Umherschweifen bei den Gelbwesten (Peter Nowak, Telepolis) #GilletsJaunes #Gelbwesten #Yellowvests #EmmanuelMacron #Macron #ENA

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Heute bekommen wir keinen eleganten oder was für so für elegant halten gestalteten Wechsel hin, wir springen vom Klima, das uns in den letzten Tagen wieder gezeigt hat, was es drauf hat, zu etwas ganz anderem. Es handelt sich um die Gelbwesten in Frankreich, die wir für die seit sehr langer Zeit erste Graswurzelbewegung halten, die den Namen wirklich verdient.

Als Einstieg hat Peter Novak seinen Artikel „Umherschweifen bei den Gelbwesten“ konzipiert, den wir hier kommentieren und ihn als Anlass zum Nachdenken über die Bewegung nehmen.

„In den letzten Wochen war es ruhig geworden um die Bewegung der Gelbwesten in Frankreich. Doch am 14. Juli, dem französischen Feiertag zum Jahrestag der Revolution von 1789, haben sie sich mit ihren Protesten wieder bemerkbar gemacht. Sie haben dafür die offiziellen Reden des französischen Präsidenten genutzt, was ihnen die größtmögliche Aufmerksamkeit garantierte.“

So steigt Peter Nowak am 18. Juli in seinen Beitrag über die Gelbwesten ein. Sodann empfiehlt er einige Texte – die wir uns vermerkt haben zur Vertiefung. Wir bitten auch unsere Leser, erst einmal bei diesem Beitrag zu bleiben, denn es geht darum, Witterung aufzunehmen, nicht um eine fulminante Analyse. Damit können in Deutschland die wenigsten dienen, die sich an der politischen Debatte beteiligen und dabei, vorsichtig ausgedrückt, viel Fragwürdiges äußern.

Um Witterung aufnehmen zu können, ist Umherschweifen nicht der schlechteste Ansatz. In Deutschland stößt man dabei allerdings auf das angedeutete Dickicht, das aus Fakten und Meinungsmache besteht. Apropos Fakten. Wir haben gerade wieder gelesen, wie die Berliner Polizei tendenziöse und teilweise falsche Meldungen bezüglich der Einsätze gegen linke Projekte abgibt. Die Medien springen darauf an, prüfen nicht, bauschen teilweise sogar weiter auf. So wird aus Kriechstrom an einem Türknauf beispielsweise ein Mordanschlag auf Polizisten.

Wir haben uns im letzten Jahr ein Video genauer angeschaut, das angeblich Gewalt von Gelbwesten gegen Sachen, vulgo brennende Autos, in Paris zeigt. Wir haben Zweifel daran, dass diese Aufnahme, die in Deutschland auf sehr durchsichtige Weise von jenen verwendet wurde, welche die Gelbwesten diskreditieren wollen, nicht gestellt wurde. Selbst wenn sie aber echt wäre, was würde das schon hinsichtlich eines Massenprotests aussagen, an dem sich Hunderttausende beteiligten und nun wieder beteiligen? Viel erreicht haben sie übrigens nicht, der Kapitalismus marschiert nach der EU-Wahl mit einer Ruhe voran, als zeigten sich nicht täglich mehr seine Grenzen und Unverträglichkeiten. Auch die französische Regierung ist an dieser Bewegung nicht nur beteiligt, sie führt sie mit an. Was zählen da ein paar Zugeständnisse und ein nationaler Dialog? Das lässt sich alles an anderer Stelle wieder ausgleichen. Indem man zum Beispiel die EU weiter neoliberal aufstellt.

Auch in Deutschland besteht die Gefahr, dass kleine Erfolge, zum Beispiel für die Berliner Stadtgesellschaft gegen den Mietenwahnsinn, als Beleg dafür genommen werden, dass man tatsächlich als Bürger*in und Mensch Einfluss auf die Politik nehmen kann. Es war aber immer schon so, dass die Eliten sich, um Konfrontationen zu vermeiden, ein wenig etwas abkaufen ließen, um es an anderer Stelle mehrfach zurückzuholen. Selbstredend nicht immer zur selben Zeit, aber auf die Gier-Ära hat man sehnlichst gewartet, während der kurzen sozialdemokratischen Phase.

