#Politicker: Die #Berlinwahl eilt heran, #Krach macht nur Lärm, Verschiebung in den #Umfragen, #Enteignung wegen #Mietenwahnsinn, wie die #Demokratie in #Gefahr retten?

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Der zweite Politiker der neuen Staffel kommt sechs Tage nach dem ersten. Es ist aber alles ganz entspannt, weil wir nicht festgelegt haben, dass er träglich erscheinen muss. Hier ein paar handgepflückte News der letzten Tage:

Hier zum vorherigen Ticker: #Politicker | Die sozialistischen Staaten von Amerika? +++ Kein Sozialismus in Berlin voraus +++ Warum also wählen statt nörgeln? +++ Wäre Wüst besser als Merz? – DER WAHLBERLINER

1.) AGH-Wahlen Berlin am 20.09.2026

Steffen Krach, der Spitzenkandidat der SPD (unrealistisches Motto auf Plakaten: Der nächste Bürgermeister) kritisiert die Bundespartei wegen ihrer unsozialen Politik in der schwarz-roten Koalition. Berlins SPD-Landeschef fordert „Kurswechsel“ | WEB.DE Ist das echt?

Nein, das ist eine Wahlkampfmasche. Die SPD macht in Berlin in der #Rückschrittskoalition schon seit 2023 eine unsoziale Politik: Keine Erleichterung für Mietende, das Berliner S-Ticket hat seinen Preis in der Zeit verdreifacht,und Krach ist gegen die Umsetzung des Willens der Bevölkerung bezüglich der Enteignung von Großwohnkonzernen, genau wie die entdissertierte Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey. Man darf sich von dieser SPD nicht mehr täuschen lassen. Nach der Wahl wird sich, wenn die SPD eine führende Rolle in Berlin spielt und nicht von den Grünen und Linken zu Kompromissen in Richtung sozial gezwungen wird, nichts ändern, im Gegenteil, es wird schlimmer werden, weil sie kein Rezept gegen die wachsende Ungleichheit hat.

Aber die SPD legt in Berlin derzeit zu in den Umfragen.

Ein wenig. Ob das noch reicht, um den nächsten Bürgermeister zu stellen, wage ich zu bezweifeln. Es sind nur noch fünf Wochen bis zur Wahl und sie liegt 5-6 Punkte hinter der Linken, der CDU, der AfD und den Grünen. Civey-Umfrage: Wen würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Abgeordnetenhauswahl wäre?.

CDU und Linke liegen plötzlich gleichauf. Was ist passiert?

Die Linke lag vor wenigen Wochen noch zwei Punkte vor der CDU, jetzt sind es 0,2, nach der verlinkten Quelle. Aber nicht, weil die CDU so viel zugelegt hätte, sondern, weil die Linke verliert. Nach meiner Ansicht spielt die Aussage der Spitzenkandidatin, wir nehmen die Forderung unserer Bundespartei, eine Koalition nur einzugehen, wenn die Vergesellschaftung von Wohnungen kommt, nicht ganz so ernst, geschadet. Es war absolut dumm, diese Position schon im Vorfeld zu räumen. Unerfahrenheit der Spitzenkandidatin vielleicht, und plötzlich trauen viele ihr den schwierigen Job als Regierende Bürgermeisterin von Berlin, die endlich etwas für die Menschen tut, insgesamt nicht mehr zu. Sehr bekannt war sie vor der Kandidatur für Personen außerhalb der Linken sowieso nicht. Kein Zugpferd. Hat auch davon profitiert, dass die anderen ebenfalls nicht gerade mit strahlenden Sternen am Politikhimmel antreten und die CDU auch noch den Spitzenkandidaten auswechseln musste. Insofern ist das Ergebnis der Linken, wie es sich im Moment zeigt, immer noch herausragend und wäre das beste ihrer Geschichte (Civey-Stand am 16.08. = 19 Prozent).

Vielleicht noch ein wenig Volksbad und ein wenig Antisemitismus?

Ob ersterer Vorgang mit der Linken konnotiert wird, da bin ich nicht sicher. Die Grünen haben sich ebenfalls klar gegen die Streichung der Eoto-Badestunden positioniert und fallen dadurch in den Umfragen nicht zurück. Natürlich, deren Wählerpotential ist nicht identisch mit dem der Linken. Und der Antisemitismus – dann hätte es schon früher zu einem Rückgang des Umfragewertes für die Linke kommen müssen, diese teilweise diffamierende, aber nicht allein von den politischen Gegnern erschaffene Diskussion läuft seit langer Zeit und hatte ihren Höhepunkt zu lange vor dem Höhepunkt in den Umfragewerten vor etwa zwei Wochen.

