Briefing 201 | Verfassung, Grundgesetz, StGB, Meinungsfreheit, Demokratie in Gefahr (DiG) Als wir den Titel des dieswöchigen Verfassungsblog-Editorials lasen, dachten … Mehr
Schlagwort: Grundgesetz
„Nichts ist gut“ (Verfassungsblog + Kommentar) #Luetzerath #Luetzibleibt #Braunkohle und der #Klimawandel | Briefing 109 #KER Klima-Energie-Report 21 #Klimaaktivisten #CO2-Ausstoß #Kohleförderung #RWE
Frontpage | Briefing 109 (hier zu 108) | Gesellschaft, Wirtschaft, Klima & Energie Liebe Leser:innen, wir können leider nicht jede … Mehr
„Zeitenwendekreise“ (Verfassungsblog) +++ Ein ganzes Jahr aus verfassungsrechtlicher Sicht und eine Betrachtung darüber hinaus (Verfassungsblog + Leitkommentar) | Briefing 82 | Recht und Gesellschaft
Frontpage | Briefing 82 | Recht, Verfassungsrecht, Grundgesetz | Corona, Ukrainekrieg, Klimawandel Hier zu Briefing 81 Liebe Leser:innen, wir können … Mehr
„Nicht in Ordnung“ (Verfassungsblog) – Die „Last Generation“ aus verfassungsrechtlicher Sicht + Leitkommentar | Klima-Energie-Report 16
Frontpage | Klima-Energie-Report | Die Energiewende ist ein Muss KER16 (hier zu Nr. 15) Die Diskussion um den Weiterbetrieb der … Mehr
„Da geh ich bis nach Karlsruhe“ – Die Dokumentation zu „70 Jahre Bundesverfassungsgericht“. Eine kritische Doppelwürdigung | #Newsroom Ethik und Recht | EuGH, BVerfG, Grundgesetz, GG
Newsroom | Politik, Recht | 70 Jahre Bundesverfassungsgericht (BVerfG) | Ethik, Recht, Politik Am 7. September 1951 nahm das Bundesverfassungsgericht … Mehr
Corona: Demokratie und Wissenschaft im Stresstest (Teil 1) | „Wissenschaft kann nur Entscheidungshorizonte aufspannen“: Interview mit Prof. Dr. Heyo Kroemer, Vorstandsvorsitzender der Charité | Gesichter der Demokratie | #Frontpage #Corona #Covid19 #Lockdown #Wissenschaft #Charite #Berlin #Kroemer
Liebe Leser*innen wir möchten heute das Thema unserer Zeit mit einem Interview bearbeiten, das Sven Lilienström mit dem Chef der … Mehr
#Corona 21: „Eine totale Ausgangssperre wäre rechtlich problematisch“ | Interview mit dem Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier (via Initiative „Gesichter der Demokratie“) #PhysicalDistancing #Ausgangssperre #COVID19 #COVID2019 #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #coronavirusdeutschland #Covid_19 #Grundgesetz #GG #Verfassung #Rechtsstaat #Demokratie
Vor vier Tagen erreichte uns eine Mail von Sven Lilienström, dem Gründer der Initiative „Gesichter der Demokratie“. Darin geht es … Mehr
Recht auf Wohnen ins Grundgesetz? BITTE ABSTIMMEN + Bundesparteitag der Grünen zur Wohnungsfrage #Mieterpost 19 #WohnenistMenschenrecht #Mietenwahnsinn #Mietendeckel
Eines der wichtigsten wohnungspolitischen Ereignisse der letzten Tage war der Bundesparteitag der Grünen in Bielefeld. Dort wurde unter anderem beschlossen, … Mehr
UPDATE: Die Würde des Menschen ist zu 70 Prozent unantastbar – Die Hartz-IV-Sanktionen vor dem BVerfG und die Mehrheit hat nicht immer Recht – #HartzIV #Sanktionen #BVerfG #GG #Art1GG #Menschenwürde
Mittlerweile gibt es viele Kommentare zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Sanktionen im Hartz-IV-System. Wir hatten uns ebenfalls geäußert, hinter … Mehr
Die Würde des Menschen ist zu 70 Prozent unantastbar – Die Hartz-IV-Sanktionen vor dem BVerfG #HartzIV #Sanktionen #BVerfG #GG #Art1GG #Menschenwürde
Heute hat das Bundesverfassungsgericht nach langem Vorlauf über Sanktionen im Hartz-IV-System entschieden. Viele hatten gehofft, dass künftig das anerkannte Existenminimum, … Mehr
Mehr Demokratie wagen! „Volksherrschaft“, die diesen Namen verdient, braucht neue Formen der Bürgerbeteiligung (Christian Fischer, Rubikon) #Demokratie #Volksabstimmung #Grundgesetz #GG #direkteDemokratie #Parlament #Exekutive #Judikate #Legislative #Berlin #Partizipation #Gemeinwohl #Solidarität