Man kann das politische Geschehen in Deutschland und Frankreich – selbstverständlich vergleich und stellt fest, es ist nicht gleich. Nicht einmal ähnlich. Denn in Frankreich gibt es eine soziale Bewegung, die sich von ihren Ursprüngen aus rasch verbreitet hat. In Deutschland gibt es Arbeit an Einzelthemen sowie einen Comment bezüglich dessen, was politisch korrekt ist und dann noch ganz viel Fragmentarisches, das eher gegen- als miteinander arbeitet, unsere geliebten Nebenwidersprüche, die den Klassenkampf marginalisieren. 

Da wir aber gerade bei den Widersprüchen sind: Wie sollten die Gelbwesten keine Widersprüche zeigen, wo wir doch in uns selbst schon widersprüchlich sind? Falls wir das zugeben und zeigen und nicht mitlatschen, nur, um beachtet und geliebt zu werden, dabei aber ständig das Gefühl haben, wir lassen den Verstand irgendwo liegen und hoffentlich reicht das Blasen-Wohlgefühl aus, um ihn zu substituieren. Bei uns ist das nicht so, deswegen haben wir einen Kompromiss gemacht – wir bearbeiten bestimmte Themen nicht (mehr), um nicht durch differenzierte Meinungen zu irritieren. Leider war das nur ein halber Scherz.  

Einige Videos von Demonstrationen der Gelbwesten haben wir uns angeschaut. Ganz sicher waren die Menschen, die man darauf sieht, regelmäßig keine Rechten, sondern eher das, was man bei uns gesellschaftliche Linke nennt, diese waren also die friedliche Mehrheit, wenn es auf die Straße ging. Friedlich ist für uns nicht zwangsläufig ein Maßstab für gut und richtig, aber ein Maßstab im Kampf gegen Rechts, um die Unterscheidbarkeit zu wahren, wenn in einer großen Menge auch Rechte unterwegs sind, die Gelegenheiten für Gewalttaten suchen.

„Das führte nun bei ihr nicht dazu, die Bewegung rechts liegen zu lassen, sondern die Kräfte zu stärken, die einen ganz anderen Ansatz haben. Denn ein Großteil der Gilets jaunes sind Frauen und auch migrantische Kämpfe spielten regional eine wichtige Rolle.“

Man diskreditiert ihre Motive und Persönlichkeiten mit einem typisch deutschen Pauschalurteil, womit wir nicht diejenigen meinen, die andere Absichten haben als sich zu entrüsten, nämlich, um die Gelbwesten-Ecke herum auch einen möglichen sozialen Protest bei uns gleich mit einem Verdikt belegen zu können, wenn ihn sich ein paar Rechte zunutze machen, um ihre eigene Agenda umzusetzen. Wir haben noch gar keinen sozialen Protest von großer Breite, wie oben festgestellt, aber man weiß nicht, was kommt. Es wird zum Beispiel bald zu einer weiteren Unteilbar-Demonstration kommen, dieses Jahr in Dresden. Schon in Berlin waren einige dabei, die ein anderes Setting verfolgen als eine unteilbare Gesellschaft. Oder schon eine solche, aber nach ihren Regeln. Obwohl auch die Genese dieses Hashtags und der Aktionen eine eigenartige Sache sind, die davon zeugt, dass die Deutschen es nicht so mit den spontanen und graswurzelhaften Bewegungen haben, sondern selbst fürs Demonstrieren Einflüsterer brauchen, deren jahrzehntelanges berufliches Wirken uns immer noch mehr in unserer Ansicht bestimmt als ihre jetzt so augenfällige Philanthropie, ist all dies kein Anlass, ein Aufstehen gegen Rechts generell abzuwerten.

So ist es mit den Gelbwesten, heterogen, wie sie sind und damit auch die Merkmale einer echten Bewegung von unten aufweisend, die nicht erst deutschkorrekt gefiltert wurde, bevor sie sich zeigen durfte. Nach der Filterung hätte sie viel von ihrer Kraft eingebüßt.