Hier der Artikel von uns zum Volksbad vor der Volksbühne: Das Volksbad vor der Volksbühne: Projekt, Kulturkampf, Demokratie in Gefahr.

Auch Wirtschaftsweise sind gegen die Umsetzung des Volkswillens: Linke gegen Immobilienkonzerne: Ökonomin Grimm warnt vor Berlin-Wahl vor „Enteignungsfantasien“.

Diese Leute sind weder weise, noch haben sie Ahnung vom Grundgesetz, wie aus dem Artikel eindeutig hervorgeht. Das sind klassische Neoliberale, sehr konform mit der Linie der Lobbyisten in der CDU, die nur in die Politik gehen, um dem Kapital bestmöglich beim Durchgriff gegen die Menschen zu helfen. Was leider stimmt: Die PDS hatte seinerzeit in der rot-roten Koalition von Berlin, Anfang der 2000er, der Privatisierung der Wohnungen zugestimmt, die man sich jetzt gerne zurückholen würde. Thilo Sarrazin war der Verscherbelungs-Finanzsenator von der SPD, der alles billig verhökert hat, dessen Rückkauf jetzt um ein Vielfaches teuerer wäre. Denn eine Enteignung ist ein Rückkauf, wenn auch kein freiwilliger, der mit Entschädigungen verbunden wäre. Art. 14 II des Grundgesetzes und Art. 15 machen ihn aber grundsätzlich möglich. Wäre das nicht so, würden sich die sogenannten Weisen auch nicht so dagegen ins Zeug legen.

Vielleicht sollte man erwähnen, dass Berlin anfangs der 2000er in einer haushaltspolitischen Notlage war, nach dem Finanzskandal / Bankenskandal.

Den die CDU wiederum hauptsächlich „kuratiert“ hatte. Trotzdem waren die Verkäufe auch ideologisch, diese Privatisierungs-Manie kam einigen in der damaligen Politik gerade recht.

Und es gab den „Mietenwahnsinn“ noch nicht, das Wohnen in der Stadt war billig.

Man verscherbelt nicht so viel Bausubstanz zu so niedrigen Preisen und hat nachher keine Steuerungsmöglichkeiten mehr, was die Wohnkosten für die Menschen angeht. Das war die mit Abstand ungünstigste Lösung der Finanzprobleme. Kurzsichtig und ideologisch, wie gesagt.

Wie kann man hingegen richtige Politik unterstützen, wenn man nicht selbst in einer Partei ist?

Ich kann nur sagen, worüber wir nachdenken. Nämlich künftig jeden Tag einen kleinen, pointierten Artikel mit Berliner Wahlkampfplakaten als Titelbild bringen und kantig kommentieren. Start einen Monat vor der Wahl, das wäre am nächsten Donnerstag. Ich bilde mir nicht ein, damit viel bewirken zu können, aber es geht auch ums Luft machen und einfach die eigene Meinung sagen. Wir sind zwar auch ein sehr informatives Mehrwert-Medium, aber auch immer noch ein Meinungsblog.

Wobei eine fundierte Meinung ja auch einen Mehrwert darstellen kann. Tropfen auf den heißen Stein?

2.) Apropos: Es ist gerade kühler geworden und regnet.

Ein bisschen. Hat überhaupt keine Auswirkung auf die Folgen der Trockenheit, auf den Grundwasserspiegel und woanders auf den Wasserstand der Flüsse. Hier unsere Artikel der letzten Woche dazu:

Man kann also sagen, Klima, Trockenheit, war das zentrale Thema im Wahlberliner in der letzten Woche?

Abgesehen von der Causa Volksbad, dem umfangreichsten Artikel seit dem letzten Ticker.

3.) Vor der Wahl in Berlin ist noch die in Sachsen-Anhalt. Ist der Osten verloren für die Demokratie?

Hier habe ich einen interessanten Artikel gelesen: Laabs und Kraske: „Es gibt keinen größeren Tabubruch in Deutschland“ | WEB.DE. Leider zeigt er gleichzeitig, wo die Grenzen für die Zivilgesellschaft sind. Gerade im Osten, noch nicht in Berlin. Aber auch hier gibt es Grenzen für die Demokratie-Verteidigung.

Im Osten vermutlich, dass man um sein Leben fürchten muss, wenn man sich noch für die Demokratie einsetzt, aber in Berlin?

