Schlagwort: Wehrhafte Demokratie

Die USA, das Kippen der Demokratie – und was es für uns bedeutet + ein kurzer Blick zurück ins Jahr 1933 (Besprechung, Analyse, Leitkommentar)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Geopolitik, USA, Trump, Demokratie in Gefahr, Democracy, Autokratie, Diktatur, Freiheit, Minderheitenschutz, Washington D.C., Nationalgarde, National … Mehr

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Politicker 55, Gipfeltreffen, G7, NATO, China, USA, Graz, Verfassungsschutzbericht, Demokratie in Gefahr, BSW, Wahlprüfung, Bundestagswahl 2025, Gaza, Iran, Israel, Maskendeals … Mehr

#Bundeswehr #Merz #FriedrichMerz #Verteidigung #Katastrophe in #Gaza #EU #Europa #Bundesregierung #CDU #SPD #CSU | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 54 Kanzler Merz, Bundeswehr als stärkste Armee Europas, Humanitäre Katastrophe in Gaza, ICE und Nationalgarde PT 54 Sie haben … Mehr

#Merz #FriedrichMerz #Bundeskanzler #Ukrainekrieg #Gazakrieg #Grenzkontrollen #GroKo #Koalition #Bundesregierung #CDU #SPD #CSU | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 53 Kanzler Merz, Aktion Spinnennetz, Geiselrettung in Gaza, Demokratieabbau in den USA, Doge, Grenzkontrollen, EU-Recht PT 53 Mit der … Mehr

Ist Nutellaland bald abgebrannt oder pleite? #Brotaufstrich #Klimaschutz #GroKo #Koalition #Bundesregierung #CDU #SPD #CSU | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 52 Brotaufstrich – wichtiger als Politik? Klimaschutzziele 2030 unerreichbar, Bundestagswahl 2025, Nachlese: Was die Mehrheit nicht wollte und bekommen … Mehr

Fauler Zauber, wohin man schaut: Trumps Zölle, Kriegswaffenexportgefasel, vorgebliche Investitionsbooster als tatsächliche Reichenförderung i. V. m. haltlosem Bashing der Mehrheit | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 51 PPP Politik Personen Parteien, Wirtschaft, Geopolitik, Gazakrieg, gesellschaftliche Spaltung als Voraussetzungen für weitere Privilegien des Kapitals Ausgerechnet nach … Mehr

Warum greift die Bundesregierung eine gesellschaftliche Gruppe nach der anderen an – nur eine nicht? Simple Erkenntnisse im Jubiläumsticker | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 50 PPP Politik Personen Parteien. Warum greift die Regierung alle gesellschaftlichen Gruppen an – außer einer? 50 sind auch … Mehr

Der #Gazakrieg und die #Staatsräson +++ #GeorgeFloyd, #BlackLivesMatter und #Trump und die #Zölle und die #EU +++ Die #Faulen und die #Propaganda des #Kapital|s +++ Der #Rechtsstaat und die #Immigration der #Afghanistan-Helfer | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 49 Staatsräson und Gazakrieg, Black Lives Matter und Trump, der deutsche Rechtsstaat am Beispiel der Afghanistan-Helfer:innen, die EU, Trumps … Mehr

Erheblicher Anstieg politischer, vor allem rechtsextremistischer #Kriminalität +++ #Ausbeutung ahoi, zurück ins 19. Jahrhundert +++ #Feiertag-Blödsinn (Umfrage) +++ #Verteidigung, #Zeitenwende im Zeitalter der #Schnecke | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 48 Politische Kriminalität, Ausbeutung, Feiertagsbingo, Verteidigungsschnecken Wir starten den 48. Politicker mit einer wieder einmal alles andere als erfreulichen … Mehr

Drei EU-Länder, drei Wahlen #Polen #Portugal #Rumänien · Durchstarten der Berliner #DieLinke? · #IDAHOBIT #IDAHOBITA · #AfDVerbot #Demokratie · #HighSpeed #Internet oder nicht · Ist #Ford bald fort? | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit

Politicker 47 Geopolitik, PPP Politik Personen Parteien, wehrhafte Demokratie, Wirtschaft Fünf Tage in einem Ticker, das ist ohnehin viel, es … Mehr

Die Linke, die IHRA-Definition und warum die Reaktionen darauf ein Beleg für die Berechtigung der Sorgen der Linken sind

Briefing Geopolitik, IHRA, Antisemitismus Die IHRA-Definition von Antisemitismus: Kontroverse, Inhalt und Grenzen der Israelkritik Die Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance … Mehr

„Nur die wachsame Demokratie kann eine wehrhafte Demokratie sein“ (Verfassungsblog + Kommentar / zum Tod von Margot Friedländer)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, AfD-Verbot, Demokratie, Freiheitliche demokratische Grundordnung, Parteiverbot, Rechtsextremismus, Rechtsstaat [Motiv], Wehrhafte Demokratie  Das gestrige Editorial des Verfassungsblogs passt so gut zu unserer … Mehr

„Viel zu verlieren: Die Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG“ (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 431 | PPP (Politik, Personen, Parteien), Recht, Demokratie in Gefahr

Briefing 431 PPP, AfD, Björn Höcke, Grundrechtsverwirkung, Art. 18 GG, Parteienverbot, wehrhafte Demokratie, Die Auseinandersetzung mit der AfD hält an. … Mehr

Wehrhafte Demokratie (Verfassungsblog + Leitkommentar: Bessere Politik tut not, reicht aber nicht aus = AfD-Verbotsverfahren ernstnehmen und sie unterstützen als demokratische Pflicht) | Briefing 414 | PPP, Gesellschaft

Briefing 414 Politik, Parteien, Personen, Gesellschaft, BVerfG, Verfassungsrecht, Liebe Leser:innen, heute sind sehr viele Menschen überall in der Republik auf  … Mehr

Diktatur? Nein danke (Statista + Kommentar) | Briefing 246 | PPP (Politik, Personen, Parteien)

Briefing 246 | PPPP | Demokratie und Diktatur Die AfD legt in Umfragen immer weiter zu, aber immer weniger Menschen … Mehr

UPDATE: Höcke & Co. verhindern in Thüringen (Campact + Kurzkommentar) +++ „Ist die AfD Ihrer Meinung nach eine rechtsextreme Partei?“ (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 200 | Politik, PPP, Gesellschaft, Umfrage

Briefing 200| Politik, Personen, Parteien, AfD, BVerfG, Parteienverbot, Thüringen, Björn Höcke, Landratswahl am 11. Juni 2023 Der Umfragen-Höheflug der AfD … Mehr

„Ist die AfD Ihrer Meinung nach eine rechtsextreme Partei?“ (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 200| Politik, PPP, Gesellschaft, Umfrage

Briefing 200| Politik, Personen, Parteien, AfD, BVerfG, Parteienverbot Nach einigen Tagen mit Leerlauf oder Wiederholungen ist zumindest deshalb die untenstehende … Mehr

„Nicht in Ordnung“ (Verfassungsblog) – Die „Last Generation“ aus verfassungsrechtlicher Sicht + Leitkommentar | Klima-Energie-Report 16

Frontpage | Klima-Energie-Report | Die Energiewende ist ein Muss KER16 (hier zu Nr. 15) Die Diskussion um den Weiterbetrieb der … Mehr