Der Begriff der solidarischen Kritik hat uns in dem Zusammenhang gut gefallen. Es ist richtig, Fehlentwicklungen und falsche Haltungen zu kritisieren, damit schützt man den guten Kern, wenn man dicht dran ist und in der Lage ist, Einfluss zu nehmen, damit kann, wenn das nicht der Fall ist, wie bei uns, kann man mangels einer großen sozialen Bewegung eine Übertragung auf das vornehmen, was sich bei uns zeigt, etwa oder auch derzeit ausschließlich bei den Protesten der Mieter*innen gegen Verdrängung. Dabei geht es nicht um Ausgrenzung von Ansichten, diesbezüglich wirken die vernetzten Aktivist*innen ja recht homogen, sofern es ihre abgestimmten öffentlichen Auftritte angeht, sondern um etwas anderes: Die zu enge und zu sehr zeitlich begrenzte Natur der meisten Ansätze. Es wird immer hier und da was gemacht, aber es ist immer noch keine Systematik zu erkennen. Wie auch, in einem herrschenden Finanzkapitalismus, der noch viele Tricks anwenden wird, um seine faule Haut zu retten.

Wir sind schon sehr gespannt darauf, über die Riots als Zeichen für das Ende des Fordismus zu lesen, dazu wird im Beitrag von Peter Nowak etwas erwähnt.

Das nächste Thema ist der Antisemitismus, hier könnten wir ein Zitat einflechten: Das ist bei den Juives et Juifs revolutionnaires anders, einer Gruppe jüdischer Linker, die in einem Aufruf eine scharfe Kritik an den antisemitischen Vorfällen bei Aktionen der Gelbwesten leisten.

Auch sie nutzen ihren Text aber nicht, um die Bewegung rechts liegen zu lassen, sondern sie wollen damit eine Emanzipation innerhalb der Bewegung befördern. Damit hebt sich die französische Debattenkultur angenehm von mancher Diskussion in der außerparlamentarischen Linken in Deutschlands ab.

Anders, womit der Absatz beginnt, meint, dass diejenigen, die sich in Deutschland äußern oft sehr wenig Ahnung von der Bewegung der Gelbwesten haben. Es ist ohnehin ein Problem, den Antisemitismusbegriff auf jede Form der Kritik an israelischer Politik ausdehnen zu wollen, denn damit ist man gefangen: Egal, wie ultrarechts diese noch wird, man korrumpiert sich beim Thema Menschenrechte und Frieden, weil man dazu schweigen muss. Und man fällt liberalen und linksgerichteten Juden, von denen es gar nicht so wenige gibt damit in den Rücken, dass man eine gar zu devote Haltung einnimmt. In Deutschland tritt leider hinzu, dass dann, wenn jemand überhaupt keine Argumente mehr hat, die Nazi-und Antisemitismuskeule das letzte Mittel darstellt, um jemanden mundtot zu machen. Meistens sind es keine jüdischen Menschen, die diese Keule auspacken. Wir haben das jüngst bei einer Sache gesehen, die wirklich weit vom Riot der Gelbwesten entfernt ist: Im Berliner Tagesspiegel hat ein gewisser Herr Bockenheimer einen Kommentar geschrieben, in dem er „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ Antisemitismus vorgeworfen hat, weil auch Besitz von Menschen jüdischen Glaubens von den Enteignungen betroffen wäre.

Natürlich ist das heikel, angesichts der deutschen Geschichte, aber es muss um folgendes gehen: Um oben gegen unten. Hingegen hat man keinerlei Zuordnung zu treffen nach Religion, ethnischer Herkunft und was uns sonst alles trennen kann, aber nicht sollte. Es geht um die Klassen, das haben die Gelbwesten recht gut verstanden, auch wenn sie sich womöglich auf halbem Weg vom Macronismus einfangen lassen werden und einigen beim Weitermachen ihr strukturkonservatives Wesen entgegenstehen könnte und die Tatsache, dass in Frankreich dieser Swing nach rechts stattgefunden hat, den Didier Éribon in „Rückkehr nach Reims“ beschreibt.

