Briefing PPP Politik, Personen, Parteien, Recht, Grundgesetz, Verfassungsmäßigkeit, Legitimation, Demokratie, Wahlprüfungsverfahren, Organklage, negative Gleichbehandlung, Wahlrecht, 21. Bundestag, Zweidrittelmehrheit, absolute Mehrheit, … Mehr
Schlagwort: Verfassungsmäßigkeit
„Berlin muss sparen“ Viele Infos und Kommentar: Berlin hätte sich die #Rückschrittskoalition sparen müssen | Briefing 580 | Politik, Personen, Parteien, PPP, Berlin, Wirtschaft, Gesellschaft, Soziales
Briefing 580 PPP, Berlin, Wirtschaft, Gesellschaft, Soziales, Haushaltskürzungen, Sozialkürzungen, Rechtstrend, Rückschritt mit Ansage, die überproportionale Macht der Kleinbürger:innen Berlin muss … Mehr
„Prüft ein AfD Verbot!“ (Petition + Kommentar) | Aufruf, Aktion, Demokratie in Gefahr (DiG)
Aufruf, Aktion, Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD durch das Bundesverfassungsgericht Für einen Montag etwas ungewöhnlich, in letzter Zeit selten vorgekommen, … Mehr
Die Letzte Generation als Partei? Ergibt das Sinn? (Civey + Kommentar + Info) | Briefing 165 | KER 27 | Personen, Parteien, Politik / Klima / Umwelt
Frontpage Briefing 165 Politik / Wirtschaft, Klima-Energie-Report 27 Da wir uns zuletzt gestern über eine neue Wagenknecht-Partei geäußert haben, können … Mehr
Olaf Scholz, die neue Grundsteuer, die Mieter_innen und worüber wird geredet? Teil 1 // #DMB #OlafScholz @Mieterproteste @BGemeinwohl @HeimatNeue @Mieterproteste #Mietenwahnsinn #Mietenwahnsinn_stoppen #Berlin #Gentrifizierung #Vermieter #Verkehrswert #Verdrängung #Grundsteuer #Immobilienhaie #Miethaie #BVerfG #Umlagefähigkeit #Bodenrichtwert #Betriebskosten
SMH 122 / Serie „Mieter!“ Heute steigen wir in unsere Berichterstattung zum Thema Mietenwahnsinn Down-Top ein – es geht … Mehr
DER WAHLBERLINER 