Ich wohne in der Innenstadt, wo es hoffentlich nie eine rechte Mehrheit geben wird. Aber die Menschen in meinem Umfeld, die rechts ticken, und die gibt es, weil sie einfach in bestimmten Clustern vorhanden sind, nicht, weil ich sie mir als Freunde ausgesucht hätte, verwenden jede billige Skandalisierung gegen jede differenzierte und fundierte Aussage. Denen ist nicht beizukommen. Ich hatte im Rahmen meiner 2022 beendeten Mitgliedschaft in einer politischen Partei auch Schulungen für den Straßenauftritt gegen rechts mitgemacht. Was dort empfohlen wurde, funktioniert nur bei Menschen, die überhaupt noch irgendwie erreichbar sind. Und das ist bei vielen, die sich alles Mögliche einreden, nicht der Fall. Schon gar nicht kann man ihnen mit demokratietheoretischen Überlegungen nähertreten. Vieles von den Gegenstrategien ist ziemlich verkopft, leider. Wir haben nicht die Diskussionskultur dafür. Vielleicht hatten wir sie auch nie, nur war die Meinungsführerschaft vor ein paar Jahren noch eine andere. Und es gibt eben leider diese Fälle, die sich für rechte Spins verwenden lassen. An die muss der Rechtsstaat auch mal endlich rangehen. Wirkung zeigen. Wenn selbst gegen eine offene Gesellschaft gerichtete Ereignisse wie der CSD-Anschlag von Berlin sich für rechte Propaganda verwenden lassen, dann läuft nicht nur in einer Richtung etwas schief, sondern in mehreren.

Trotzdem!

Sogar gerade deswegen. Wir müssen wieder mal Artikel des Verfassungsblogs besprechen, dazu sind wir in letzter Zeit nicht gekommen. Und bitte alle weiterhin an einer Prüfung der AfD auf Verfassungsmäßigkeit arbeiten, wie wir es im Zusammenhang mit den Verfassungsblog-Beiträgen getan und mit der Unterschrift unter jede Petition für die Einleitung eines Verbotsprüfungsverfahrens getan haben. Ich will endlicih wissen, was das Verfassungsgericht sagt, das über die Verfassung zu wachen hat. Die AfD hat Angst vor dieser Prüfung, das spürt man deutlich. Die hätten diese Leute nicht, wenn sie nicht befürchten würden, dass die Verfassungsfeindlichkeit ihrer Ansichten und teilweise auch ihrer Aktionen eindeutig festgestellt wird. Und das Grundgesetz und das Verfassungsgericht, das dessen Regelungen präzisiert, sind da ganz klar, wie im oben verlinkten Artikel beschrieben: Selbst, wenn eine Partei 90 Prozent der Wählenden hinter sich hätte, wenn sie gegen die FDGO gerichtet ist, muss sie verboten werden. Dann müssen die Wähler damit klarkommen, dass sie eindeutig keine Demokraten sind und leider trotzdem die Demokratie nicht abschaffen können. Alle, die das nicht wenigstens prüfen lassen wollen, im Fall AfD, machen sich mitschuldig an den enormen Demokratieschäden, die eintreten können, wenn sich herausstellt, dass sowohl die Ziele der Partei verfassungswidrig sind als auch ihre Möglichkeiten, diese Ziele durchzusetzen, enorm groß.

Es gibt also zwei Hauptkriterien?

Eigentlich nur eines, nämlich die verfassungsfeindlichen Zeile. Aber das BVerfG hat im Wege einer Rechtsprechungsänderung in Sachen NPD leider festgehalten, eine Partei muss nicht nur verfassungsfeindliche Ziele haben, um verboten werden zu können, sondern auch danac handeln können, also Wirkungsmacht besitzen. Das bedeutet im Kern, dass eine Partei erst eine gewisse Größe bzw. einen gewissen Wählerzuspruch erreichen muss, um überhaupt verboten werden zu können. Ich glaube, das wissen auch diejenigen, die jetzt sagen, man kann doch eine so wählerstarke Partei nicht verbieten. Das sind alles Menschen, die sich gegen das Grundgesetz stellen, ganz eindeutig. Viele wissentlich, andere aus Unkenntnis. In der Politik im Grunde die komplette Union, aber auch Teile der SPD und natürlich solche Vertreter wie die im Kern gegen die Demokratie arbeitenden Parvenüs vom BSW.

4.) Das BSW ist doch schon wieder out.

Hoffentlich. Der Rechtsdrall dort ist mittlerweile komplett unerträglich. Deswegen sind auch viele ausgetreten, die nicht die Tiefenkenntnis über die Ansichten der Macher und auch allgemeinpolitisch nicht hatten, sich von einigen abgezockten Profis haben einlullen und mitsamt ihrem guten Ruf in dieses Unternehmen ziehen lassen. Was mich natürlich schon deswegen triggert, weil sie sich einige frühere in der Linken Aktive so furchtbar entpuppt haben. Enttäuschung bis Entsetzen sind die Gefühle bei mir in Bezug auf diese Entwicklung. Das heißt, trotz meiner Kenntnisse über bestimmte Personen hätte ich auch nicht vermutet, dass es so schlimm wird. Dazu machen wir mal einen eigenen Artikel, aber ich mag im Moment gar nicht zu genau darüber nachdenken, was sich da alles zeigt. Die Wahlen sind wichtiger, die zeitliche Kapazität zum Schreiben begrenzt.