Für die Gelbwesten, für uns und für alle gilt aber: Es muss ein gleichermaßen menschenfreundliches wie kapitalistische Exzesse begrenzendes Recht für alle geschaffen werden. Wir zitieren auch den Schluss des Artikels von Peter Nowak:

Unter dem Titel „Winter is coming“ hatte bereits 2017 Sebastian Lotzer Texte von den sozialen Kämpfen in Frankreich vor den Gelbwesten im Bahoe-Verlag herausgebracht. Vielleicht gibt es jetzt doch genügend Texte, um auch mal zu einer praktischen Solidarität zu kommen.

Beispielsweise, wenn es wieder Repression gegen die Gelbwesten gibt oder allgemein gegen den von der europäischen Mitte so hochgelobten Macronismus. Viele der Grünen und Liberalen nehmen es den Gelbwesten schließlich übel, dass sie gegen Macron und nicht gegen einen Orbán oder Putin protestieren. Hier ergäbe sich viel Raum für Interventionsmöglichkeiten.

Bei den Liberalen überrascht uns diese Haltung nicht, obwohl doch Putin ein Oberliberaler ist, wirtschaftlich gesehen, kein Ordoliberaler. Wie die Grünen sich in manchen Dingen gewandelt haben, erstaunt uns hin und wieder, aber schon seit dem  Zusammengehen mit Schröder vor 20 Jahren. Was uns aber am meisten erstaunt: Dass nicht zwischen Russlandkritik und Kritik der dortigen Politik unterschieden wird. Und wir sehen nicht, warum man den imperialistischen Oligarchismus von Putin nicht genauso kritisieren können sollte wie das Fluidum eines zudem ungewöhnlich nationalistischen Neoliberalismus, das hinter der Europa-nach-vorne-Rhetorik des französischen Präsidenten unschwer zu erspüren ist. Alle diese Politiker bringen uns nicht weiter im Kampf um eine sozialere Welt und das ist es, was zählt.

Die Gelbwesten sind, das finden wir an ihnen so faszinierend und deshalb werden wir uns weiter mit ihnen befassen, mehr als einst die französische oder später die russische Revolution tatsächlich eine Bewegung aus der Bevölkerung heraus, ein Aufstand der Vielen, die vor allem die Teilidentität „Unten“ eint, da kann sie nicht so ideologisch clean sein, als wenn sie von deutschen Soziologenzirkeln erdacht worden wäre. Was dabei herauskommt, wenn Bewegungen vom Kopf her aufgezogen werden sollen, haben wir in Deutschland bei „Aufstehen“ gesehen. Selbst wenn es nicht die Gesellschaftslinke war, schon gar nicht die außerparteiliche, die auf jene Idee gekommen ist, sondern der eher kommunitaristische Flügel innerhalb von DIE LINKE, es war eine Kopfgeburt und eine solche Fehlkonstruktion lässt sich nicht revidieren.

Wenn wir sagen, auch manche Revolution war eine Kopfgeburt in dem Sinn, dass führende Köpfe, die intellektuell weit über dem Durchschnitt ihrer Landsleute standen, sich das alles ausgedacht haben, und doch hat es die Welt verändert, darf man nicht vergessen: Diese Menschen wussten eine Schar Getreuer und ideologisch Fester um sich zu scharen und – haben den Wandel mit Waffengewalt durchgesetzt.

Deswegen war „1989“ auch nicht in erster Linie eine friedliche Revolution, sondern eine plötzliche Freisetzung von Kräften durch Implosion des Systems. Vielleicht wird man damit vielen Menschen, die damals in Leipzig demonstrierten und der Kirchenbewegung undsoweiter nicht ganz gerecht, aber hätte die SED-Führung noch fest im Sattel gesessen, die Sowjetunion strikt hinter sich wissend, würde die Mauer heute noch stehen. In Wahrheit sind die Gelbwesten die erste echte, weite Teile der Bevölkerung auf ihrer Seite wissende Bewegung in Europa seit – seit wann eigentlich? Auch 1968 war die Sache einer politischen Minderheit, also seit wann? Seit der nachnapoleonischen Zeit? Die amerikanische Bügerrechtsbewegung vielleicht. Sie hatte, so ist das Muster eben fast immer, ihre intellektuellen Führer und starke Aktivist*innen, aber sie war geboren aus tiefer Sehnsucht vieler Menschen nach dem Ende ihrer Diskriminierung und es war ein Funke, der Mitte der 1950 die Flamme der Wut gegen den alltäglichen Rassismus in den USA entflammte. Ähnlich bei der die LGBTI-Bewegung, die etwas später entstand und die keine zentrale Figur und keine Gruppe von Leitfiguren hat.