Wir haben wieder mal einen Titel geändert. Der Beitrag von Christian Fischer, den wir empfehlen und kommentieren, heißt eigentlich „Die … Mehr
Neue Stimmen zur Enteignung: Nein, nein und nein, Kleingärten und Tempelhofer Feld bebauen / @Feldomma #DWenteignen #Vergesellschaftung #DeutscheWohnen #DW #baubaubau #FingerWeg #TempelhoferFeld #Bebauung #Kleingärten #ElisabethAue #Klimaschutz @BinBerlinerIn
Wir wollen mindestens einmal pro Woche die Stimmen zur Enteignung von Wohnungsunternehmen updaten, heute beziehen wir uns auf diesen Tweet … Mehr
Mietspiegel bleibt – wir bleiben alle! Warum die Deutsche Wohnen enteignet werden muss // @HeimatNeue @BMieterverein @SusanneHoppe2 @Mieterproteste @BGemeinwohl @KLompscher @SenSW @KiezinAktion @22Marion_Noiram @DeutscheWohnen @DWenteignen @DW #Mietenwahnsinn #Mietenwahnsinn_stoppen #Mitte #Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #DWenteignen #Mietspiegel #QualifizierterMietspiegel
Serie und Dossier „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ Wir haben vor wenigen Tagen schon zur Enteignung von Großvermietern geschrieben, warum nun … Mehr
„Berlin ist ein Albtraum für Investoren“ (NZZ) // @DerJochen #FlorianSchmidt @HeimatNeue @BMieterverein @SusanneHoppe2 @Mieterproteste @BGemeinwohl @KLompscher @SenSW @KiezinAktion @22Marion_Noiram @DeutscheWohnen @DWenteignen @DW #Mietenwahnsinn #DeutscheWohnen #Mietenwahnsinn_stoppen #Friedricshain #Kreuzberg #FrHainXBerg #Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #DanielDiekmann #DWenteignen
Serie und Dossier „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ Warum besprechen wir im Rahmen der Serie „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ … Mehr
Mehrheit der Berliner für Enteignung von Großvermietern // @HeimatNeue @BMieterverein @SusanneHoppe2 @Mieterproteste @BGemeinwohl @KLompscher @SenSW @KiezinAktion @22Marion_Noiram @DeutscheWohnen @DWenteignen @DW #Mietenwahnsinn #Mietenwahnsinn_stoppen #Mitte #Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #IGHAB #Habersaathstraße #DanielDiekmann #Arcadia #DWenteignen #Ersatzvornahme
Serie und Dossier „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ Finden Sie es richtig oder falsch, dass es Bestrebungen gibt, Großvermieter (über … Mehr
Freies Land – Tatort 1061 / Crimetime 127 // #Tatort #IvoBatic #FranzLeitmayr #München #BR #Tatort1061 #TatortFreiesLand #Reichsbürger
Crimetime 127 – Titelfoto © BR / Claussen + Putz Filmproduktion GmbH / Hendrik Heiden Frei sein für Unfreiheit Dieses Mal … Mehr
Was vom Tage der deutschen Einheit übrig blieb – soll auch ein Tag der deutschen Vielfalt sein? #NdO #TDE2018 #TdDE2018 #Einheit #Wiedervereinigung #Migration #NeuedeutscheOrganisationen
Kommentar 98 Wir haben uns entschlossen, ein weiteres Thema in die Nachlese zum Tag der Deutschen Einheit aufzunehmen, weil es … Mehr
Präsident #Erdogan kommt und alles ist wunderbar friedlich bei #ErdoganWelcome oder #ErdoganNotWelcome – ein paar Gedanken über #DIELINKE #HDP #AKP #PKK #CHP #Fanatismus #Nazis #Demokratie #Diktatur @yoncaakarsu @Fuocosavnielli @CansuOezdemir
SMSH 24-25 / Kommentar 89 Wir haben mal zwei Tweets herausgesucht, die vielleicht oder hoffentlich nicht ganz typisch sind, aber … Mehr
#Aufstehen: Jetzt mal Klartext! (Jairo Gomez, Neue Debatte) – und die #Verfassung und die #Demokratie // #Wagenknecht #Lafontaine #Sammelbewegung @JairoGomez #NeueDebatte #GG #Grundgesetz
Medienspiegel 58 Wir hatten gestern erst einen positiv gegenüber #Aufstehen tendierenden Beitrag von Günter Buhlke aus „Neue Debatte“ besprochen, dessen sehr … Mehr
#Demokratieförderungsgesetz – aber was soll vermittelt werden? / #Giffey #FranziskaGiffey #Grundgesetz #
Umfrage & Ergebnis 21 Wir schrieben bereits, dies ist die Zeit der Umfragen. Fast jeden Tag eine neue, wenn nicht … Mehr
DER WAHLBERLINER 