Schlagwort: Meinungsfreiheit

„Verfassungsfeind Marx?“ (Verfassungsblog + Kommentar)

Briefing Recht und Politik, Gesellschaft, Grundgesetz, Verfassung, Demokratie, Karl Marx, Das kommunistische Manifest, Das Kapital, Kommunismus, demokratischer Sozialismus, Was schenken … Mehr

Die Ansprache der EU zum Tag der Menschenrechte – und die Realität (EU-Statement, kritische Recherche, Kommentar)

Briefing PPP Politik, Personen, Parteien, Tag der Menschenrechte, EU-Politik, Menschenrechte, Geopolitik, Asylrecht, Pressefreheit, Meinungsfreiheit, normative Ebene und Handlungsebene, Grundrechte, GG, … Mehr

Die USA, das Kippen der Demokratie – und was es für uns bedeutet + ein kurzer Blick zurück ins Jahr 1933 (Besprechung, Analyse, Leitkommentar)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Geopolitik, USA, Trump, Demokratie in Gefahr, Democracy, Autokratie, Diktatur, Freiheit, Minderheitenschutz, Washington D.C., Nationalgarde, National … Mehr

Künstlicher Konstitutionalismus? – Ausloten der Grenzen der Meinungsfreiheit im Zeitalter der generativen KI und weitere Gedanken zur KI-Verwendung (Verfassungsblog, Zusammenfassung, Analyse, Meinung, Zusatzinfos)

Briefing Technik, Wirtschaft, PPP Politik Personen Parteien Wer uns häufig liest, weiß mittlerweile, dass wir um gleichzeitig Zeit zu sparen … Mehr

Update: „Troops in L.A.“ (Verfassungsblog) +++ Demokratiedämmerung in L. A. – und was sie mit uns zu tun hat (Chronologie, Analyse, Kommentar)

Briefing Geopolitik USA, ICE, Unruhen, Nationalgarde, Marines, PPP Politik Personen Parteien, Deutschland, Rechtsbruch, Migration, Demokratie in Gefahr Samstag, (häufig) Tag … Mehr

Demokratiedämmerung in L. A. – und was sie mit uns zu tun hat (Chronologie, Analyse, Kommentar)

Briefing Geopolitik USA, ICE, Unruhen, Nationalgarde, Marines, PPP Politik Personen Parteien, Deutschland, Rechtsbruch, Migration, Demokratie in Gefahr Wieder einmal. Wieder … Mehr

Die Linke, die IHRA-Definition und warum die Reaktionen darauf ein Beleg für die Berechtigung der Sorgen der Linken sind

Briefing Geopolitik, IHRA, Antisemitismus Die IHRA-Definition von Antisemitismus: Kontroverse, Inhalt und Grenzen der Israelkritik Die Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance … Mehr

Wie die Trump-Regierung Wissensinstitutionen angreift (#Verfassungsblog)

Briefing Geopolitik USA, Trump, Verfassung, Constitution, Wissensinstitutionen, Universitäten, Regierungsbehörden, Autokratie, Totalitarismus | 2.400 Wörter, 13 Minuten Lesezeit Samstag = Tag … Mehr

„Navigieren durch die Dunkelheit“ (Verfassungsblog + Kommentar: Menschenwürde als Leitstern in dunkler Nacht)

Briefing Verfassungsblog, Gesellschaft, Demokratie, Geopolitik, Nahostkonflikt, Israel, Gaza, Westjordanland, Libanon, Diskurszerstörung, Schließung und Wiedereröffnung des Diskurses, Menschenrechte, Menschenwürde, Art. 1 … Mehr

„Von Gaza nach Manhattan“ (Verfassungsblog) + Leitkommentar: Vom Bildungsministerium zur Demokratie, von den Wahlen zur AfD und zurück | Briefing 554 | #DiG #Demokratie in #Gefahr #Gesellschaft #Israel #Palästine #Palestine #StarkWatzinger #TUBerlin #Antisemitismus #Antisemitism #Geopolitics #Grundgesetz #Wissenschaftsfreiheit #Meinungsfreiheit

Briefing 554 Geoplitik, Gesellschaft, Israel, Palästina, Universtitäten, New York, Berlin, Proteste, Meinungsfreiheit, Antisemitismus, Wissenschaft, FDP-Neoliberalismus, Klassismus „Unter der Woche“ ist … Mehr

Georgiens Rechtsstaatskrise (Verfassungsblog + Leitkommentar / Longread: Jenseits aller Sicherheiten) | Briefing 531 | Geopolitik, Demokratie in Gefahr

Briefing 531, DiG, Geopolitik, Georgien, Anti-Agentengesetz, NGO-Überwachungsgesetz, Autokratie, Freiheit, Meinungsfreiheit, EU-Mitgliedschaft, Russland Liebe Leser:innen, heute ist unser Tag des Rechts … Mehr

Sonderrecht (Verfassungsblog + Leitkommentar: Rechts-Änderungen wegen Antisemitismus) | Briefing 350 | Geopolitik, Recht

Briefing 350 Geopolitik, Gesellschaft, Recht, Antisemitismus, Verfassung, Einschränkung von Grundrechten Liebe Leser:innen, aus gegebenem Anlass republizieren wir wieder einmal einen … Mehr

Wie die Hamas auch den Rechten im Westen hilft und die Notwendigkeit kontextbasierter Diskussionen | Briefing 342 Leitkommentar | Geopolitik #Israel #Gaza #Hamas

Briefing 342 Geopolitik: Ein Bärendienst für die Palästinenser und für die Demokratie, warum man Ereignisse nicht ohne Kontext bewerten darf, … Mehr

Munition für Israel +++ Verbot der Hamas (Umfragen) | Briefing 337 | Geopolitik

Briefing 337 Geopolitik, Angriff der Hamas auf Israel, Vergeltung Das Thema Krieg in Israel steht derzeit ganz oben auf der … Mehr

Interview | Kerstin Ott („Die immer lacht“) beim Thema Gendern noch unschlüssig (Gesichter der Demokratie + Kurzkommentar) | Briefing 216 | Politik, Personen, Parteien (PPP), Gesellschaft

Briefing 216 | Gesellschaft, PPP, Gesichter der Demokratie Die Seite enthält ein Interview mit Kerstin Ott, einer bekannten deutschen Sängerin … Mehr

UPDATE: Höcke & Co. verhindern in Thüringen (Campact + Kurzkommentar) +++ „Ist die AfD Ihrer Meinung nach eine rechtsextreme Partei?“ (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 200 | Politik, PPP, Gesellschaft, Umfrage

Briefing 200| Politik, Personen, Parteien, AfD, BVerfG, Parteienverbot, Thüringen, Björn Höcke, Landratswahl am 11. Juni 2023 Der Umfragen-Höheflug der AfD … Mehr

„Dann kommt die Polizei“ (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 201 | Demokratie in Gefahr #Nakba #LG #Links #Rechts #Meinungsfreiheit #GG #Grundgesetz #StGB

Briefing 201 | Verfassung, Grundgesetz, StGB, Meinungsfreheit, Demokratie in Gefahr (DiG) Als wir den Titel des dieswöchigen Verfassungsblog-Editorials lasen, dachten … Mehr

„Ist die AfD Ihrer Meinung nach eine rechtsextreme Partei?“ (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 200| Politik, PPP, Gesellschaft, Umfrage

Briefing 200| Politik, Personen, Parteien, AfD, BVerfG, Parteienverbot Nach einigen Tagen mit Leerlauf oder Wiederholungen ist zumindest deshalb die untenstehende … Mehr