Sie dürfen wir angesichts der nahen CSD-Großparade in Berlin nicht vergessen. Diese Bewegung, die sich Recht um REcht erkämpft, verläuft aber – sic! – quer zur sozialen Frage und hat jenseits dieser Frage ihre eigene Berechtigung.

Die Gefahr, die jedoch bei den Gelbwesten davon ausgeht, dass zwar nicht die Mehrheit der Bevölkerung in Frankreich auf die Straße geht, das tut die Mehrheit nie, sie aber Sympathie für die Gelbwesten hat, macht sie in den Augen der Systemwächter so gefährlich und deshalb wird nichts ausgelassen, um sie zu diffamieren. Derweil wird viel zu wenig über die Polizeigewalt gegen die Gelbwesten und allgemein in Frankreich berichtet. Gerade da sollten wir als Berliner*innen doch solidarisch sein, weil wir das – nicht ganz in dem Maß, das muss man fairerweise schreiben – doch kennen.

Wir plädieren also dafür, sich vorurteilsfrei mit einer sehr vielschichtigen und breiten Bewegung zu befassen und sie womöglich zu unterstützen. Emmanuel Macron ist deren erklärter Gegner, das stimmt – aber wer nicht von Beginn an wusste, dass dieser Vertreter des Establishments eine Art Kunstbewegung, seine „En Marche geschaffen hat“, um dem Neoliberalismus ein dem Linksliberalen wohlgefälliges europafreundliches Pathos zu verleihen, der hat nicht verstanden, wie in Frankreich, wo Profis am Werk sind, von denen Macron einer ist, wie aber überhaupt Veränderungsverhinderungs- und damit Systemerhaltungspolitik gemacht wird. Es ist gleich, ob sich Altparteien noch wankend an die Macht klammern oder ob alter Wein mit Bewegungen von oben in neue Schläuche gegossen wird, bei letzterer Variante ist lediglich die Show besser – doch am Ende siegt immer das Kapital.

Die Gelbwesten kennen sich etwas besser mit den Gepflogenheiten von Enarchen wie Emmanuel Macron aus, die über wertvolle Jahre hinweg dazu erzogen werden, Machtpolitiker und Geostrategen zu werden – und zeigen, was sie davon halten, dass diese sie, die sich als Repräsentanten der Mehrheit sehen, einer Mehrheit, die offenbar nicht so leicht von akademischer Seite zu clustern, nicht zu leicht von den Eliten einzufangen und in der Folge einzuhegen ist, nicht einmal mit den den Gewerkschaften fusioniert hat, weiter zu marginalisieren gedenken.

Selbst, wenn dieser Kampf letztlich in einer Sackgasse endet, er ist sehr spezifisch, sehr wichtig und wir sollten genau hinschauen, wer auf welche Weise dafür sorgt, dass es wieder nichts wurde mit dem sozialen Fortschritt. Vor allem aber sollten wir uns nicht von denen vereinnahmen lassen, die bei uns medial bei der Bearbeitung dieses Themas sehr dünne Bretter bohren.

In Hongkong, wo es bei den gegenwärtigen Protesten um andere Themen zu gehen scheint, hat man eher verstanden, wie das Titelbild des Telepolis-Artikels beweist.

Deswegen werden wir auch dran bleiben und von Zeit zu Zeit oder aus aktuellem Anlass berichten.

© 2019 Der Wahlberliner, Thomas Hocke

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Veröffentlicht von derwahlberliner18

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