Schlagwort: Strafrecht

Trump vs. United States und Roe vs. Wade [Strafverfolgungsfreiheit für den Präsidenten vs. Abrtreibungsrecht] (Verfassungsblog + Zusatzinfos + Leitkommentar und Attentat auf Donald Trump) | Briefing 587 | Geopolitik, USA, Recht, Verfassungsrecht, Demokratie

Briefing 587 Geopolitik, USA, Donald Trump, Joe Biden, Strafverfolgungsfreiheit, Immunität, Verfassungsrecht, Abtreibungsrecht, Demokratie in Gefahr So hatten wir diesen Artikel … Mehr

Strafmündigkeit von Kindern von 14 auf 12 Jahre senken? (Umfrage + Kommentar) | Briefing 533 | Gesellschaft, Kriminalität, Strafrecht, PPP Politik, Personen, Parteien

Briefing 533 Gesellschaft, Kriminalität, Strafrecht, PPP, StGB, Strafmündigkeit, Zivilisation, kriminelles Umfeld, schlechte Vorbilder, Populismus gegen und für Kinder, GdP, CDU, … Mehr

Höhere Strafen für Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker? (Briefing 519 Update) | PPP, Politik, Personen, Parteien, Gesellschaft, Gewalt, DiG Demokratie in Gefahr

6 Minuten Lesezeit | Briefing 519-UP | PPP, Europawahl 2024, Sachsen, Dresden, Matthias Ecke, SPD, DiG, Polizeischutz, Polizeipräsenz, Polizeistaat, Strafrecht, … Mehr

Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte bei Straßenblockaden der „Letzten Generation“: Zum Gewalt-Begriff von § 113 StGB (Verfassungsblog + Kurzkommentar | Briefing 214 | Gesellschaft, Recht

Briefing 214 | Keine Nötigung, aber Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte bei Straßenblockaden der „LG“? Gerade, weil die Aktivist:innen der „Letzte Generation“ … Mehr

Der Mörder in mir – Tatort 1209 #Crimetime Vorschau / Kommentar – Das Erste, 18.09.2022, 20:15 Uhr #Stuttgart #Lannert #Bootz #SWR #Mörder #inmir

Crimetime Vorschau Titelfoto © SWR, Benoît Linder Wir wollten mit dem Bericht über den neuen Tatort aus Stuttgart so einsteigen: … Mehr

Causa #Amthor: Abgeordnetenwatch veröffentlicht Lobbyschreiben – noch immer nicht alle Details bekannt. | #Frontpage #Demokratie #Gefahr | #Abgeordnetenwatch #PhilippAmthor #CDU #Lobbyismus #BTW21

Frontpage | Demokratie in Gefahr | Abgeordnetenwatch, Philipp Amthor, CDU Liebe Leser*innen, heute erlauben wir uns wieder, einen aktuellen Newsletter … Mehr

Mehr Details und Reaktionen zur Bauspende an die CDU Berlin-Lichtenberg // @HeimatNeue @Tagesspiegel @Mieterproteste @SusanneHoppe2 @KiezinAktion @BGemeinwohl @BMieterverein @22Marion_Noiram @Kiez_Web_Team #Mietspiegel #DertäglicheMiespiegel Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #Milieuschutz #Milieuschutzgebiet #Mieter #DIELINKE #Bundestag #Mieterverein #CDU #Lichtenberg #Parteispenden #Vorkaufsrecht #Mietpreisbremse #SPD #Lichtenberg #Berlin

Kommentar 171 und Serie und Dossier „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ Im Rahmen unseres Sammelfeatures „Der tägliche Mietspiegel“ berichteten wir … Mehr

„Enteignung ist eine Verzweiflungstat“ // @HeimatNeue @Mieterproteste @SusanneHoppe2 @KiezinAktion @BGemeinwohl @BMieterverein @22Marion_Noiram @Kiez_Web_Team Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #Milieuschutz #Milieuschutzgebiet #Mieter #Bulwiengesa #AndreasSchulten #Enteignung #Verzweiflung #Vertreibung #Entmietung #Mieterverein #Parteispenden #Vorkaufsrecht #Mietpreisbremse #MoPo #Morgenpost #DWenteignen

Serie und Dossier „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ Manche grundsätzliche Themen berührenden Beiträge müssen mal wieder etwas warten, der Mietenwahnsinn … Mehr

2019/29 mit Schwerpunkt Mietpreisbremse; Gruß in die Habersaathstraße; wer investiert, der schmiert – 60.000 Euro für die CDU Lichtenberg // @CarenLay @HeimatNeue @Mieterproteste @SusanneHoppe2 @KiezinAktion @BGemeinwohl @BMieterverein @22Marion_Noiram @Kiez_Web_Team #Mietspiegel #DertäglicheMiespiegel Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #Milieuschutz #Milieuschutzgebiet #Mieter #DIELINKE #Bundestag #Mieterverein #CDU #Lichtenberg #Parteispenden #Vorkaufsrecht #Mietpreisbremse

Serie und Dossier „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ Unser dritter Mieten-Tagessammler befasst sich wieder mit einzelnen Verdrängungsfällen in Berlin  und … Mehr

Wege, die Soziale Stadt zu erhalten: Der Beliner Mietendeckel, ein Vorschlag aus der SPD // @RegBerlin @SenFin @SenSW @DWenteignen #BMV @BMieterverein @SusanneHoppe2 @Mieterproteste @BGemeinwohl @KLompscher @KiezinAktion @22Marion_Noiram @HeimatNeue @Kiez_Web_Team #Mietendeckel #Mietenwahnsinn #Mietenwahnsinn_stoppen #Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #DWenteignen #GSW #Rückkauf

Berliner Baureport, Teil 3[1] und Serie „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ Wege, die Soziale Stadt zu erhalten. Wir steigen in den … Mehr

UPDATE: Enteignung von Immobilien – massiver Mietenbetrug durch Vermieter wird vom Gesetzgeber als Kavaliersdelikt behandelt // @DWenteignen #BMV @BMieterverein @SusanneHoppe2 @Mieterproteste @BGemeinwohl @KiezinAktion @22Marion_Noiram @HeimatNeue @Kiez_Web_Team #Mietenwahnsinn #Mietenwahnsinn_stoppen #Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #DWenteignen #GSW #Rückkauf

Serie „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ Wir ergänzen heute unseren Artikel von vorgestern um ein wichtiges Thema. Es gibt ja … Mehr

Enteignung von Immobilien – massiver Mietenbetrug durch Vermieter wird vom Gesetzgeber als Kavaliersdelikt behandelt // @DWenteignen #BMV @BMieterverein @SusanneHoppe2 @Mieterproteste @BGemeinwohl @KiezinAktion @22Marion_Noiram @HeimatNeue @Kiez_Web_Team #Mietenwahnsinn #Mietenwahnsinn_stoppen #Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #DWenteignen #GSW #Rückkauf

Serie „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ Derzeit wird viel über den neuen Sozialismus in Berlin geredet. Dabei geht es vor … Mehr