UPDATE 2, dritter Akt: Ende der Kandidatur Brosius-Gersdorf, Wortlaut der Verzichtserklärung: Die gescheiterte Wahl von drei Kandidat:innen zum BVerfG – was der Vorgang über die Demokratie in Deutschland aussagt

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Politik und Recht, Verfassungsrecht, Grundgesetz, BVerfG, Bundesverfassungsgericht, Spahn, Merz, Brosius-Gersdorf, CDU-SPD-Koalition, Lebensschutz, Enteignung, Klimaschutz, Petition, … Mehr

UPDATE Petition Brosius-Gersdorf: Die gescheiterte Wahl von drei Kandidat:innen zum BVerfG – was der Vorgang über die Demokratie in Deutschland aussagt

Die gescheiterte Wahl von drei Kandidat:innen zum BVerfG – was der Vorgang über die Demokratie in Deutschland aussagt

Die #AfD ist gesichert #rechtsextremistisch – und nun? (Analyse + Kommentar: die wehrhafte #Demokratie muss endlich greifen)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, AfD, gesichert rechtextremistisch, Parteiverbot, BVerfG, BfV, Verfassungsschutz, Bundesverfassungsgericht Was lange währt, wird endlich – schlecht. … Mehr

Gerade die Demokratie („Was man tun kann“, Verfassungsblog, Kurzkommentar)

Briefing Gesellschaft Demokratie, Verfassungsblog, BVerfG, Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Verfassung, Zivilgesellschaft, Danksagung, Anschlag von Magdeburg, Jahresabschluss Am Ende des Textes, den Sie … Mehr

Mehr Resilienz für das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) (LTO, Infos, Kurzkommentar)

Briefing Recht Politik, Grundgesetz, Verfassungsänderung, Resilienzgesetz, Zweidrittelmehrheit, BVerfG, Bundesverfassungsgericht Der Bundestag hat am 19. Dezember 2024 eine bedeutende Reform beschlossen, … Mehr

„Kein Verfassungsschutz im Wahlkampf?“ (Verfassungsblog + Kommentar: Das Verschweigen von Erkenntnissen über die AfD vor der Bundestagswahl ist falsch) #btw25

Briefing, BfV, Bundesamt für Verfassungsschutz, AfD-Beobachtung, Verdachtsfall, Beobachtungsfall, Einstufung von Landesverbänden als gesichert rechtsexremistisch, Verfassungsfeindlichkeit, GG, Grundgesetz, BVerfG, Bundesverfassungsgericht, Verbotsverfahren … Mehr

Mehr Angst vor Rechtsextremisten oder vor Zuwanderung? (Statista + Kommentar)

Briefing Gesellschaft, PPP Politik Personen Parteien, AfD, AfD-Verbot, Zuwanderung, Ausländer, Fremdenfeindlichkeit, Humanität, BVerfG, Bundesverfassungsgericht, Integration Das müssen wir gleich vorausschicken: … Mehr

AfD-Verbot prüfen: Petition übergeben! 📣(Aufruf, Aktion + Kommentar)

Briefing Gesellschaft, Recht, Verfassungsrecht, AfD, PPP Politik Personen Parteien, Verbotsprüfung, Verbotsprüfungsantrag, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Relevanzkriterium, Erfolgsaussichten, Verfassungswidrigkeit Wir haben Anfang des … Mehr

Forderung nach AfD-Verbot? (Umfrage + Kommentar)

Briefing, PPP, Politik, Personen, Parteien, AfD, AfD-Verbot, Verbotsverfahren, Bundesverfassungsgericht, Demokratie in Gefahr Wir haben schon so viel über ein Verbot … Mehr

UPDATE 2: Härtere Strafen gegen die LG-Aktivist:innen? (Umfrage + Kommentar) +++Radikal oder militant, zu radikal, zu wenig radikal +++ Klassenkampf? +++ Nachdenken über das Ganze +++ Neues zur „Letzte Generation“: Aktionen in Berlin +++ Strafurteile +++ Diskussionen mit hohem Lächerlichkeitsfaktor wg. Fehlbesetzung | Briefing 182 | Klima, Energie, Umwelt, KER

Briefing 182 | Klima, Umwelt | Letzte Generation, Klassenkampf, Antikapitalismus, Strafbarkeit Es tut uns ein wenig leid, dass wir Ihnen … Mehr

UPDATE: Radikal oder militant, zu radikal, zu wenig radikal +++ Klassenkampf? +++ Nachdenken über das Ganze +++ Neues zur „Letzte Generation“: Aktionen in Berlin +++ Strafurteile +++ Diskussionen mit hohem Lächerlichkeitsfaktor wg. Fehlbesetzung | Briefing 182 | Klima, Energie, Umwelt, KER

Briefing 182 | Klima, Umwelt | Letzte Generation, Klassenkampf, Antikapitalismus Wir müssen heute ein Update über unsren Artikel von vorgestern … Mehr

Neues zur „Letzte Generation“: Aktionen in Berlin +++ Strafurteile +++ Diskussionen mit hohem Lächerlichkeitsfaktor wg. Fehlbesetzung | Briefing 182 | Klima, Energie, Umwelt, KER

Briefing 182 | Klima, Umwelt | Wirtschaft, Politik, Klima-Energie-Report, Letzte Generation Die Aktionen der „Letzte Generation“ erhitzen weiterhin die Gemüter. … Mehr

Berlin darf wählen – aber haben wir wirklich eine Wahl? | Briefing 121

Frontpage | Briefing 121 | Berlin, Politik Liebe Leser:innen, die Berlinwahl am 12. Februar, also am übernächsten Sonntag, wird tatsächlich … Mehr

Mit Update: 100 Milliarden für die Bundeswehr? (Umfrage) +++ Tut die Regierung genug gegen die Teuerung? (Umfrage) +++ Inflation im Mai auf Rekordwert von 7,9 Prozent gestiegen | Wirtschaft, Politik | Rekordsummen, wohin man schaut

Frontpage | Wirtschaft | Sondervermögen Bundeswehr, Teuerung, Gegenmaßnahmen, Fragewiederholung, siehe Update am Ende des Beitrags Liebe Leser.innen, selbstverständlich hat alles … Mehr

Beobachtung vs. Verbot: Wie mit der AfD umgehen? | Frontpage | Parteien, Personen, Politik | Umfragen Civey, Parteibeobachtung, Parteiverbot

Frontpage | Parteien, Personen, Politik | AfD-Beobachtung und AfD-Verbot Liebe Leser:innen, es ist Samstag, Zeit, ein wenig politisch über den … Mehr

„Da geh ich bis nach Karlsruhe“ – Die Dokumentation zu „70 Jahre Bundesverfassungsgericht“. Eine kritische Doppelwürdigung | #Newsroom Ethik und Recht | EuGH, BVerfG, Grundgesetz, GG

Newsroom | Politik, Recht | 70 Jahre Bundesverfassungsgericht (BVerfG) | Ethik, Recht, Politik Am 7. September 1951 nahm das Bundesverfassungsgericht … Mehr