neonazis | Briefing 408 Update 3 | PPP Politik, Personen, Parteien

Briefing 408-UD 3 | PPP, AfD, Rechtsextreme, ‚Neonazis, Geheimtreffen, Potsdam, rechtsextreme Einstellungen, Björn Höcke, rechtsextremistische Landesverbände, Verbotsverfahren, BVerfG Was haben … Mehr

Update 3: Verfahren der Grundrechteverwirkung (Art. 18 GG) gegen Björn Höcke (Petition + Kommentar) +++ Rechtsextreme Einstellungen bei AfD-Wähler:innen (Statista + Kurzkommentar) +++ Stand der Umfragen +++ Geheimes Treffen von AfD-Politiker, Geldgeber und Neonazis (Correctiv) | Briefing 408 Update 3 | PPP Politik, Personen, Parteien

Briefing 408-UD 3 | PPP, AfD, Rechtsextreme, ‚Neonazis, Geheimtreffen, Potsdam, rechtsextreme Einstellungen, Björn Höcke Was haben wir bisher im neuesten … Mehr

Update 2a: Rechtsextreme Einstellungen bei AfD-Wähler:innen (Statista + Kurzkommentar) +++ Stand der Umfragen +++ Geheimes Treffen von AfD-Politiker, Geldgeber und Neonazis (Correctiv) | Briefing 408 Update 2a | PPP Politik, Personen, Parteien

Briefing 408-UD 2a | PPP, AfD, Rechtsextreme, ‚Neonazis, Geheimtreffen, Potsdam Nachdem wir zuletzt die aktuellen Umfragewerte für die AfD in … Mehr

„Wehret dem Angriff Putins auf den demokratischen Westen!“ (Leitkommentar) | Briefing 270 | Geopolitik, PPP (Politik, Personen, Parteien)

Briefing 270| Geopolitik, Ukrainekrieg, der Westen, Zerfall der Werte, Propaganda und Selbstbeschädigung Liebe Leser:innen, heute ist für uns ein freier … Mehr

Grüne Diktatur vs. politische Unkultur | Briefing 212 | Politik Gesellschaft

Briefing 212 | #Trend |Grüne Diktatur #GrueneDiktatur Eine der Quellen für diesen heutigen Twitter-Trend könnte ein Artikel in der Welt … Mehr

UPDATE 5: Die Wahl der Türk:innen im Ausland +++ Sanktionszweifel +++ Özdemirs Ärger +++ Nationalismus / Islamismus als Wahlsieger | Briefing 188 | Geopolitik

Briefing 188 | 2014 bis 2023: Das Wahlverhalten in der türkischen Diaspora Liebe Leser:innen, Statista hat eine schöne Grafik erstellt, … Mehr

UPDATE 4: Erdogan bleibt dran, Ergebnis der Stichwahl +++ Der Ärger von Cem Özdemir über die Türken in Deutschland +++ „Der wahre Sieger der Türkei-Wahl“ (Die Welt) +++ Nationalismus / Islamismus / Demokratie +++ So haben Türk:innen im Ausland bisher gewählt (Statista + Kurzkommentar) | Briefing 188 | Geopolitik

Briefing 188 | Das Ergebnis der Stichwahl und warum es nicht angezeigt ist, die deutsch-türkische Community für ihr Wahlverhalten allzu … Mehr

UPDATE 3: „Der wahre Sieger der Türkei-Wahl“ (Die Welt) +++ Rechtsruck, Nationalismus, Islamismus +++ Willkommen, Brillante +++ Die Wahlergebnisse 2023 +++ Türkei, Demokratie? +++ So haben Türk:innen im Ausland bisher gewählt (Statista + Kurzkommentar) | Briefing 188 | Geopolitik

Briefing 188 | Warum die Wahlen in der Türkei auf jeden Fall eine besorgniserregende Tendenz zeigen würden – auch wenn … Mehr

UPDATE2: „Die Stichwahl in der Türkei ist schon entschieden“ +++ Willkommen in Deutschland, Ihr Brillanten +++ Die Ergebnisse der Wahlen in der Türkei 2023 +++ Ist die Türkei eine Demokratie? +++ So haben Türk:innen im Ausland bisher gewählt (Statista + Kurzkommentar) | Briefing 188 | Geopolitik

Briefing 188 | Die Aussichten für den 2. Wahlgang zur Präsidentschaftswahl in der Türkei Im gestrigen Update hatten wir den … Mehr

UPDATE: Die Ergebnisse der Wahlen zum Parlament und der Präsidentschaftswahlen in der Türkei 2023 +++ Ist die Türkei eine Demokratie? +++ EU-Beitritt? +++ So haben Türk:innen im Ausland bisher gewählt (Statista + Kurzkommentar) | Briefing 188 | Geopolitik

Briefing 188 | Geopolitik, Türkei, Türkiye, Erdogan, AKP, CHP, HDP Im Ausgangsartikel hatten wir uns vor allem mit dem Wahlverhalten … Mehr