Schlagwort: BVerfG

AfD-Verbot prüfen: Petition übergeben! 📣(Aufruf, Aktion + Kommentar)

Briefing Gesellschaft, Recht, Verfassungsrecht, AfD, PPP Politik Personen Parteien, Verbotsprüfung, Verbotsprüfungsantrag, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Relevanzkriterium, Erfolgsaussichten, Verfassungswidrigkeit Wir haben Anfang des … Mehr

75 Jahre Grundgesetz: Welche Grundrechte sind den Menschen wichtig, wie sieht die Realität aus und Europawahl voraus, Verhältnis von GG und europäischem Recht (Leitkommentar) | Briefing 534 | Recht, Gesellschaft, 75 Jahre Grundgesetz, BVerfG, Politik, EuGH, DiG Demokratie in Gefahr

Briefing 534 Recht, Gesellschaft, 75 Jahre Grundgesetz, BVerfG, Politik, EuGH, Rechtsetzung, Menschenwürde und andere Grundrechte, Priorisierung, Ewigkeitsgarantie, Demokratie in Gefahr, … Mehr

„Ampel-Politik verschärft Wohnungsnot“ (Sahra Wagenknecht + Kommentar: Mietendeckel, BSW-Rhetorik vs. Realität im Allgemeinen) | Briefing 497 | Housing, PPP Politik, Personen, Parteien, Wirtschaft

Briefing 497 Wirtschaft, PPP, Sahra Wagenknecht, BSW, CDU, Union, Forderung und Realität, Idealismus und Enttäuschung „Ampel-Politik verschärft Wohnungsnot“ betitelte Sahra … Mehr

„Viel zu verlieren: Die Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG“ (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 431 | PPP (Politik, Personen, Parteien), Recht, Demokratie in Gefahr

Briefing 431 PPP, AfD, Björn Höcke, Grundrechtsverwirkung, Art. 18 GG, Parteienverbot, wehrhafte Demokratie, Die Auseinandersetzung mit der AfD hält an. … Mehr

Wie bewerten Sie Überlegungen von Alice Weidel, über einen Austritt aus der EU abzustimmen, sollte sich die EU nicht grundlegend reformieren? (Umfrage + Kommentar) | Briefing 423 | PPP, Europa, Gesellschaft

Briefing 423 Politik, Personen, Parteien, Europa, EU, Alice Weidel, AfD Im Juni finden Europawahlen statt, der Wahlkampf ist eröffnet und … Mehr

Wehrhafte Demokratie (Verfassungsblog + Leitkommentar: Bessere Politik tut not, reicht aber nicht aus = AfD-Verbotsverfahren ernstnehmen und sie unterstützen als demokratische Pflicht) | Briefing 414 | PPP, Gesellschaft

Briefing 414 Politik, Parteien, Personen, Gesellschaft, BVerfG, Verfassungsrecht, Liebe Leser:innen, heute sind sehr viele Menschen überall in der Republik auf  … Mehr

„Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot“ (Verfassungsblog + Kurzkommentar: keine politische Auseinandersetzung statt juristischer Gegenwehr) | Briefing 4xx | PPP, Recht

Briefing 4xx Politik, Personen, Parteien, Recht, Verfassungsrecht Wenn wir den spannenden juristischen Diskussionen um die möglichen juristischen Schritte gegen die … Mehr

Wird 2024 ein besseres Jahr für Deutschland? (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 400 | PPP Politik Personen Parteien, Geopolitik, Wirtschaft

Briefing 400 Politik, Personen, Parteien, Geopolitik, Ukrainekrieg, Rechtsruck, Nahostkrieg, Demokratie, Wirtschaft, Konjunktur, GG, Verfassung Wird 2024 ein besseres Jahr für … Mehr

Sozialleistungen kürzen? Krisenabgabe für die Reichen? (Umfragen + Leitkommentar) | Briefing 366 | PPP (Politik, Personen, Parteien), Gesellschaft

Briefing 366 PPP, Gesellschaft, Wirtschaft, Sozialleistungen, Steuern, Abgaben, Bürgergeld In den letzten Tagen haben wir uns gewundert, wie sowohl auf … Mehr

Sonderrecht (Verfassungsblog + Leitkommentar: Rechts-Änderungen wegen Antisemitismus) | Briefing 350 | Geopolitik, Recht

Briefing 350 Geopolitik, Gesellschaft, Recht, Antisemitismus, Verfassung, Einschränkung von Grundrechten Liebe Leser:innen, aus gegebenem Anlass republizieren wir wieder einmal einen … Mehr

AfD: 2024 stärkste Kraft in Ostdeutschland? (Umfrage, Verweise, Kommentar: Aufstieg, Gründe, Verbot der AfD) | Briefing 260 | PPP (Politik, Parteien, Personen), Gesellschaft

Briefing 260 | PPP, AfD, Wahlen in Ostdeutschland 2024 An der Diskussion über die AfD führt derzeit nichts vorbei, wenn … Mehr

„Dann kommt die Polizei“ (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 201 | Demokratie in Gefahr #Nakba #LG #Links #Rechts #Meinungsfreiheit #GG #Grundgesetz #StGB

Briefing 201 | Verfassung, Grundgesetz, StGB, Meinungsfreheit, Demokratie in Gefahr (DiG) Als wir den Titel des dieswöchigen Verfassungsblog-Editorials lasen, dachten … Mehr

UPDATE 2: Härtere Strafen gegen die LG-Aktivist:innen? (Umfrage + Kommentar) +++Radikal oder militant, zu radikal, zu wenig radikal +++ Klassenkampf? +++ Nachdenken über das Ganze +++ Neues zur „Letzte Generation“: Aktionen in Berlin +++ Strafurteile +++ Diskussionen mit hohem Lächerlichkeitsfaktor wg. Fehlbesetzung | Briefing 182 | Klima, Energie, Umwelt, KER

Briefing 182 | Klima, Umwelt | Letzte Generation, Klassenkampf, Antikapitalismus, Strafbarkeit Es tut uns ein wenig leid, dass wir Ihnen … Mehr

UPDATE: Radikal oder militant, zu radikal, zu wenig radikal +++ Klassenkampf? +++ Nachdenken über das Ganze +++ Neues zur „Letzte Generation“: Aktionen in Berlin +++ Strafurteile +++ Diskussionen mit hohem Lächerlichkeitsfaktor wg. Fehlbesetzung | Briefing 182 | Klima, Energie, Umwelt, KER

Briefing 182 | Klima, Umwelt | Letzte Generation, Klassenkampf, Antikapitalismus Wir müssen heute ein Update über unsren Artikel von vorgestern … Mehr

Neues zur „Letzte Generation“: Aktionen in Berlin +++ Strafurteile +++ Diskussionen mit hohem Lächerlichkeitsfaktor wg. Fehlbesetzung | Briefing 182 | Klima, Energie, Umwelt, KER

Briefing 182 | Klima, Umwelt | Wirtschaft, Politik, Klima-Energie-Report, Letzte Generation Die Aktionen der „Letzte Generation“ erhitzen weiterhin die Gemüter. … Mehr

Berlin darf wählen – aber haben wir wirklich eine Wahl? | Briefing 121

Frontpage | Briefing 121 | Berlin, Politik Liebe Leser:innen, die Berlinwahl am 12. Februar, also am übernächsten Sonntag, wird tatsächlich … Mehr