In Berlin wird das BSW nicht ins AGH einziehen, wenn die Umfragen nicht vollkommen täuschen, und bundesweit steht es nur noch bei 2 Prozent.

Eine der wenigen positiven politischen Entwicklungen derzeit. Dass die AfD-Helfershelfer nicht auch noch ständig in der Wählergunst steigen. Die Leute wählen lieber das Original als die billige und noch Kriegsaggessoren-freundlichere Kopie. Aber dieses in Wirklichkeit der AfD helfen ist ja ein Effekt, der auch der Union massiv schadet, je weiter sie rhetorisch und in Taten nach rechts rückt.

Und der SPD.

Wenn man einige alte Männer fabulieren hört, die die SPD erst in diese ausweglose Lage gebracht haben, mit ihren asozialen Spins, ja. Aktuell ist es aber weniger die Rhetorik als die Tatsache, dass man der Union faktisch hinterherrennt, die wiederum der AfD nachzueifern versucht. Deswegen noch einmal zu Berlin: Vorsicht beim Wählen der SPD! Es könnte sein, dass sie, wenn es rechnerisch irgendwie möglich ist, schon wieder mit der CDU zusammengeht. Das wäre das endgültige Ende sozialer Politik in Berlin. Gegenwärtig sind beide Parteien mit zusammen 34 Prozent davon weit entfernt und die FDP und das BSW als Helfer für eine solche Koalition werden es wohl nicht ins AGH schaffen (gegenwärtig nach Civey 3,0 / 2,9 Prozent). Aber diesen Politikern würde ich auch eine Minderheitsregierung mit AfD-Tolerierung zutrauen.

Doch nicht in Berlin! Wir sind doch nicht im devastierten Osten.

Es gibt nur eine Möglichkeit, das sicher zu verhindern. Die Linke wählen, auch wenn sie nicht perfekt ist.

Die Grünen?

Ich habe zuweilen Alpträume dahingehend, dass sie mit der CDU und der SPD zusammengehen. Das muss unbedingt verhindert werden. Um einen abermaligen CDU-Bürgermeister zu verhindern, gibt es als sichere Möglichkeit nur das Wählen der Linken, denn sie werden sicher keine Koalition mit der Union bilden. Können. Denn die Union verhindert das zum Glück mit ihrer Hufeisen-Ausschlusspolitik.

Damit hätten wir auch eine Wahlempfehlung aus diesem Ticker geschält.

Wenn ich mich positioniere, dann darf man das im Wahlberliner auch sehen. Und es gibt in der aktuellen Lage keine Zweideutigkeiten mehr. Es gibt zwar nicht die Partei, die alles richtig macht und über jeden Zweifel erhaben ist, aber es gibt Schnittmengen, und wer diese Stadt vor dem sozialen Kollaps bewahren und dies bei seiner Wahlentscheidung priorisieren will, der findet im Grunde nur bei der Linken eine klare Schnittmenge mit seinen eigenen Positionen. Im Grunde gilt Gleiches sogar für die Umwelt- und Gesellschaftspolitik, da sind die Linken dezidierter als die Grünen. Aber die Grünen haben gleichzeitig dieses offenbar unwiderstehliche teilbürgerliche Image, das sie vor allem für Bessergestellte bzw. Arrivierte wählbar macht, obwohl sie in Koalitionen schon viele Schäden angerichtet haben, auch umweltpolitisch, auf jeden Fall sozialpolitisch.

Aber nicht in Berlin, also der Stadt Berlin.

Das ist im Wesentlichen richtig, und irgendwoher muss der Koalitionspartner für die Linke kommen. Die SPD kann sich dann dranhängen, um mitregieren zu können, und die guten Absichten der anderen ein wenig oder auch etwas mehr bremsen. Die beinahe ewige Regierungspartei in Berlin. Kein Wunder, dass diese Stadt keine Exzellenz beim Management verschiedener Probleme zeigen kann.

Das wird vermutlich nicht die letzte Einlassung von dieser Stelle zur AGH-Wahl sein.

Auf keinen Fall. Es wird noch zu vielen dummen und / oder entlarvenden Politiker-Aussagen kommen, die besprochen werden müssen. Und die Wahlplakate. Da findet sich auch immer wieder etwas, was zur Ironie reizen würde. Wäre es nicht so wichtig für unser Leben in Berlin, was die Politik sich da einfallen lässt oder auch erlaubt.

TH

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Veröffentlicht von derwahlberliner18

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