Geopolitik, Recht, Völkerrecht, NATO, NATO-Gipfel Den Haag, Menschenrechte, Iran, USA, Israel, Russland, Ukraine Liebe Leser:innen, Zeitengpässe und technische Probleme wirken … Mehr
Schlagwort: Recht
Die Bundestagswahl 2025, der Fall BSW und die Legitimation der herrschenden Politik (Analyse und Kommentar) #BSW #btw2025 #btw25 #BVerfG #Wahlprüfung #Organklage #Demokratie in #Gefahr #Legitimation #Wahlergebnis #Fünfprozenthürde
Briefing PPP Politik, Personen, Parteien, Recht, Grundgesetz, Verfassungsmäßigkeit, Legitimation, Demokratie, Wahlprüfungsverfahren, Organklage, negative Gleichbehandlung, Wahlrecht, 21. Bundestag, Zweidrittelmehrheit, absolute Mehrheit, … Mehr
AfD-Verbot prüfen: Petition übergeben! 📣(Aufruf, Aktion + Kommentar)
Briefing Gesellschaft, Recht, Verfassungsrecht, AfD, PPP Politik Personen Parteien, Verbotsprüfung, Verbotsprüfungsantrag, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Relevanzkriterium, Erfolgsaussichten, Verfassungswidrigkeit Wir haben Anfang des … Mehr
Von verfasstem Recht und verstecktem Gift – ein Brief aus London (Verfassungsblog + Zusatzinfos + Kommentar) | Briefing 574 | Geopolitik, Recht, Verfassungsrecht, UK, The United Kingdom
Briefing 574 Verfassungsrecht, Großbritannien, UK, United Kingdom, Exekutive, Legislative, Checks and Balances, Geopolitik, Recht, Demokratie, Freiheit Liebe Leser:innen, Sie wissen, … Mehr
Volksabstimmung über Grundgesetz-Namensänderung? (Umfrage + Kommentar: Realität anstatt Wortklauberei) | Briefing 539 | PPP Politik, Personen, Parteien, Recht, 75 Jahre Grundgesetz, Teil 3
Briefing 539 | Recht, Verfassung, Grundgesetz, PPP, 75 Jahre Grundgesetz, Verfassungswirklichkeit, Namensänderung, Sambolik vs. Realität, Am 23. Mai 1949 trat … Mehr
75 Jahre Grundgesetz: Welche Grundrechte sind den Menschen wichtig, wie sieht die Realität aus und Europawahl voraus, Verhältnis von GG und europäischem Recht (Leitkommentar) | Briefing 534 | Recht, Gesellschaft, 75 Jahre Grundgesetz, BVerfG, Politik, EuGH, DiG Demokratie in Gefahr
Briefing 534 Recht, Gesellschaft, 75 Jahre Grundgesetz, BVerfG, Politik, EuGH, Rechtsetzung, Menschenwürde und andere Grundrechte, Priorisierung, Ewigkeitsgarantie, Demokratie in Gefahr, … Mehr
UPDATE: Der Schul-Brandbrief gegen rechts (Petition + Kommentar: Das Lausitzer Brennglas) +++ Die Rolle der Rechtsanwaltschaft im Kampf gegen rechts und die AfD: die Verfassung ernstnehmen! (Interview-Besprechung) | Briefing 419 Update | PPP – Politik, Parteien, Personen
Briefing 419-UD PPP, AfD, Kampf gegen rechts, DAV, Rechtspolitik, politisches Recht, Brandbrief Schule Brandenburg Liebe Leser:innen, was wäre, wenn wir … Mehr
Die Rolle der Rechtsanwaltschaft im Kampf gegen rechts und die AfD: die Verfassung ernstnehmen! (Interview-Besprechung) | Briefing 419 | PPP – Politik, Parteien, Personen
Briefing 419 PPP, AfD, Kampf gegen rechts, DAV, Rechtspolitik, politisches Recht Heute starten wir den neuen AfD-Sammler mit einem weniger … Mehr
„Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot“ (Verfassungsblog + Kurzkommentar: keine politische Auseinandersetzung statt juristischer Gegenwehr) | Briefing 4xx | PPP, Recht
Briefing 4xx Politik, Personen, Parteien, Recht, Verfassungsrecht Wenn wir den spannenden juristischen Diskussionen um die möglichen juristischen Schritte gegen die … Mehr
Sonderrecht (Verfassungsblog + Leitkommentar: Rechts-Änderungen wegen Antisemitismus) | Briefing 350 | Geopolitik, Recht
Briefing 350 Geopolitik, Gesellschaft, Recht, Antisemitismus, Verfassung, Einschränkung von Grundrechten Liebe Leser:innen, aus gegebenem Anlass republizieren wir wieder einmal einen … Mehr
„Die Maßnahmen reichen nicht aus“ | Präsident des Bundesfinanzhofs rechnet mit vielen Insolvenzen durch Corona – Interview mit Rudolf Mellinghoff. #CoronaLage #COVID19 #COVID2019 #COVID19de #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #coronavirusdeutschland #Covid_19
Wir hatten vor einigen Tagen im Rahmen unserer Corona-Berichterstattung bereits ein Interview mit Professor Hans-Jürgen Papier, dem ehemaligen Präsidenten des … Mehr
DER WAHLBERLINER 