#Atomwaffen für #Frieden und #Demokratie? +++ #Sondervermögen, #DieLinke, das #BSW, die #AfD und die #Demokratie +++ #Merz-Kritik im Sinne der #Demokratie | Der #Politicker für #Freiheit und #Demokratie

Politicker 17 PPP Parteien, Personen, Politik, Merz und die Sondervermögenskultur, Die Linke und die Manipulationsversuche des BSW und der AfD, … Mehr

#Milliarden-#Schulden und #Gerechtigkeit +++ #Verfassung und Gespenster +++ #Pflege und #Infrastruktur +++ #Zölle und #Gegenzölle +++ #Trump, #Medien, #Justiz | Der #Politicker

Politicker 15 PPP Parteien, Personen, Politik, BSW, Nato-Rüstungsausgaben, Parteispenden Wir stellen den heutigen, bisher nach Zahl der Quellen umfangreichsten Ticker … Mehr

„Kein Verfassungsschutz im Wahlkampf?“ (Verfassungsblog + Kommentar: Das Verschweigen von Erkenntnissen über die AfD vor der Bundestagswahl ist falsch) #btw25

Briefing, BfV, Bundesamt für Verfassungsschutz, AfD-Beobachtung, Verdachtsfall, Beobachtungsfall, Einstufung von Landesverbänden als gesichert rechtsexremistisch, Verfassungsfeindlichkeit, GG, Grundgesetz, BVerfG, Bundesverfassungsgericht, Verbotsverfahren … Mehr

Volksabstimmung über Grundgesetz-Namensänderung? (Umfrage + Kommentar: Realität anstatt Wortklauberei) | Briefing 539 | PPP Politik, Personen, Parteien, Recht, 75 Jahre Grundgesetz, Teil 3

Briefing 539 | Recht, Verfassung, Grundgesetz, PPP, 75 Jahre Grundgesetz, Verfassungswirklichkeit, Namensänderung, Sambolik vs. Realität, Am 23. Mai 1949 trat … Mehr

Holocaust-Gedenktag und Interview mit dem israelischen Botschafter Ron Prosor: Leitkommentar zum Gazakrieg | Briefing 522 | Geopolitik, Geschichte, Nahostkonflikt, Israel, Palästina

Briefing 522 Jom Haschoa, Geopolitik, Deutschland, Israel, Palästina, Demokratie, Ron Prosor, Demokratie Ron Prosor, der israelische Botschafter in Deutschland, hat … Mehr

Björn Höcke (AfD): Nutzen oder Schaden durch Prozess? (Umfrage + Zusatzinfos + Kommentar) | Briefing 510 | PPP Politik, Personen, Parteien, Demokratiein Gefahr

Briefing 510 PPP, Björn Höcke, SA-Parolen, Nazi-Jargon, Strafprozess, Demokratie, Verfassungsrecht, GG, BVerfG, StGB Die AfD, die Justiz, der Nutzen oder … Mehr

Patriotismus: Gut oder schlecht? (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 504 | PPP, Politik, Parteien, Personen, Demokratie, GG, Grundgesetz, Verfassung

Briefing 504 PPP, GG, Verfassungspatriotismus, ethnischer Patriotismus, Nationalismus, Grundgesetz, Politik, Zivilgesellschaft Ausgerechnet in Deutschland Patriotismus? Die Bundesrepublik Deutschland wird im … Mehr

„Viel zu verlieren: Die Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG“ (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 431 | PPP (Politik, Personen, Parteien), Recht, Demokratie in Gefahr

Briefing 431 PPP, AfD, Björn Höcke, Grundrechtsverwirkung, Art. 18 GG, Parteienverbot, wehrhafte Demokratie, Die Auseinandersetzung mit der AfD hält an. … Mehr

Wie bewerten Sie Überlegungen von Alice Weidel, über einen Austritt aus der EU abzustimmen, sollte sich die EU nicht grundlegend reformieren? (Umfrage + Kommentar) | Briefing 423 | PPP, Europa, Gesellschaft

Briefing 423 Politik, Personen, Parteien, Europa, EU, Alice Weidel, AfD Im Juni finden Europawahlen statt, der Wahlkampf ist eröffnet und … Mehr

Wird 2024 ein besseres Jahr für Deutschland? (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 400 | PPP Politik Personen Parteien, Geopolitik, Wirtschaft

Briefing 400 Politik, Personen, Parteien, Geopolitik, Ukrainekrieg, Rechtsruck, Nahostkrieg, Demokratie, Wirtschaft, Konjunktur, GG, Verfassung Wird 2024 ein besseres Jahr für … Mehr

„Was hilft gegen explodierende Mieten, Herr Siebenkotten?“ (Interview-Besprechung + Kommentar) +++ #Mietenwahnsinn | Housing 8 Wohnreport

Housing 8 | Wohnreport | DMB, Lukas Siebenkotten, Interview, Wohnungspolitik, Neubau, Wohnungsgemeinnützigkeit Die Wohnungsfrage hat sich durch Corona und den … Mehr

„Dann kommt die Polizei“ (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 201 | Demokratie in Gefahr #Nakba #LG #Links #Rechts #Meinungsfreiheit #GG #Grundgesetz #StGB

Briefing 201 | Verfassung, Grundgesetz, StGB, Meinungsfreheit, Demokratie in Gefahr (DiG) Als wir den Titel des dieswöchigen Verfassungsblog-Editorials lasen, dachten … Mehr

UPDATE: Aktivistinnen der „Letzte Generation“ sägen Spitze des Weihnachtsbaums am Brandenburger Tor ab +++ Die Frauen der „Letzten Generation“Das Interview mit Carla Hinrichs, Carla Rochel und Aimée van Baalen: „Man kann uns nicht mehr ignorieren, deswegen werden wir bekämpft“ (Gesichter des Friedens, Kommentar) | Demokratie in Gefahr

Frontpage | Demokratie (und Frieden) in Gefahr – aber durch wen? Liebe Leser:innen, heute haben wir ein besonderes Interview für … Mehr

Die Frauen der „Letzten Generation“Das Interview mit Carla Hinrichs, Carla Rochel und Aimée van Baalen: „Man kann uns nicht mehr ignorieren, deswegen werden wir bekämpft“ (Gesichter des Friedens, Kommentar) | Demokratie in Gefahr

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„Zeitenwendekreise“ (Verfassungsblog) +++ Ein ganzes Jahr aus verfassungsrechtlicher Sicht und eine Betrachtung darüber hinaus (Verfassungsblog + Leitkommentar) | Briefing 82 | Recht und Gesellschaft

Frontpage | Briefing 82 | Recht, Verfassungsrecht, Grundgesetz | Corona, Ukrainekrieg, Klimawandel Hier zu Briefing 81 Liebe Leser:innen, wir können … Mehr

„Da geh ich bis nach Karlsruhe“ – Die Dokumentation zu „70 Jahre Bundesverfassungsgericht“. Eine kritische Doppelwürdigung | #Newsroom Ethik und Recht | EuGH, BVerfG, Grundgesetz, GG

Newsroom | Politik, Recht | 70 Jahre Bundesverfassungsgericht (BVerfG) | Ethik, Recht, Politik Am 7. September 1951 nahm das Bundesverfassungsgericht … Mehr